Aktuelles
Gedenken zum 77. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora
Am heutigen Tag jährt sich zum 77. Mal die Befreiung des KZ Buchenwald. Gestern durfte ich an der offiziellen Gedenkveranstaltung in Buchenwald und heute in Mittelbau-Dora teilnehmen. Vielen Dank an die Organisator:innen dieser würdevollen und angemessenen Gedenkveranstaltungen. Zeitzeugen, Nachkommen und Redner:innen gedachten in Buchenwald und Mittelbau-Dora nicht nur der Opfer von Shoa und dem Terror des Nationalsozialismus, sondern mahnten ebenfalls eine politische Erinnerung an, die auch gegen die Kriegsverbrechen in der Ukraine Stellung bezieht und den dort leidenden Menschen beisteht. Weiterlesen
Mehr als 400 Geldwäsche-Verdachtsfälle bei Rechtsextremisten seit 2017
Die Anti-Geldwäsche-Einheit FIU (Financial Intelligence Unit) haben seit dem Jahr 2017 insgesamt 414 Verdachtsmeldungen nach dem Geldwäschegesetz mit Bezug zum Rechtsextremismus erreicht. Martina Renner erklärt: „ Die Einnahmequellen müssen ausgetrocknet werden, Ermittlungen zur Organisierten Kriminalität und zu politisch motivierter Kriminalität sollen dazu zusammengeführt werden“. Weiterlesen
Bürger:innenspechstunde mit Cordula Eger, MdL in Bad Langensalza
Mit Menschen ins Gespräch zu kommen, ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb lade ich gemeinsam mit Cordula Eger, Mitglied des Thüringer Landtags, am 11. April 2022 zur öffentlichen Bürger*innensprechstunde ein. Zwischen 14.00 und 17.00 Uhr beantworten wir Fragen, nehmen Anregungen entgegen und informieren über unsere Arbeit im Bundes- und Landtag. Weiterlesen
Twitter @martinarenner
Weil ich es gerade in der @faznet-Meldung gelesen habe: „einen Regierungswechsel herbeiführen“ würde ich es nun ger… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter#VereintePatrioten trafen sich mehrfach in #Thüringen, u.a. in Hohenbergen-Schlotheim. Antifaschist:innen hatten da… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterEs ist ziemlich offensichtlich, dass (extralegale) militärische Taktiken wie sie in Kommandoverbänden trainiert wer… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterWas angesichts der aktuellen Razzien und Strafverfahren in der extremen Rechten auffällt: mit der Beteiligung von a… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterNoch im März diesen Jahres schloss die #BReg auf eine parlamentarische Frage von mir, derartige Terrorplanungen und… twitter.com/i/web/status/1…
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Keine weiteren Mittelaufwüchse für den Inlandsgeheimdienst
"Rechtsextreme Netzwerke zerschlagen, Neonazis entwaffnen, Finanzströme rechter Akteure austrocknen. Das sind unsere Forderungen als Linke seit Jahren". Martina Renners Haushaltsrede im Bundestag Weiterlesen
Gleichsetzung von Islam und Islamismus führt zu Stigmatisierung und rechter Hetze
Martina Renners Rede im Bundestag zum Antrag der CDU/CSU-Fraktion "Finanzierung des politischen Islamismus in Deutschland offenlegen und unterbinden" Weiterlesen
Erinnerung ist keine Selbstverständlichkeit, sondern ein aktiver Akt
Martina Renners Rede in der Debatte zum Gedenktag für Ofer terroristischer Gewalt am 16.03.2022 im Bundestag. "Der 23. Februar diesen Jahres war für Renée Salzmann ein bewegender Tag. Sie war aus Israel nach Frankfurt am Main gekommen, um an ihre Tante Blanka Zmigrod zu erinnern." Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung von Martina Renner und Kati Engel zur Razzia gegen Neonazis in Eisenach
In den heutigen Morgenstunden kam es zu einer großangelegten Razzia des BKA im Auftrag des Generalbundesanwalts gegen ein Netzwerk von militanten Neonazis. Unter den 50 Beschuldigten sind auch mehrere Neonazis aus dem Umfeld der Eisenacher Kampfsportgruppe "Knockout 51". Gegen vier Personen wurden Haftbefehle vollstreckt. Drei davon in Eisenach.... Weiterlesen
Wir sagen Nein zum Krieg
Die Menschen wollen Frieden und sie haben Angst vor Aufrüstung, Militarisierung und Abschreckungsrhetorik wie im Kalten Krieg. Das ist der Tenor der Gespräche in den öffentlichen Bürger*innensprechstunden mit Cordula Eger in Mühlhausen und Anja Müller in Bad Salzungen. Weiterlesen
„Herr Putin, Sie täuschen sich"
Gut 140 Menschen sind zur Mahnwache „Nein zum Krieg“ nach Bad Salzungen gekommen, um gegen den Krieg in der Ukraine zu demonstrieren. Dort forderte Martina Renner, „Alle, die jetzt aus der Ukraine zu uns kommen und Schutz suchen, also auch die dortigen Studierenden aus aller Herren Länder, bekommen hier einen sicheren Aufenthalt und unsere... Weiterlesen