24. Mai 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/PM/Rechts/Vor Ort

Nach dem Urteil im "Ballstädt-Prozess": weiter an der Seite der Engagierten stehen

Knapp eineinhalb Jahre nach Verfahrensbeginn hat das Landgericht Erfurt am Mittwoch die Urteile gegen 15 Angeklagte aus der Thüringer Neonazi-Szene im "Ballstädt-Prozess" gefällt. Zehn Angeklagte wurden zu Haftstrafen verurteilt, ein Neonazi erhielt eine Bewährungsstrafe und vier Beschuldigte gingen straffrei aus. Mehr...

 
18. Mai 2017 Martina Renner Martina Renner/NSU/Antifaschismus/PM/Rechts/Vor Ort/Neu

Angeklagte in Ballstädt-Prozess sind Teil der Strukturen von "Blood and Honour" und "Combat 18"

Am 24. Mai sollen vor dem Landgericht Erfurt die Urteile gegen die 15 Neonazis im "Ballstädt-Prozess" fallen. Martina Renner wird die Urteilsverkündung besuchen und weist noch einmal auf die teils tiefe Verstrickung der Angeklagten in das Neonazi-Netzwerk "Blood and Honour" und seinen bewaffneten Arm "Combat 18" hin. Mehr...

 
4. Mai 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/PM/Rechts/Vor Ort

Hennig-Wellsow und Renner: Erschüttert über "Todesliste"

Zur "Todesliste" eines offenbar rechtsextremen Soldaten und der Auflistung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) darauf zeigen sich Susanne Hennig-Wellsow und Martina Renner erschüttert und verlangen schnelle Aufklärung. Mehr...

 
4. Mai 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/PM/Rechts

Neonazis in der Bundeswehr: Bagatellisierung statt Verfolgung

Neonazi-Netzwerke in der Bundeswehr? Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat im Fall des rechtsextremen Bundeswehroffiziers Franco A. Aufklärung versprochen. Für Martina Renner ist klar: "Die Bundeswehr hat seit Jahrzehnten ein Problem mit Neonazis in den eigenen Reihen." Mehr...

 
2. Mai 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/Vor Ort/PM

Über 500 Unterschriften für den Erhalt der Erfurter Bahn in 24 Stunden

Innerhalb eines Tages fand die Petition zum Erhalt der Erfurter Bahn als kommunales Unternehmen bereits 515 Unterstützer_innen. Auch Martina Renner sammelte Unterschriften auf dem Erfurter Anger. Die Bundestagsabgeordnete kritisiert das Vorhaben als "kurzsichtig".  Mehr...

 
24. April 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Rechts/PM

GBA muss sämtliche Akten zum Oktoberfestattentat anfordern

Seit dem 11. Dezember 2014 hat der Generalbundesanwalt (GBA) die Ermittlungen zum sogenannten Oktoberfestattentat wieder aufgenommen. Eine Schriftliche Frage von Martina Renner zum Stand der übermittelten Akten- und Quellmeldungen des Verfassungsschutzes zeigt nur geringen Aufklärungswillen. Mehr...

 
22. April 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/PM/Rechts/Vor Ort

Martina Renner besucht Prozessauftakt gegen Neonazis in Weimar

Zwei Jahre nach dem Neonazi-Überfall eine DGB-Kundgebung beginnt in Weimar der Prozess. Der Überfall ist nur ein Beispiel für die steigende Gewalt der Neonazis in Thüringen. Das zeigt auch das "Jahrbuch rechte Gewalt" der Journalistin Andrea Röpke.  Mehr...

 
11. April 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/Vor Ort

Erfurter Bahn: Ausverkauf von öffentlichem Eigentum ist der falsche Weg

Zur heute vom Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein vorgestellten Idee, eine Sanierungsgesellschaft für die Erfurter Schulen unter anderem aus dem Verkaufserlös der Erfurter Bahn zu finanzieren, erklären Martina Renner und Matthias Bärwolff: "Öffentliches Gut zu verkaufen, um ein anderes öffentliches Gut zu sanieren – mit dieser falschen... Mehr...

 
3. April 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/PM

ZITIS ist Brückenkopf der Geheimdienste und Gefahr für die Bürgerrechte

Wilfried Karl soll laut Berichten der Bundesbehörde ZITIS vorstehen. Für Martina Renner, die Karl als zentralen Zeugen im NSA-Untersuchungsausschuss erlebte, verkörpert der leitende BND-Mitarbeiter "das unkontrollierte Eigenleben des BND, das selbst die Bundesregierung angesichts des Selektorenskandals einräumen musste." Mehr...

 
31. März 2017 Martina Renner und Katharina König Martina Renner/Neu/PM/Vor Ort/NSU/Antifaschismus/Rechts

Verfassungsschutz-Spitzel versuchten Auslieferung des "Satansmörders" zu verhindern

Martina Renner und Katharina König verlangen Aufklärung zur Rolle von Neonazispitzeln des Bundesamtes und des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz beim Versuch, die Auslieferung des so genannten Satansmörders von Sondershausen aus den USA zu verhindern. Mehr...

 

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