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Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.freitag.de

Ambition trifft auf Realität

Ein Tagesprogramm mit vier Zeugen war im Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz-Anschlag geplant. Namentliche Abstimmungen schrumpfen die Zeugenliste auf zwei Zeugen zusammen. Im Gespräch mit Martina Renner wird deutlich, dass es in den vergangenen Jahren ernstzunehmende Warnungen aus Marokko gab, die konkrete Anti-Terror-Maßnahmen in... Weiterlesen


Martina Renner

Rechte Terrornetzwerke und die Rolle der Geheimdienste. Martina Renner zu Gast in Göttingen

Eine Aufarbeitung der aktuellen Ereignisse um die „Schattenarmee Hannibal“, Uniter und Nordkreuz muss auch historische Kontinuitäten bei vergleichbaren Organisationen und Gruppen nach dem Zweiten Weltkrieg beleuchten. Mit dieser Bemerkung eröffnete Martina Renner vergangenen Freitag vor rund 60 ZuhörerInnen ihren Vortrag in der Universität... Weiterlesen


Quelle: netzpolitik.org

Das Problem Verfassungsschutz hat eine lange Geschichte

„Geschichte und Praxis des Inlandsgeheimdienstes zeigen, dass die Affären und Skandale nicht die Ausnahmen von der Regel sind, sondern dass Struktur und Modus Operandi des Verfassungsschutzes darauf angelegt sind.“ Zu diesem Schluss kommt Martina Renner in dem mit Sebastian Wehrhahn verfassten Gastbeitrag „Das Problem Verfassungsschutz hat eine... Weiterlesen


Quelle: www.goettinger-tageblatt.de

Linken-Politikerin Renner warnt vor rechter „Schattenarmee“

Bei den Diskussionen über das KSK und „Uniter“ muss beachtet werden, dass die Führungskräfte ihre Einheiten häufig in einer Linie mit ähnlichen Formationen der Wehrmacht sehen und eine entsprechende „Traditionspflege“ betreiben. Zudem gibt es seit dem Ende des 2. Weltkrieges zahlreiche vergleichbare Gruppen, so Martina Renner in ihrem Vortrag in... Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de

Sitzt Amris Freund im Gefängnis?

Anis Amri traf sich kurz vor dem Anschlag mit Bilel B. Der wurde bald darauf abgeschoben und galt als verschwunden. Nun gibt es Hinweise auf seinen Aufenthaltsort. Seehofer habe Aufklärung versprochen, aber "jetzt müssen wir feststellen, dass die Bundesregierung offenbar schlichtweg kein Interesse an der Ermittlung des Aufenthalts hat", kritisiert... Weiterlesen


Quelle: www.welt.de

Debatte um Sicherheitsverein Uniter: Vorladung vor Ausschuss

Seit Monaten macht der Verein Uniter bundesweit Schlagzeilen, der vor allem auf dem Gebiet der inneren Sicherheit aktiv ist. Nun will der Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss einen Mann vorladen, der einst zur Spitze des Vereins gehörte. Martina Renner sagte, nachdem Uniter in mehreren Ermittlungsverfahren aus dem Bereich des Rechtsterrorismus eine... Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Aus den Augen

Abgeschobener Terrorverdächtiger angeblich nicht mehr auffindbar. Martina Renner kritisiert, dass Ben Ammar überstürzt außer Landes gebracht wurde. Es hätten »vielfache Möglichkeiten« bestanden, Ben Ammar länger in U-Haft zu behalten, so die Obfrau der Linken im Untersuchungsausschuss des Bundestags. Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de

Abschiebung von Amri-Freund

Hätte Amri-Kumpel Ben Ammar so schnell abgeschoben werden müssen? Der Innenminister sagt: Ging nicht anders. Doch ein Haftbefehl lässt die Opposition zweifeln. Martina Renner, sieht zudem noch weitere Fragezeichen. Es sei „unverständlich“, warum der Generalbundesanwalt nicht einen Haftbefehl beantragt habe wegen Mordes oder Bildung einer... Weiterlesen


Quelle: www.heise.de

Geheim gehaltener Haftbefehl gegen Amri-Komplizen Ben Ammar?

Das Bundesinnenministerium hat seinen offiziellen Bericht zur Causa Ben Ammar veröffentlicht. Immer noch beantwortet er viele Fragen nicht und ist insgesamt ein fragwürdiges Dokument. Dazu kommt, dass Minister Horst Seehofer angeblich nicht sagen kann, wo sich Ben Ammar aufhält. Das ist schwer nachvollziehbar, erklärt Martina Renner und erinnert an... Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Der Mann vom Amt – Verfassungsschutz in der Hannibal-Affäre

Welche Rolle spielte ein heutiger Verfassungsschutzmitarbeiter im Verein Uniter? Martina Renner forderte, die deutschen Nachrichtendienste müssten ihre Informationen zum Hannibal-Netzwerk nun offenlegen und anschließend von der weiteren strafrechtlichen und parlamentarischen Aufklärung ausgeschlossen werden. Weiterlesen