15. März 2017 Quelle: taz.de/15.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

BGH entmachtet Opposition

Der Bundesgerichtshof hat Anträge von Linkspartei und Grünen, den NSA-Whistleblower Edward Snowden nach Deutschland zu laden, als unzulässig abgelehnt. Denn sie vertritt kein Viertel des Bundestags. Mehr...

 
15. März 2017 Quelle: heise.de/15.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

NSA-Untersuchungsausschuss: BGH weist Antrag auf Vernehmung Snowdens endgültig zurück

Zwei Vertreter von Grünen und Linken wollten mit einer Beschwerde beim Bundesgerichtshof erreichen, dass Edward Snowden doch noch vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagt. Doch daraus wird nun endgültig nichts, berichtet heise.de. Mehr...

 
15. März 2017 Quelle: computerbase.de/15.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

NSA-Ausschuss: Snowden-Anhörung wohl endgültig vom Tisch

Mit der Anhörung von Kanzlerin Angela Merkel wurde die Beweisaufnahme im NSA-Ausschuss ohnehin schon beendet. Nun hat der Bundesgerichtshof noch abschließend erklärt, dass die Opposition eine Befragung von Edward Snowden nicht erzwingen kann. Mehr...

 
15. März 2017 Quelle: tlz.de/15.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Vor Ort

Linke versammeln sich im Bildungszentrum

Parteimitglieder aus Gotha und dem Ilm-Kreis trafen ihre Kandidaten für die Bundestagswahl zum Jahresempfang. Unter dem Motto "Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle." wollten die Organisatoren Parteimitglieder und Sympathisanten auf den Bundestagswahlkampf 2017 einstimmen. Mehr...

 
15. März 2017 Quelle: thueringer-allgemeine.de/15.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Vor Ort

Linke feiert Jahresempfang mit Wahlkampfauftakt

Der Gothaer Kreisverband der Linkspartei lud zum Jahresempfang in Gotha ein. Martina Renner spann in ihrer Ansprache einen weiten thematischen Bogen von der Staatsverschuldung über das Rentensystem bis zu den Geheimdiensten. Mehr...

 
13. März 2017 Quelle: thüringer-allgemeine.de/13.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Soziale Gerechtigkeit/Vor Ort

Debatte zur Rente

Der rentenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Matthias W. Birkwald, ist auf Einladung von Martina Renner am 14. März zu Gast in Gotha und Erfurt. Er spricht über das Thema "Gute Arbeit – Gute Rente – Gutes Leben".  Mehr...

 
9. März 2017 Quelle: deutschlandfunk.de/09.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Wikileaks zu Abhör-Praktiken der CIA: "Die Aufregung ist zum Teil ein bisschen bigott"

Martina Renner hat der Bundesregierung in Sachen Cybersicherheit Doppelzüngigkeit vorgeworfen. Einerseits halte man die Bürger an, ihre Daten zu schützen, sagte sie im Deutschlandfunk. Gleichzeitig arbeiteten aber die Sicherheitsbehörden an ähnlichen Technologien wie die CIA.  Mehr...

 
8. März 2017 Quelle: fr.de/08.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

"Selbstverständlich ist das ein Skandal"

Martina Renner spricht im Interview mit der Frankfurter Rundschau über die Aussagekraft der Wikileaks-Enthüllungen - und die Folgen für die deutsche Politik. Mehr...

 
7. März 2017 Quelle: bundestag.de/07.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Fragestunde: Martina Ren­ner fragt nach der Abhörpraxis des BND

Der Bundesnachrichtendienst soll einem Bericht des "Spiegels" zufolge seit 1999 im Ausland Redaktionen überwacht haben. In der Fragestunde am 8. März will Martina Renner u.a. wissen, wie die Bundesregierung diese Abhörpraxis bewertet und verhindern will, dass diese weiterhin regelmäßig bespitzelt werden. Mehr...

 
6. März 2017 Quelle: thueringen24.de/06.03.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Vor Ort

Martina Renner ist Spitzenkandidatin der Thüringer Linken für die Bundestagswahl

Die Thüringer Linke setzt zur Bundestagswahl auf Kandidaten, die schon Erfahrung in Berlin gesammelt haben. Angeführt wird die Liste von Martina Renner, der Linken-Obfrau im NSA-Untersuchungsausschuss. Mehr...

 

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