22. April 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/PM/Rechts/Vor Ort

Martina Renner besucht Prozessauftakt gegen Neonazis in Weimar

Zwei Jahre nach dem Neonazi-Überfall eine DGB-Kundgebung beginnt in Weimar der Prozess. Der Überfall ist nur ein Beispiel für die steigende Gewalt der Neonazis in Thüringen. Das zeigt auch das "Jahrbuch rechte Gewalt" der Journalistin Andrea Röpke.  Mehr...

 
11. April 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/Vor Ort

Erfurter Bahn: Ausverkauf von öffentlichem Eigentum ist der falsche Weg

Zur heute vom Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein vorgestellten Idee, eine Sanierungsgesellschaft für die Erfurter Schulen unter anderem aus dem Verkaufserlös der Erfurter Bahn zu finanzieren, erklären Martina Renner und Matthias Bärwolff: "Öffentliches Gut zu verkaufen, um ein anderes öffentliches Gut zu sanieren – mit dieser falschen... Mehr...

 
3. April 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/PM

ZITIS ist Brückenkopf der Geheimdienste und Gefahr für die Bürgerrechte

Wilfried Karl soll laut Berichten der Bundesbehörde ZITIS vorstehen. Für Martina Renner, die Karl als zentralen Zeugen im NSA-Untersuchungsausschuss erlebte, verkörpert der leitende BND-Mitarbeiter "das unkontrollierte Eigenleben des BND, das selbst die Bundesregierung angesichts des Selektorenskandals einräumen musste." Mehr...

 
31. März 2017 Martina Renner und Katharina König Martina Renner/Neu/PM/Vor Ort/NSU/Antifaschismus/Rechts

Verfassungsschutz-Spitzel versuchten Auslieferung des "Satansmörders" zu verhindern

Martina Renner und Katharina König verlangen Aufklärung zur Rolle von Neonazispitzeln des Bundesamtes und des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz beim Versuch, die Auslieferung des so genannten Satansmörders von Sondershausen aus den USA zu verhindern. Mehr...

 
15. März 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/PM

Keine Ladung von Snowden - Ein Rückschlag für Aufklärung und Grundrechte

Der Bundesgerichtshof hat seinen Snowden-Beschluss veröffentlicht. Damit ziehe das Gericht sich auf Formfragen zurück und verhindere faktisch eine Aussage von Edward Snowden vor dem NSA-Untersuchungsausschuss, erklärten Martina Renner und Konstantin von Notz in einer gemeinsamen Presserklärung. Mehr...

 
28. Februar 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/Rechts/NSU/Antifaschismus

Explosion rechter Gewalt erfordert entschiedenes Handeln von Behörden und Gesellschaft

"Angesichts des erneuten Anstiegs rechter Gewalttaten in Thüringen ist ein steter Druck der Ermittlungsbehörden dringend geboten", kommentiert Martina Renner MdB die heute veröffentlichten Zahlen rechter und rassistischer Gewalttaten in Thüringen für 2016 durch ezra, die mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt." Mehr...

 
24. Februar 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/PM

Geheimdienst tritt Pressefreiheit mit Füßen

Der BND hat Berichten zufolge jahrelang im Ausland Redaktionen bespitzelt. "Wie groß soll der Skandal um den unkontrollierbaren BND eigentlich noch werden, bis die Bundesregierung reagiert und insbesondere den Bereich der technischen Aufklärung einer unabhängigen und ernsthaften Revision unterzieht", fragt Martina Renner. Mehr...

 
7. Februar 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/Rechts/PM

Behörden müssen "Reichsbürger" entwaffnen

"Die sogenannten Reichsbürger sind eine Gefahr. Sie bedrohen Angehörige von Minderheiten ebenso wie antifaschistisch Engagierte und auch Staatsbedienstete", sagt Martina Renner mit Blick auf die heutigen Durchsuchungen gegen Rechtsextreme in verschiedenen Bundesländern.  Mehr...

 
1. Februar 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/NSU/Antifaschismus/Rechts

Rechte Netzwerke aufdecken

"Die Ermittlungsarbeit ist noch nicht zu Ende", sagt Martina Renner mit Blick auf die Festnahme des mutmaßlichen Neonazi-Attentäters von Düsseldorf. Sie fordert, die rechten Netzwerke aufzudecken, die für die Begehung eines solchen Anschlags notwendig sind. "Antifaschistische Recherchen haben auf diese Strukturen seit Jahren hingewiesen." Mehr...

 
25. Januar 2017 Martina Renner Martina Renner/PM/Neu

Der Kampf gegen rechten Terror und der Schutz der Opfer müssen verstärkt werden

Martina Renner fordert angesichts der Razzien in der rechtsextremen Szene einen dauerhaften Ermittlungsdruck auf rechte Strukturen. "Um dieser Gefahr zu begegnen, reichen einzelne Maßnahmen wie die heutige nicht aus", so die Sprecherin für antifaschistische Politik der LINKEN.  Mehr...

 

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