Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.heise.de/tp

Braune Schattenarmee: Fakt oder Fiktion?

Warum im Parlament viele Stunden über eine vermeintliche BAMF-Affäre, aber wenig über rechte Soldaten geredet wird. Dass das Paktieren mit Rechtsaußen in der Bundeswehr so selten nicht ist, zeigt Martina Renner an der Geschichte des 1996 gegründeten Kommandos Spezialkräfte auf. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Die Gewalt der Sprache

Amokfahrt oder Terroranschlag? Seehofer steht im Fall Bottrop für Wortwahl in der Kritik. Martina Renner zählte im Mai 2018 in einer Anfrage an das Bundesinnenministerium "mindestens 13 Fahrzeugattacken von Neonazis mit sechs Todesopfern". Weiterlesen


Quelle: www.handelsblatt.com

Immer mehr BKA-Beamte haben einen Nebenjob

Immer mehr Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) haben einen Zweitjob. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums und des BKA hervor, die dem Handelsblatt vorliegen. Die Angaben unterscheiden sich allerdings erheblich voneinander. Martina Renner reagierte mit scharfer Kritik. "Augenscheinlich geht es im Hause von Seehofer drunter und drüber", sagte sie dem Handelsblatt. "Die unterschiedlichen Angaben zeigen wieder einmal, dass die Kommunikation zwischen Innenministerium und nachgelagerten Behörden wie dem BKA auf den Prüfstand muss." Weiterlesen


Quelle: www.swr.de

BKA führt keine Statistik zu Darknet-Tatwaffen

Im Juli 2016 ermordete David Sonboli in München neun Menschen. Seine Opfer wählte er nach rassistischen Motiven aus. Der Betreiber der Darknet-Plattform im Internet, über die der Attentäter die Schusswaffe bezog, wurde am Mittwoch zu sechs Jahren Haft verurteilt. Das Bundeskriminalamt musste nun auf eine Anfrage von Martina Renner einräumen, keinen Überblick zum Einsatz von Tatwaffen aus dem Darknet zu haben. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

"Der Verfassungsschutz hatte die dschihadistische Szene um Amri durchleuchtet"

Der Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz hat aufgedeckt, was die Bundesregierung verschweigen wollte. Anis Amri war kein Einzeltäter, sondern Teil eines Terror-Netzwerks und die Sicherheitsbehörden haben versagt, obwohl der Attentäter von V-Leuten umgeben war. Martina Renner in den Tagesthemen. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Attentat am Breitscheidplatz: Wo stehen die Ermittlungen?

Seit einigen Monaten befasst sich ein Untersuchungsausschuss im Bundestag mit den Hintergründen des Attentats auf dem Berliner Breitscheidplatz. Seine Mitglieder befragen Zeugen, suchen nach Zusammenhängen und wollen möglichst genau rekonstruieren, wie es zu dem Attentat kommen konnte. Martina Renner erklärt im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio, warum sich aus ihrer Sicht die These vom Einzeltäter nicht mehr halten lässt. Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

"Amri war von V-Männern umstellt"

Frühes Behördenwissen über mutmaßlichen Haupttäter des Berliner Terroranschlags wird ungern zugegeben. Ein Gespräch mit Martina Renner Weiterlesen


Quelle: www.br.de

Breitscheidplatz: Linken-Obfrau spricht von Blockade

Martina Renner, Linken-Obfrau im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz, wirft der Bundesregierung vor, den Ausschuss zu blockieren. "Die Bundesregierung schickt uns nicht die relevanten Akten und Zeugen", sagte sie in der Bayern 2-radioWelt. Weiterlesen


Quelle: www.dw.com

Der Fall Anis Amri: Viele Fragen und kaum Antworten

Zwölf Menschen starben am 19. Dezember 2016 beim schwersten islamistischen Terroranschlag in Deutschland. Aufklärungsarbeit leisten vor allem parlamentarische Untersuchungsausschüsse. Leicht haben sie es nicht. Martina Renner wundert sich über die Arbeitsweise beim Verfassungsschutz. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

"Wir fragen uns, wo sind die Hinweise auf Amri versackt"

Zwei Jahre ist der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt her. Hinweise auf Anschlagspläne Amris gab es genug, sagt Martina Renner gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio. Weiterlesen