Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.nordkurier.de

Verfassungsschutz sieht keine Fehler im Fall Amri

Zwölf Menschen starben, als Anis Amri mit einem Lkw in den Weihnachtsmarkt fuhr. Das hätten Sicherheitsbehörden nicht stoppen können, heißt es nun. Daran gibt es erhebliche Zweifel. Bekannt war bereits, dass der Verfassungsschutz in der inzwischen geschlossenen Berliner Fussilet-Moschee, in der 2016 auch Amri verkehrte, mindestens einen sogenannten V-Mann hatte. Auf die Frage der Linken-Abgeordneten Martina Renner, ob dieser V-Mann im Laufe der Zeit gewechselt habe, antwortete er mit „Ja.” Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Wie die Behörden verschleiern

Verfassungsschutz und BKA hatten den Terroristen Amri schon vor dem Anschlag im Blick – zu dieser Ansicht ist der Untersuchungsausschuss gelangt. Der Verfassungsschutz habe „ganz eindeutig“ versucht, nähere Informationen über Amri zu bekommen, so Linken-Obfrau Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Innenministerium gibt sich zerknirscht

Fehler im Umgang mit Untersuchungsausschuss zu Terroranschlag in Berlin eingeräumt. Vergangene Woche hatte im Martina Renner den Verdacht geäußert, die frühere Verfassungsschützerin H. habe "ihre Rolle im Ausschuss benutzt", habe, "um auch Zeugen zu beeinflussen", bestimmte Sachverhalte dem Ausschuss nicht offenbart. Weiterlesen


Quelle: www. volksbuehne.berlin

"Auch staatliche Institutionen zersetzen Demokratie und Rechtsstaat"

In der Berliner Volksbühne diskutierte Martina Renner am 19. September 2018 auf Einladung von Armen Avanessian mit Antonia von der Behrens (Anwältin im NSU-Prozess), Georg Diez (Der Spiegel), John Goetz (Süddeutsche Zeitung) und Maximilian Popp (Der Spiegel, Türkeikorrespondent) die Frage, ob es in Deutschland einen sogenannten Tiefen Staat gibt. Den Abend gibt es nun im Video zum nachschauen. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

27 Dampfer und ein Zeuge

Unfassbar: Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz wird von der Regierung kontrolliert. In dieser Woche soll unter anderem ein Zeuge "Thilo Bork" befragt werden. Auch er arbeitet im Bundesamt für Verfassungsschutz. Für die Obfrau der Linksfraktion, Martina Renner, ist er ein "alter Bekannter". Als sie im Treptower Geheimdienststützpunkt Akten zum Fall Amri durchblättern durfte, hat "Bork" sie beaufsichtigt. Weiterlesen


Quelle: www.heise.de/tp

Amri: Wenn der Verfassungsschutz einen Untersuchungsausschuss "unterwandert"

Abgeordnete im Bundestag haben es mit immer größerem Widerstand der Sicherheitsbehörden zu tun. Weiterer Spitzel im Umfeld des mutmaßlichen Attentäters? Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de

Doppelrolle von Verfassungsschützerin im Amri-Ausschuss ungeklärt

Versucht der Verfassungsschutz, eigenes Versagen vor dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz zu vertuschen? Zumindest die Opposition vermutet das. Martina Renner (Linke) sagte, die Entsendung der Beamtin sei wohl kein Versehen gewesen, "sondern ein gezielter Versuch, Dinge nicht in den Blick des Untersuchungsausschusses zu bringen". Weiterlesen


Quelle: www.freitag.de

Über Schwarzfahrer und ein U-Boot

Untersuchungsausschuss: Parlamentarier besprechen langwierig ein Routineverfahren, während der Aufreger dieser Woche hinter verschlossenen Türen behandelt wird. Martina Renner findet deutliche Worte. Weiterlesen


Quelle: www.handelsblatt.com

Opposition kritisiert Innenministerium für „mangelndes Problembewusstsein“

Hat der Verfassungsschutz versucht eigenes Versagen vor dem Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz zu vertuschen? Das vermutet die Opposition. Martina Renner (Linke) spekulierte, die Entsendung der Beamtin sei wohl kein Versehen gewesen, „sondern ein gezielter Versuch, Dinge nicht in den Blick des Untersuchungsausschusses zu bringen“. Weiterlesen


Quelle: www.welt.de

„Tricks und Halbwahrheiten“

Im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz sorgt eine Personalie für Empörung: Die „Aufpasserin“ der Regierung war beim Verfassungsschutz mit Amris Kontaktleuten befasst. Martina Renner meinte: „Es entsteht der Eindruck, dass das Bundesinnenministerium die Arbeit des Untersuchungsausschusses von Beginn an vorsätzlich behindert hat.“ Weiterlesen