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18:30 - 20:30 Uhr
Nachbarschaftstreff Eisenach Goethestraße 10a, 99817 Eisenach

Rechtsterrorismus und rechte Strukturen in Polizei und Bundeswehr

Seit November 2018 häufen sich die Nachrichten über extrem rechte Positionen Angehöriger der Bundeswehr. Ein Rechercheteam der “tageszeitung” (taz) veröffentlichte eine Artikelserie um “Hannibals Schattenarmee”. Sie beschreiben ein Netzwerk aus Bundeswehrsoldaten, so genannten "Preppern" und weiteren Personen aus dem Sicherheitsbereich, die sich auf einen "Tag X" vorbereiten. Kurz, es geht um eine rechte Verschwörung von Männern mit einer Affinität bzw. mit Zugang zu Waffen. Das rechte Netzwerk existiert rund um die Eliteeinheit der Bundeswehr “Kommando Spezialkräfte” (KSK). Einer der Drahtzieher dieser Vernetzung, ein ehemaliger KSK-Soldat, nannte sich in den Gruppenchats "Hannibal". Gegen frühere Mitglieder dieser geheimen Netzwerke, die geplant haben sollen, Politiker*innen und Aktivist*innen aus dem linken Spektrum zu töten, ermittelte sogar der Generalbundesanwalt. Schon vor etwa einem Jahr berichteten Medien über rechte Tendenzen in der Einheit. Bei einer Abschiedsfeier eines Offiziers grölten die Soldaten Rechtsrock und es wurden Hitlergrüße gezeigt. Auf diese Recherchen, die u.a. auf der Auswertung von Ermittlungsverfahren beruhten, folgte, anders als von vielen erwartet, kein großer Aufschrei. Seit diesem Zeitpunkt gibt es immer wieder Meldungen über rechte Netzwerke in Sicherheitsbehörden. So etwa über Hessische Polizisten die unter dem Kürzel NSU 2.0 NSU-Opferanwält*innen bedrohten oder von Reichsbürgern in der Bundeswehr. Ein größerer Aufschrei, nicht zu reden von wirklichen Konsequenzen, blieb bisher aus. Thema der Veranstaltung sind deshalb rechte Netzwerke in den deutschen Sicherheitsbehörden, ihre historischen Kontinuitäten und politische Konsequenzen.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

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Veranstaltungsort

Nachbarschaftstreff Eisenach Goethestraße 10a, 99817 Eisenach