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Quelle: Quelle: www.neues-deutschland.de

Neue Kategorie beim Geheimdienst

Um die Querdenken-Bewegung einzuordnen, hatte der Geheimdienst die neue Kategorie «Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates» eingeführt. Martina Renner klärt dazu: „Auch der Verfassungsschutz muss eingestehen, dass die Extremismustheorie völlig ungeeignet ist, sich mit menschen- oder demokratiefeindlichen Inhalten und Gruppen auseinanderzusetzen“

Um die Querdenken-Bewegung einzuordnen, hatte der Geheimdienst die neue Kategorie «Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates» eingeführt. Martina Renner klärt dazu: „Auch der Verfassungsschutz muss eingestehen, dass die Extremismustheorie völlig ungeeignet ist, sich mit menschen- oder demokratiefeindlichen Inhalten und Gruppen auseinanderzusetzen“. Nach dem Ausschlussprinzip würde am Ende alles, was nicht passt, in ein neues Töpfchen gepackt. "Dies ist angesichts der beispielsweise überdeutlichen antisemitischen Bezüge innerhalb der sogenannten Querdenker und Corona-Leugner ein Beleg für die Überflüssigkeit dieser Institution.". ;Mehr lesen Sie hier