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Rechts außen


www.tagesschau.de

Ermittlungen gegen Neonazigruppe "Aryans"

Ein Beamter der hessischen Polizei soll einem Mitglied der Neonazi-Kameradschaft „Aryans“ dienstliche Informationen verraten haben. Gegen fünf Mitglieder genau dieser Gruppe ermittelt nun der Generalbundesanwalt wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung. Um zu klären, ob die „Aryans“ vor Ermittlungen gewarnt wurden, müssen unabhängige Untersuchungskommissionen in Bund und Ländern die extrem rechte Umtriebe in den Sicherheitsbehörden unter die Lupe nehmen, fordert Martina Renner Weiterlesen


www.neues-deutschland.de

Ein Prüffall für die Bundesanwaltschaft

Bei Durchsuchungen in acht Bundesländern haben Beamte bei mutmaßlichen Mitgliedern der Gruppe „National Socialist Knights of the Ku Klux Klan Deutschland“ mehr als 100 Waffen sichergestellt. Obwohl Neonazis aus ganz Deutschland eine militante Organisation gegründet und Waffen gehortet haben, taucht diese KKK-Gruppe nicht in der Antwort des Innenministeriums auf Martina Renners Anfrage auf Strukturen und Aktivitäten des „Ku Klux Klan“ in Deutschland auf. „Für mich ist dies ein Prüffall für die Bundesanwaltschaft“, so Renner. Weiterlesen


Quelle: www.heise.de/tp

Braune Schattenarmee: Fakt oder Fiktion?

Warum im Parlament viele Stunden über eine vermeintliche BAMF-Affäre, aber wenig über rechte Soldaten geredet wird. Dass das Paktieren mit Rechtsaußen in der Bundeswehr so selten nicht ist, zeigt Martina Renner an der Geschichte des 1996 gegründeten Kommandos Spezialkräfte auf. Weiterlesen


Quelle: www.belltower.news

Rechte „Feindeslisten“ sind eine konkrete Gefahr für Betroffene

Immer wieder erstellen Rechtsextreme Listen ihrer politischen Gegner*innen, die im Internet veröffentlicht oder bei polizeilichen Ermittlungen gefunden werden. „Auch angesichts neu aufgetauchter Listen, auf denen bundesweit Linke, Journalist*innen und Antifa-Aktive geführt werden, steht das BKA in der Pflicht, Ermittlungen zur Herkunft der Daten sowie Parallelen und Gefährdungsprognose zentral in die Hand zu nehmen und Betroffene zu informieren.“, kommentiert Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

„Strategien für einen Umsturz nach rechts“

Aktuell sind im Rechtsterrorismus drei Entwicklungen zu beobachten: Wir haben es mit einer Reorganisation altbekannter Neonazi-Organisationen, militanten "Mischszenen" und sogenannte Schattenarmeen zu tun. Ein Interview von Martina Renner mit der Taz-Redaktion Bremen. Weiterlesen


Quelle: Anstoß – Die linke Zeitung für Erfurt

Der Rechtsruck im Bundestag und ein erfolgreicher Start in den Amri-Untersuchungsausschuss

Der Anfang des 19. Deutschen Bundestages stand deutlich unter dem Zeichen des Einzugs der Alternative für Deutschland. Für die extrem rechte Partei bedeutete dies in erster Linie kostenlose Werbung und großes mediales und öffentliches Interesse, ohne dass sie sich sonderlich anstrengen musste. Ein Jahr danach lässt sich eine erste Bilanz ziehen: Die AfD nutzt den Bundestag als Bühne ihrer Inszenierung. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Die Gewalt der Sprache

Amokfahrt oder Terroranschlag? Seehofer steht im Fall Bottrop für Wortwahl in der Kritik. Martina Renner zählte im Mai 2018 in einer Anfrage an das Bundesinnenministerium "mindestens 13 Fahrzeugattacken von Neonazis mit sechs Todesopfern". Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

"Blood & Honour" offiziell wieder da

Schon vor Jahren wurde das Netzwerk verboten, doch Neonazis hielten das Label weiter aufrecht. Nun gehen Ermittler dagegen vor. Sie sei schon etwas überrascht, sagt Martina Renner. Seien die Behörden bei Blood & Honour zuletzt durch „jahrelange Untätigkeit und Verharmlosung“ aufgefallen. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

"Wohl nur die Spitze des Eisbergs"

Gibt es ein extrem rechtes Netzwerk unter Polizisten in Frankfurt am Main? Politiker fordern Aufklärung. Martina Renner warnte: "Das ist der nächste Fall von extrem rechten Netzwerken im Staatsdienst und wohl nur die Spitze des Eisberges." Die Sicherheitsbehörden hätten ein "ernsthaftes Problem" in den eigenen Reihen. "Am Ende steht die Frage, wer eigentlich die Menschen vor Neonazis und Rassisten bei der Polizei schützt", sagte die Abgeordnete. Weiterlesen


Quelle: www.wdr.de

Rechtsterror verharmlost?

Soldaten und Polizisten sollen in rechtsextreme Netzwerke verstrickt sein - diese Vorwürfe werden nicht ernst genug genommen, meint Martina Renner von der Linkspartei. Eine höchst gefährliche Struktur werde verharmlost. Weiterlesen