21. November 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/NSU/Antifaschismus/Rechts/NSA/Bürgerrechte

Paramilitärische Wehrsportübung von "Combat 18" war kein Einzelfall

Mindestens 14 Schießtrainings von Neonazis seit 2016. Das ergab eine schriftliche Frage von Martina Renner. Die Sicherheitsbehörden müssen sich nun fragen lassen, aus welchen konkreten Quellen sie die Informationen haben und ob diese Wehrsportübungen wohlmöglich mit Wissen der deutschen Geheimdienste stattfanden und weiterhin stattfinden.  Mehr...

 
13. November 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/NSU/Antifaschismus/Rechts/NSA/Bürgerrechte

Noch mehr offene Fragen zum Oktoberfestattentat

Nach dem Oktoberfestattentat in München und dem Doppelmord an Shlomo Levin und Frida Poeschke in Erlangen 1980 sind die Quellenmeldungen zur rechtsterroristischen Wehrsport Gruppe Hoffmann beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingebrochen. Dies ergab die Nachantwort der Bundesregierung zu einer Kleinen Anfrage von Martina Renner. Das... Mehr...

 
9. November 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Rechts/PM

Facebook-Gruppe mit AfD-Abgeordneten verhöhnt Anne Frank

Kurz vor dem 79. Jahrestag der Reichspogromnacht wurde öffentlich, dass in einer Facebook-Gruppe Anne Frank, „Migrant*innen“ und „Mischehen“ verhöhnt werden. Unter den 30.000 Mitgliedern befinden sich fast 50 AfD-Abgeordnete aus Bundestag und Landtagen. Wir können nicht hinnehmen, dass kurz vor dem Jahrestag der Reichspogromnacht AfD-Abgeordnete... Mehr...

 
21. Oktober 2017 Quelle: www.neues-deutschland.de/21.10.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/NSA/Bürgerrechte

V-Mann Murat, der Aufwiegeler

Die Aufdeckung eines Zuträgers setzt das Landeskriminalamt in NRW unter Druck Mehr...

 
17. Oktober 2017 Quelle: www.tagesspiegel.de/17.10.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/NSU/Antifaschismus/Rechts/NSA/Bürgerrechte

Fake News im Verfassungsschutzbericht?

Thüringens Verfassungsschutz erwähnt rechten Anschlag 2016 auf Moschee in Dresden unter "Linksextremismus". Das empört Experten und Linke. Mehr...

 
13. Oktober 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/NSU/Antifaschismus/Rechts/NSA/Bürgerrechte

Welche Rollen spielten Quellen der Ermittlungsbehörden und Geheimdienste beim Waffenhandel vor dem OEZ-Attentat?

Wie bereits im Zusammenhang mit dem Oktoberfestattentat und insbesondere dem NSU-Komplex geschehen, stellt sich auch mit Blick auf das rassistisch motivierte Attentat am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) vom 22. Juli 2016 in München, zunehmend die Frage danach, welche Rollen mögliche Quellen von Ermittlungsbehörden und Geheimdiensten hatten. Mehr...

 
5. Oktober 2017 Quelle: www.ksta.de/05.10.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/NSA/Bürgerrechte

Spähaffäre: Bundesanwaltschaft stellt NSA-Untersuchungen ein – "Völlig unverständlich"

Kritik von Martina Renner und Konstantin von Notz Mehr...

 
5. Oktober 2017 Quelle: Telepolis.de/05.10.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/NSA/Bürgerrechte

G20-Nachbereitung: Pleiten, Pech und Pannen

Jetzt wurde bekannt, dass Behörden in Akten Seiten schwärzten oder gleich ganz entfernten sowie Daten komplett löschten Mehr...

 
20. September 2017 Quelle: netzpolitik.org/20.09.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Gesetzesgrundlagen für Kooperationen des Verfassungsschutzes? Geheim!

Informationen zur Arbeit ihrer Geheimdienste gibt die Bundesregierung nur ungern. Parlamentarier bekommen kaum Antworten, wenn sie zu deren Aktivitäten fragen. Nun will das Innenministerium sogar geheimhalten, auf welchen gesetzlichen Grundlagen der Bundesverfassungsschutz mit anderen Diensten kooperiert. Mehr...

 
15. September 2017 Quelle: neuesdeutschland.de/15.09.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSA/Bürgerrechte/Presseberichte

Der BND schält die Zwiebel

Pullach hat offenbar Technik zur Überwachung der Anonymisierungsapp Tor entwickelt. Martina Renner kritisierte gegenüber der Tageszeitung neues deutschland: "Der BND gefährdet durch diese Angriffe Demokratiebewegungen auf der ganzen Welt."  Mehr...

 

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