Die neuesten Beiträge im Überblick

18. Juli 2017 Quelle: sueddeutsche.de/18.07.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts

Verfassungsschutz muss Akten über das Oktoberfest-Attentat öffentlich machen

Nach 37 Jahren ist es in dem Fall um das Oktoberfest-Attentat zu einer aufsehenerregenden Entscheidung gekommen. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag erklärt, dass der Bundesverfassungsschutz Informationen über einen möglichen V-Mann herausgeben muss. Der Verfassungsschutz hatte sich dem jahrzehntelange verweigert. Mehr...

 
18. Juli 2017 Quelle: spiegel.de/18.07.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts

Auskünfte zu Oktoberfest-Attentat teils zu Unrecht verweigert

Das Bundesverfassungsgericht gibt den Grünen und der Linkspartei teilweise recht: Die Regierung hätte in Bezug auf das Oktoberfest-Attentat von 1980 Auskünfte zu einem möglichen V-Leute-Einsatz geben müssen. Mehr...

 
18. Juli 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/NSU/Antifaschismus/Rechts

Bundesregierung muss Auskunft zu V-Leuten geben

Die Bundesregierung hat dem Verfassungsgericht zufolge Informationen zum Münchner Oktoberfest-Attentat von 1980 teilweise zu Unrecht unter Verschluss gehalten. LINKE und Grüne seien dadurch in ihren Informationsrechten verletzt worden. Martina Renner hofft nun auf „einen Wendepunkt in der Haltung der Bundesregierung“. Mehr...

 
12. Juli 2017 Quelle: vice.som/12.07.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Rechts/NSU/Antifaschismus

Der Verfassungsschutz blockierte womöglich Ermittlungen gegen Blood & Honour

Die rechtsradikale Vereinigung konnte sich in Deutschland teils ungehindert neu formieren. Wie Recherchen der ARD-Politikmagazine Report Mainz und Fakt jetzt zeigen, blockierte das Bundesamt für Verfassungsschutz offenbar mehrmals Ermittlungen gegen Blood & Honour. Mehr...

 
6. Juli 2017 Quelle:volksstimme.de/06.07.2017 Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts

Linke fordert Verschärfung des Waffenrechts

In Sachsen-Anhalt besitzen 28 Rechtsextremisten legal Waffen. Die oppositionelle Linke fordert nun eine Verschärfung des Waffenrechts.  Mehr...

 
5. Juli 2017 Quelle: jungewelt.de/05.07.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts

Altermedia-Prozess im Herbst

Die Macher des neofaschistischen Hetzportals waren lange Zeit erstaunlich immun gegen Strafverfolgung, schreibt die Tageszeitung junge welt über den im Herbst beginnenden Altermedia-Prozess. Mehr...

 

Treffer 1 bis 6 von 926

NSA-Skandal

3. Juli 2017 Quelle: das-parlament.de/03.07.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Den Agenten auf der Spur

Ein Sondervotum der Opposition im NSA-Untersuchungsausschuss führt ganz am Schluss zu heftigem Streit. Eine Betrachtung in der Zeitschrift Das Parlament. Mehr...

 
29. Juni 2017 Quelle: detektor.fm/29.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Der BND-Skandal

Vier Jahre ist es her, dass Edward Snowden mit seinen Leaks die Welt der Geheimdienste entblößte. Nun liegt der Abschlussbericht des NSA-Untersuchungsausschusses vor.  Mehr...

 
29. Juni 2017 Quelle: heise.de/29.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Finale des NSA-Ausschusses: Opposition greift Regierung scharf wegen Irreführung an

Vertreter aller Fraktionen bezeichneten den Geheimdienstuntersuchungsausschuss in der abschließenden Debatte als Erfolg. Linke und Grüne gaben der Bundesregierung eine Mitschuld etwa an den Toten der  Mehr...

 

NSU & Antifaschismus

28. Juni 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Rechts

Prozess gegen Neonazi-Portal "Altermedia" soll beginnen

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Stand der "Ermittlungen gegen die neonazistischen Internetplattformen Thiazi und Altermedia" wurde ersichtlich, dass das OLG Stuttgart Mehr...

 
24. Juni 2017 Quelle: otz.de/24.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts/Vor Ort

Razzia bei "Europäische Aktion" ging wochenlanges Überwachen voraus

Die Ermittler wussten bei den Durchsuchungen der "Europäischen Aktion" offenbar genau, was sie erwartet. Gleich mehrere Kommandos von Spezialkräften aus sechs Bundesländern und von der Bundespolizei w Mehr...

 
23. Juni 2017 Quelle: thueringen24.de/23.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts/Vor Ort

Razzia in rechtsextremer Szene: Haftbefehl erlassen

Durchsuchungen in der rechtsextremen Szene in Thüringen und Niedersachsen. Die Verdächtigen gehören einer international agierenden rechtsextremen Bewegung an. Die Polizei findet Waffen, Munition, Prop Mehr...

 

Aktuelle Veranstaltungen

Martina Renner

Quelle: DBT/Stella von Saldern

Martina Renner ist Mitglied des Deutschen Bundestages, Mitglied im Innenausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist außerdem im Beirat Bündnis für Demokratie und Toleranz und Mitglied im Bündnis für Demokratie und Toleranz gegen Extremismus und Gewalt sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag sowie Obfrau im NSA-Untersuchungsausschuss.

 

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Martina Renner

7h Martina Renner
@MartinaRenner

Antworten Retweeten Favorit Ich habe es immer so gesehen wie auch in der Rede zum #BKA-Gesetz gesagt: martinarenner.de/index.php?id=3…


Martina Renner

7h Martina Renner
@MartinaRenner

Antworten Retweeten Favorit Angesichts rassistischen Motiv des Attentäters vom Massaker im OEZ #München: wann korrigiert BReg bisherige Einordnung als NICHT PMK-Rechts?


 

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Termine

22. Juli 2017 - 22. Januar 2018 | 2 Einträge gefunden
Besuch bei der Bereitschaftspolizei Thüringen
27. Juli 2017
Martina Renner besucht im Rahmen der Sommertour mit Ministerpräsident Bodo Ramelow die Bereitschaftspolizei Thüringenmehr...
Martina Renner/ Wahlkreis Die LINKE Erfurt, Bereitschaftspolizei Thüringen, Kranichfelder Str. 1
Subbotnik am Flutgraben
29. Juli 2017 14:00 – 18:00 Uhr
Martina Renner beim "Flutgraben-Subbotnik" in Erfurtmehr...
Martina Renner/ Wahlkreis Grüne Jugend Erfurt Erfurt