23. Februar 2018 Quelle: www.heise.de/23.02.2018/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Geheimdienste/Bürgerrechte

Zum Treiben ausländischer Nachrichtendienste in Deutschland

Das Fragerecht gehört zu den wichtigsten Kontrollinstrumenten der Abgeordneten in den jeweiligen Parlamenten. Nun fragt die Linke Martina Renner nach den "Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Deutschland seit 2015". Sie erhielt kaum inhaltliche Antworten. Mehr...

 
22. Februar 2018 Quelle: www.jungewelt.de/22.02.2018/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Geheimdienste/Bürgerrechte

Beförderung nach Terroranschlag

Dezernatsleiter des LKA Berlin jobbte nebenbei – Mitarbeiter waren überlastet Mehr...

 
21. Februar 2018 Quelle: www.zeit.de/21.02.2018/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Geheimdienste/Bürgerrechte

Terrorermittler mit Nebenjob

Vor dem Anschlag am Breitscheidplatz sollen die für Anis Amri zuständigen Ermittler völlig überlastet gewesen sein. Ihr Chef aber hatte Zeit für Nebenjobs.  Mehr...

 
17. Februar 2018 Quelle: www.zeit.de/17.02.2018/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Geheimdienste/Bürgerrechte

"Deutschland ist eine Spielwiese für ausländische Nachrichtendienste"

Ermittler registrieren laut einem Bericht eine Zunahme der Spionage in Deutschland. Neben Russland, Iran und China sei vermehrt auch der türkische Geheimdienst aktiv.  Mehr...

 
13. Februar 2018 Quelle: www.taz.de/13.02.2018/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Geheimdienste/Bürgerrechte

Der geheime Gewinner

Mehr Überwachungsmittel, mehr Zentralisierung: Kommt die GroKo, will sie den Verfassungsschutz besser ausstatten. Die Opposition ist alarmiert. Mehr...

 
31. Januar 2018 Quelle: www.zeit.de/31.01.2018/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Geheimdienste/Bürgerrechte

Acht Ungereimtheiten im Fall Amri

Zentrale Fragen zum Berliner Anschlag sind ungeklärt. Der Untersuchungsausschuss im Bundestag könnte sie beantworten, doch Union und SPD wollen dessen Auftrag eng fassen.  Mehr...

 
29. Januar 2018 Quelle: www.spiegel.de/29.01.2018/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Geheimdienste/Bürgerrechte

Der Staatstrojaner bleibt im Dunkeln

Entschuldigung, aber das geht Sie nichts an - so lautet sinngemäß die Antwort der Bundesregierung an die Fraktion der Linken, die nach Details zum sogenannten Staatstrojaner gefragt hatte. Mehr...

 
24. Januar 2018 Quelle: www.zeit.de/24.01.2018/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Geheimdienste/Bürgerrechte

An der Heimatfront

Es gibt neue Zahlen über "islamistische Gefährder": Überraschend viele sind Deutsche. "Auffällig und beunruhigend" sei die Zahl Deutscher, denen IS-Mitgliedschaft vorgeworfen wird, sagt Martina Renner, Innenexpertin der Linken-Fraktion. Mehr...

 
18. Januar 2018 Martina Renner Martina Renner/Neu/Reden/Geheimdienste/Bürgerrechte

Hätte der Terroranschlag in Berlin verhindert werden können?

Wir müssen fragen, was die deutschen Behörden schon vor der Tat über die dschihadistischen Netzwerke wussten. Rede von Martina Renner zum Antrag der Linksfraktion auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Mehr...

 
17. Januar 2018 Quelle: www.tagesspiegel.de/17.01.2018 Martina Renner/Neu/Presseberichte/Geheimdienste/Bürgerrechte

Opposition kritisiert Antrag zu Amri-Ausschuss

Grüne, FDP und Linke sind mit dem Antrag von Union und SPD zum Amri-Untersuchungsausschuss nicht einverstanden. Warum die Einigung scheiterte - die Hintergründe. Mehr...

 

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