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DIE LINKE

Friedensfest in Weimar – Rüstungsindustrie und Faschisten Sand ins Getriebe streuen

Am 1. September fand auf dem Weimarer Theaterplatz das „linke Friedensfest“ statt. Deutlich zeichnete sich in diesem Jahr der Schatten der Ereignisse von Chemnitz ab. Martina Renner merkte an: „Diesen rechten Aufstand, diese faschistische Umsturzfantasie, die müssen wir jetzt stoppen und deswegen sind wir heute am ersten September nicht nur bundesweit auf der Straße für Frieden und Abrüstung, sondern auch gegen Nazis und mit Blick auf die deutsche Geschichte wissen wir, dass diese beiden Kämpfe zusammengeführt werden müssen“.

Unter Moderation von Martina Renner debattierten der Europa-Abgeordnete Martin Schirdewan und die Sprecherin für Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Sabine Berninger über die europäische Friedenspolitik. Schirdewan schilderte unter anderem seine beklemmenden Erlebnisse auf der griechischen Insel Lesbos und Berninger berichtete über die Fortschritte der Enquete-Kommission „Rassismus“ im Landtag und die Thüringer Geflüchtetenpolitik. Unter anderem bei Unterrichtsmaterialien und dem Polizeiaufgabengesetz gebe es Handlungsbedarf, so Berninger. Außerdem rief sie zur Unterzeichnung der „Unterschriftensammlung #Seebrücke Thüringen“ auf. Audiolink

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