18. Juli 2017 Quelle: sueddeutsche.de/18.07.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts

Verfassungsschutz muss Akten über das Oktoberfest-Attentat öffentlich machen

Nach 37 Jahren ist es in dem Fall um das Oktoberfest-Attentat zu einer aufsehenerregenden Entscheidung gekommen. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag erklärt, dass der Bundesverfassungsschutz Informationen über einen möglichen V-Mann herausgeben muss. Der Verfassungsschutz hatte sich dem jahrzehntelange verweigert. Mehr...

 
18. Juli 2017 Quelle: spiegel.de/18.07.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts

Auskünfte zu Oktoberfest-Attentat teils zu Unrecht verweigert

Das Bundesverfassungsgericht gibt den Grünen und der Linkspartei teilweise recht: Die Regierung hätte in Bezug auf das Oktoberfest-Attentat von 1980 Auskünfte zu einem möglichen V-Leute-Einsatz geben müssen. Mehr...

 
18. Juli 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/PM/NSU/Antifaschismus/Rechts

Bundesregierung muss Auskunft zu V-Leuten geben

Die Bundesregierung hat dem Verfassungsgericht zufolge Informationen zum Münchner Oktoberfest-Attentat von 1980 teilweise zu Unrecht unter Verschluss gehalten. LINKE und Grüne seien dadurch in ihren Informationsrechten verletzt worden. Martina Renner hofft nun auf „einen Wendepunkt in der Haltung der Bundesregierung“. Mehr...

 
12. Juli 2017 Quelle: vice.som/12.07.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/Presseberichte/Rechts/NSU/Antifaschismus

Der Verfassungsschutz blockierte womöglich Ermittlungen gegen Blood & Honour

Die rechtsradikale Vereinigung konnte sich in Deutschland teils ungehindert neu formieren. Wie Recherchen der ARD-Politikmagazine Report Mainz und Fakt jetzt zeigen, blockierte das Bundesamt für Verfassungsschutz offenbar mehrmals Ermittlungen gegen Blood & Honour. Mehr...

 
6. Juli 2017 Quelle:volksstimme.de/06.07.2017 Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts

Linke fordert Verschärfung des Waffenrechts

In Sachsen-Anhalt besitzen 28 Rechtsextremisten legal Waffen. Die oppositionelle Linke fordert nun eine Verschärfung des Waffenrechts.  Mehr...

 
5. Juli 2017 Quelle: jungewelt.de/05.07.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts

Altermedia-Prozess im Herbst

Die Macher des neofaschistischen Hetzportals waren lange Zeit erstaunlich immun gegen Strafverfolgung, schreibt die Tageszeitung junge welt über den im Herbst beginnenden Altermedia-Prozess. Mehr...

 
28. Juni 2017 Martina Renner Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Rechts

Prozess gegen Neonazi-Portal "Altermedia" soll beginnen

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Stand der "Ermittlungen gegen die neonazistischen Internetplattformen Thiazi und Altermedia" wurde ersichtlich, dass das OLG Stuttgart das Hauptverfahren gegen die mutmaßlichen Betreiber von "Altermedia" zugelassen und eröffnet hat. Mehr...

 
24. Juni 2017 Quelle: otz.de/24.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts/Vor Ort

Razzia bei "Europäische Aktion" ging wochenlanges Überwachen voraus

Die Ermittler wussten bei den Durchsuchungen der "Europäischen Aktion" offenbar genau, was sie erwartet. Gleich mehrere Kommandos von Spezialkräften aus sechs Bundesländern und von der Bundespolizei waren angefordert worden, damit bei der Razzia nichts schiefläuft, schreibt die Osttüringer Zeitung.  Mehr...

 
23. Juni 2017 Quelle: thueringen24.de/23.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts/Vor Ort

Razzia in rechtsextremer Szene: Haftbefehl erlassen

Durchsuchungen in der rechtsextremen Szene in Thüringen und Niedersachsen. Die Verdächtigen gehören einer international agierenden rechtsextremen Bewegung an. Die Polizei findet Waffen, Munition, Propagandamaterial und Drogen. Mehr...

 
23. Juni 2017 Quelle: thueringer-allgemeine.de/23.06.2017/Dokumentation Martina Renner/Neu/NSU/Antifaschismus/Presseberichte/Rechts/Vor Ort

Großrazzia gegen rechte Szene in Thüringen: Haftbefehl erlassen, Waffen und Munition entdeckt

Bei den heutigen Durchsuchungen bei einer rechtsextremen Bewegung fanden die Beamten mehrere Kurz- und Langwaffen und Waffenteile. Darüber hinaus konnten rechtes Propagandamaterial, geringe Mengen Rauschgift sowie diverse Handys und Computer sichergestellt werden.  Mehr...

 

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