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18:00 - 21:00 Uhr
Thüringer Landtag, Raum F056, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt

Buchvorstellung "Rückhaltlose Aufklärung. Geheimdienste und Untersuchungs­ausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl"

Der Untersuchungsausschuss gilt als „scharfes Schwert“ der Opposition, kann er doch durch Beweisanträge beispielsweise die Vorlage von Akten verlangen und Zeugen vernehmen. Doch wie scharf ist dieses Schwert wirklich bei parlamentarischer Kontrolle und Aufklärungsbemühungen? Diese Frage untersuchen die AutorInnen in dem (selbst-)kritischen Resümee „Rückhaltlose Aufklärung?“ in den drei Geheimdienstskandalen seit der Jahrtausendwende. Dabei geht es um den NSU-Komplex und die massenhafte Kommunikations-Überwachung durch BND und NSA. Im Fokus stehen die NSU-Untersuchungsausschüsse im Bundestag und in ausgewählten Landesparlamenten sowie der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Aber auch der BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Fall Murat Kurnaz wird in die Betrachtungen einbezogen. Die JournalistInnen, JuristInnen und ParlamentarierInnen füllen mit ihren Texten eine wichtige Lücke, um die Hintergründe des offenkundigen Staatsversagens aufzuhellen. Sie stärken damit denjenigen den Rücken zu stärken, die das Anliegen rückhaltloser Aufklärung mit einem langen Atem weiter verfolgen.

Bei der Buchvorstellung diskutieren:

Benjamin-Immanuel Hoff, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Thüringen.

Katharina König-Preuss, MdL DIE LINKE, Obfrau in den thüringischen Untersuchungsausschüssen 5/1 und 6/1 zur Aufarbeitung des NSU

Martina Renner, MdB DIE LINKE, und stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei, Obfrau im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz und zuvor im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages und ehemalige stellvertretende Vorsitzende im thüringischen Untersuchungsausschuss 5/1 zur Aufarbeitung des NSU.

Benjamin-Immanuel Hoff/Heike Kleffner/Maximilian Pichl/Martina Renner (Hrsg.): Rückhaltlose Aufklärung? NSU, NSA, BND – Geheimdienste und Untersuchungsausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl. Erschienen im VSA Verlag, 272 Seiten, EUR 19.80, ISBN 978-3-89965-791-3

Inhalt und Leseprobe unter: www.vsa-verlag.de/uploads/media/www.vsa-verlag.de-Hoff-Kleffner-Pichl-Renner-Rueckhaltlose-Aufklaerung.pdf

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Veranstaltungsort

Thüringer Landtag, Raum F056, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt