Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Geheimdienste und Bürger*innenrechte


Martina Renner

"Es setzt sich nur so viel Wahrheit durch, wie wir durchsetzen"

Martina Renners Grußwort zur antifaschistischen Demonstration „Ein Einzelfall kommt selten allein“ am 15.05. in Offenbach. "Liebe Engagierte, liebe Genoss*innen, Ich freue mich, dass es zum Prozessbeginn gegen Franco Albrecht eine Demonstration gibt und dass dieser Prozess unter der Aufmerksamkeit antifaschistischer Initiativen stattfinden wird. ... Weiterlesen


Quelle: www.behoerden-spiegel.de

Rücknahmeaktion beim KSK

Bezüglich des Munitionsverlustes im Kommando Spezialkräfte (KSK) herrscht weiterhin Aufklärungsbedarf. Martina Renner kommentiert: „Im Zuge der vermutlich rechtswidrigen Amnestie wurden Tausende Schuss teils scharfer Munition zurückgegeben, mehr als überhaupt vermisst wurde. Das zeigt die gefährlich unzureichende Kontrolle in der Eliteeinheit, die... Weiterlesen


Quelle: https://netzpolitik.org

Polizei und Geheimdienste können WhatsApp mitlesen

Obwohl immer mehr Behörden schon Messenger wie WhatsApp mitlesen können, will die Große Koalition Staatstrojaner auf alle Geheimdienste ausweiten. Martina Renner erklärt: dem Verfassungsschutz „noch zu gestatten, die digitale Sicherheit insgesamt angreifen, obwohl z. B. das BKA bereits über verschiedene Methoden verfügt, wird sich als Bumerang... Weiterlesen


Quelle: Quelle: www.neues-deutschland.de

Neue Kategorie beim Geheimdienst

Um die Querdenken-Bewegung einzuordnen, hatte der Geheimdienst die neue Kategorie «Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates» eingeführt. Martina Renner klärt dazu: „Auch der Verfassungsschutz muss eingestehen, dass die Extremismustheorie völlig ungeeignet ist, sich mit menschen- oder demokratiefeindlichen... Weiterlesen


Quelle: www.rnd.de

Bundeswehr bekommt dutzendfach Waffen und Munition durch Zufallsfunde zurück

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden seit 2018 bei 57 Bundeswehrangehörigen entwendete Waffen oder Munition gefunden. Martina Renner erklärt: „Jeder Verlust von Waffen und scharfer Munition muss eine Strafanzeige zur Folge haben, weil jede einzelne Patrone eine potentielle Gefahr darstellt.“ Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Verfassungsschutz lieferte Akten nicht

Nachdem der Bundestagsausschuss zum Anschlag am Berliner Breitscheidplatz die Beweisaufnahme beendet hat, stellt sich heraus, dass der Verfassungsschutz mehrere Aktenordner nicht geliefert hat. Die Erklärung 'Behördenversagen' überzeugt nicht, sagt Martina Renner und fordert, nun müsse der Untersuchungsausschuss nun in den nächsten Wochen noch... Weiterlesen


Quelle: www.freie-radios.net

(K)ein Einzeltäter? Zu den Ermittlungen im Fall NSU 2.0

Handelte der mutmaßliche Verfasser der NSU 2.0 Drohschreiben allein? Martina Renner und andere Betroffene fordern eine weitere Aufklärung z.B. wie er an die an persönliche Daten gekommen ist und welche Verbindungen er nach Hessen hat. Darüber sprach Renner im Interview mit Radio Corax Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

„NSU 2.0“: „Kein Grund für Entwarnung“

Zwei Tage nach der Festnahme eines Verdächtigen im Fall der „NSU 2.0“-Drohungen haben sich sechs Betroffene zu Wort gemeldet, die mit Todesdrohungen überzogen worden waren. „Es gibt keinen Grund für Entwarnung“, schrieben Seda Basay-Yildiz, Idil Baydar, Anne Helm, Martina Renner, Janine Wissler und Hengameh Yaghoobifarah Weiterlesen


Martina Renner

NSU-2.0-Morddrohungen: Wir stehen erst am Anfang der Aufklärung

Anlässlich der Festnahme im Zusammenhang mit den NSU-2.0-Drohmails erklären Seda Başay-Yıldız, Idil Baydar, Anne Helm, Martina Renner , Janine Wissler und Hengameh Yaghoobifarah Weiterlesen


Quelle: www.tlz.de

Verhaftung nach NSU 2.0-Drohmails – massive Zweifel an Einzeltäter-These

Nach der Festnahme eones Tatverdächtigen bleiben für Martina Renner wichtige Fragen offen: „Handelte der Verdächtige wirklich allein? Wie konnten private Daten in die Hände der Täter gelangen und welche Rolle spielen hierbei Polizistinnen oder Polizisten?“ Weiterlesen