5. September 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Vor Ort/PM

Videoüberwachung schafft keine Sicherheit

Nachdem die Sicherheit auf dem Erfurter Anger bereits Thema im Sommerloch war, steht sie nun auch auf der Tagesordnung des Erfurter Stadtrates. Besonders die CDU tut sich dabei mit dem plakativen wie wirkungslosen Vorschlag einer "Videoüberwachung am Anger und anderen kritischen Bereichen in der Stadt" hervor.  Mehr...

 
18. August 2017 Martina Renner Martina Renner/PM/Neu

Martina Renner fordert Reform des Abgeordnetenrechts

Die Spitzenkandidatin der LINKEN. Thüringen zur Bundestagswahl, Martina Renner, fordert angesichts wachsender Kritik an Parteien und Verdruss über Privilegien von Abgeordneten eine Reform des Abgeordnetenrechts. Mehr...

 
3. August 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/Vor Ort

Videoüberwachung löst auch in Erfurt keine Probleme

"Videoüberwachung löst keine Probleme, sondern greift tief in elementare Bürgerrechte ein.“ Mit diesen Worten kommentiert Martina Renner die Forderung der CDU Kreis-Chefin und Landtagsabgeordneten Marion Walsmann nach einer Videoüberwachung des Erfurter Angers. Mehr...

 
28. Juli 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/PM/Rechts/Vor Ort

Konsequente Verfolgung statt Verharmlosung rechter Gewalt

Erneut wird Gewalt von Neonazis in Erfurt als "Auseinandersetzung unter Alkohol" verharmlost. In ihrer Medieninformation spielt die Landespolizeiinspektion Erfurt den brutalen Angriff auf das AJZ in Erfurt in der Nacht zum Donnerstag, den 27. Juli, als "körperliche Auseinandersetzung zwischen mehreren alkoholisierten Personen" herunter.  Mehr...

 
18. Juli 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/NSU/Antifaschismus/Rechts

Bundesregierung muss Auskunft zu V-Leuten geben

Die Bundesregierung hat dem Verfassungsgericht zufolge Informationen zum Münchner Oktoberfest-Attentat von 1980 teilweise zu Unrecht unter Verschluss gehalten. LINKE und Grüne seien dadurch in ihren Informationsrechten verletzt worden. Martina Renner hofft nun auf „einen Wendepunkt in der Haltung der Bundesregierung“. Mehr...

 
22. Juni 2017 Martina Renner Martina Renner/NSU/Antifaschismus/PM/Rechts/Neu/Vor Ort

Durchsuchungen gegen die Europäische Aktion

"Europäische Aktion" ist Knotenpunkt der extremen Rechten. Die Fäden führen zur NPD, zur Partei „Der Dritte Weg", zu Thügida und international agierenden Holocaustleugnern. Martina Renner zu den Durchsuchungen gegen die Europäische Aktion Mehr...

 
19. Juni 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/PM/Media

Sondervotum zum NSA-Untersuchungsausschuss vorgestellt

Die Oppositionsfraktionen haben zum Abschluss der Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages ein Sondervotum beschlossen und es am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin vorgestellt.  Mehr...

 
7. Juni 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/Vor Ort

Sinnlose Gefahrengebiete in Erfurt

"Den Erfurter 'Anger' als 'gefährlichen Ort' einzustufen, ist lediglich Kosmetik und keine Antwort auf reale Unsicherheiten." Damit kommentierte Martina Renner entsprechende Überlegungen der Landespolizeiinspektion Erfurt, mit denen auf dem "Anger" verdachtsunabhängige Kontrollen und Identitätsfeststellungen durchgeführt werden könnten. Mehr...

 
3. Juni 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/Soziale Gerechtigkeit/Vor Ort

Der soziale Wohnungsbau muss gestärkt werden

Die Zahl der Sozialwohnungen in Thüringen ist in dem Zeitraum 2005 bis 2015 nach aktuellen Zahlen des Thüringer Bauministeriums von 62.576 auf lediglich 18.860, also um 70 Prozent gesunken. "Diese Entwicklung muss gestoppt werden!" sagt Martina Renner,  Mehr...

 
31. Mai 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/Vor Ort/Rechts/NSU/Antifaschismus

Schändung ist weiterer Anschlag auf die Demokratie für alle

"Die Schändung des Moschee-Baugrunds in Erfurt-Marbach ist ein weiterer Anschlag auf die Religionsfreiheit und damit auch auf die Demokratie." Mit diesen Worten reagierte Martina Renner auf die Schändung des Baugrundstückes mit Teilen von Schweinekadavern. Mehr...

 

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