3. Juli 2017 Quelle: das-parlament.de/03.07.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Den Agenten auf der Spur

Ein Sondervotum der Opposition im NSA-Untersuchungsausschuss führt ganz am Schluss zu heftigem Streit. Eine Betrachtung in der Zeitschrift Das Parlament. Mehr...

 
29. Juni 2017 Quelle: detektor.fm/29.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Der BND-Skandal

Vier Jahre ist es her, dass Edward Snowden mit seinen Leaks die Welt der Geheimdienste entblößte. Nun liegt der Abschlussbericht des NSA-Untersuchungsausschusses vor.  Mehr...

 
29. Juni 2017 Quelle: heise.de/29.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Finale des NSA-Ausschusses: Opposition greift Regierung scharf wegen Irreführung an

Vertreter aller Fraktionen bezeichneten den Geheimdienstuntersuchungsausschuss in der abschließenden Debatte als Erfolg. Linke und Grüne gaben der Bundesregierung eine Mitschuld etwa an den Toten der US-Drohnenkriege. Mehr...

 
28. Juni 2017 Quelle: deutschlandfunk.de/28.06.2017/Dokumentation Martina Renner/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte/Neu

"Anlasslose Massenüberwachung hat stattgefunden"

Der stark geschwärzte Abschlussbericht, die überschrittene Abgabefrist und Angriffe auf die Opposition sind für die Obfrau der Linken im Ausschuss, Martina Renner, Anlass für Kritik. Dennoch beschreibt sie die Untersuchung im Deutschlandfunk als erfolgreich.  Mehr...

 
28. Juni 2017 Quelle: tagesschau.de/28.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Opposition übergibt Sondervotum: NSA-Untersuchungsausschuss endet im Eklat

Wer trägt die Hauptschuld am NSA-Skandal? Die Meinungen darüber gehen zwischen Opposition und Regierung im NSA-Untersuchungsausschuss massiv auseinander. Das erschwerte bereits die Vorlage eines gemeinsamen Abschlussberichts. Nun ist der Streit weiter eskaliert, berichtet tagesschau.de. Mehr...

 
26. Juni 2017 Quelle: sueddeutsche.de/26.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Unter Freunden

Der NSA-Untersuchungsausschuss endet im Streit. Die Parteien blicken völlig unterschiedlich auf die Spähaffäre - eine Analyse der Süddeutschen Zeitung.  Mehr...

 
26. Juni 2017 Quelle: moz.de/26.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

NSA-Ausschuss: Opposition prüft rechtliche Schritte

Nachdem die Oppositionsvertreter von Grüne und Linke am Freitag überraschend als Berichterstatter aus dem Ausschuss abberufen wurden und CDU und SPD den Bericht im Alleingang veröffentlicht hatten, droht nun ein juristisches Nachspiel.  Mehr...

 
26. Juni 2017 Quelle: derstandard.at/26.06.2017/Dokumentation Martina Renner/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte/Neu

"Peinlich": Netzpolitik.org kann Bericht von NSA-Ausschuss entschwärzen

Das Internetportal netzpolitik.org hat den NSA-Bericht ins Netz gestellt - komplett. Denn Textteile waren nur oberflächlich geschwärzt worden – darunter Passage zu Gesprächen von Außenminister Kurz über den BND, schreibt der Standard.  Mehr...

 
24. Juni 2017 Quelle: netzpolitik.org/24.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Netzpolitik veröffentlich NSA-Abschlussbericht – ohne die Schwärzungen

Das Internetportal netzpolitik.org hat den Bericht des NSA-Untersuchungsausschusses ins Netz gestellt - komplett. Auffällig sei, dass die fehlerhafen Schwärzungen im Bewertungsteil der Opposition sind. Martina Renner nennt das "peinlich". Mehr...

 
22. Juni 2017 Quelle: welt.de/22.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Eklat im Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre

Linke und Grüne werfen der Bundesregierung in der NSA-Affäre ein Täuschungsmanöver vor. Ihr Bericht bleibt womöglich aber unter Verschluss. "Ein einmaliger Vorgang", kritisiert die Opposition. Mehr...

 

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