Antifaschismus
Angesichts der Berichte über die Ausbildungserlaubnis für den langjährigen Neonazi Tommy Frenck erklärt Martina Renner: "Die IHK Südthüringen sollte sich angesichts ihrer Verantwortung, einen Beitrag gegen Rechtsextremismus zu leisten, nicht hinter Scheinargumenten verstecken." Weiterlesen
Wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Gesinnung und Verschwörungsideologien stehen derzeit mindestens 400 Polizeibeamte der Länder im Fokus von Disziplinarverfahren oder Ermittlungen. Weiterlesen
Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten extrem Rechten dürfte höher sein als gedacht. Bisher tauchen Reichsbürger und Verschwörungsideologen nicht auf. So geht die linke Innenpolitikerin Martina Renner von derzeit über 1.000 gesuchten Neonazis, rechten Reichsbürger*innen und QAnon-Anhänger*innen auf freiem Fuß aus. Weiterlesen
Der Militärische Abschirmdienst forderte die Truppe kürzlich auf, Mitgliedschaften in als rechtsextrem eingestuften AfD-Organisationen sofort zu melden. Dies musste deutlich abgemildert werden, wie aus der Antwort auf eine Frage von Martina Renner hervor geht. Sie kritisiert die Verzögerung: „Die Mitgliedschaft in extrem rechten Organisationen wie… Weiterlesen
Die Ausländerbehörde der Stadt Potsdam hat ein Einreiseverbot gegen den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner verhängt. Sellner hatte im vergangenen November am „Geheimtreffen in Potsdam“ teilgenommen und dort einen Vortrag über die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund gehalten. Martina Renner erklärt: Um… Weiterlesen
Vor dem Oberlandesgericht Dresden müssen sich drei Angeklagte aus der extrem rechten Szene wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung unter dem Dach des Verlags „Der Schelm“ verantworten. Der Kopf dahinter, Adrian Preißinger, fehlt auf der Anklagebank. Martina Renner fordert ein Ende des Spuks. Es sei „unverständlich“, dass die… Weiterlesen
Die AfD prüft juristische Schritte gegen das rechtsextreme "Compact"-Magazin wegen einer Wahlkampagne zugunsten der Partei. Die Bundestagsverwaltung prüft, ob es sich dabei um eine Parteispende handelt. Martina Renner hatte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in einem Brief auf die "Compact"-Kampagne hingewiesen. „Wenn man einer Partei Geld… Weiterlesen
100 Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion sind oder waren nach BR-Recherchen in Gruppierungen aktiv, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden. Martina Renner fordert: „Gewaltbereite oder verfassungsfeindliche Einstellungen sollten einer Zutrittsberechtigung entgegenstehen und eher zu einem Hausverbot führen“. Mehr lesen Sie hie… Weiterlesen
Die Mittelbrandenburgische Sparkasse hat die Geschäftskonten des Unternehmens hinter dem rechtsextremen „Compact"-Magazin gekündigt. Der Grund dafür könnte mit der Kampagne „Die Blaue Welle rollt“ zusammenhängen, die laut Martina Renner gegen die Regeln der Parteienfinanzierung verstoßen könnte. Außerdem verstößt die Kontennutzung für Spenden gegen… Weiterlesen
Martina Renner und der Co-Vorsitzender der Thüringer Linke, Christian Schaft, fordern die Prüfung einer Veranstaltungsreihe des extrem rechten Magazins „Compact“. Renner teilte mit, die Reihe im Vorfeld der Europa- und Landtagswahlen könnte mit Blick auf die AfD gegen die Vorschriften der Parteienfinanzierung verstoßen. Schaft befürchtet eine… Weiterlesen