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Pressemitteilungen


Martina Renner

LINKE bespricht Strategien mit Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten der Seenotrettung

Am Freitag, den 19. Juli 2019, haben sich Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten von Sea-Watch, Mare Liberum, Iuventa und Seebrücke mit Vertreterinnen und Vertretern der Partei DIE LINKE getroffen. Im Gespräch mit Martina Renner (MdB), Cornelia Ernst (MdEP) und Martin Schirdewan (MdEP) wurden Strategien und Lösungsvorschläge debattiert, wie... Weiterlesen


Martina Renner

Mobilisierung gegen Rechts

Erfolgreicher Protest gegen Rechtsrock in Themar und 7.500 Demonstrantinnen und Demonstranten auf der Unteilbar Demonstration in Leipzig haben ein Zeichen für Weltoffenheit, Demokratie und Antirassismus gesetzt. Ein Auftakt nach Maß! Weiterlesen


Für einen gesellschaftlichen Konsens des Antifaschismus

„Der Mord an Walter Lübcke steht in der Kontinuität rechter Gewalt. Dagegen tritt DIE LINKE für einen gesellschaftlichen Konsens des Antifaschismus ein“, erklärt Martina Renner, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für antifaschistische Politik. Weiterlesen


Martina Renner

Aufarbeitung der Treuhand-Machenschaften ist eine Frage historischer sozialer Gerechtigkeit

DIE LINKE im Bundestag bringt am Donnerstag, d. 27.06.2019, ihren Antrag zur „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Treuhandanstalt“ ein Hintergrund ist das Ende der 30-jährigen Sperrfrist für die Treuhand-Archive. Weiterlesen


Martina Renner

Sofortiges Verbot von „Combat 18“ und Abzug aller V-Leute – neonazistische Terror-Struktur muss zerschlagen werden

Gemeinsame Forderung der SprecherInnen für antifaschistische Politik der Fraktionen DIE LINKE in Bund und Ländern nach einem sofortigen und bundesweiten Verbot der Terrorstruktur „Combat 18“. Weiterlesen


Martina Renner

Von der Gera an die Spree ­– Auf nach Berlin!

Auf Einladung von Martina Renner warfen 50 TeilnehmerInnen einer politischen Informationsfahrt nach Berlin einen Blick hinter die Kulissen der Bundespolitik. Beim Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten standen vor allem migrationspolitische Fragen im Vordergrund. Weiterlesen


Martina Renner

Waffenverbotszonen: unverhältnismäßig und unvereinbar mit der offenen Gesellschaft

Die aktuelle Bundesratsinitiative der Länder Bremen und Niedersachsen geht weit über eine verhältnismäßige oder überhaupt umsetzbare Regelung hinaus. Mittels Verbotsverfügungen würde eine Waffenverbotspraxis legalisiert, die das Verwaltungsgericht für die Berliner S-Bahnen erst kürzlich als rechtswidrig erkannt hat. Weiterlesen


Martina Renner

Grundrechte unter Vorbehalt

Am 23. Mai 1949 wurde vom „Parlamentarischen Rat“, einer Versammlung von Delegierten aus den elf Landtagen der westdeutschen Länder, das Grundgesetz verabschiedet. Dieses Grundgesetz ist zunächst eine typische Verfassung wie vieler westlicher Demokratien. Es ist aber auch mehr. Weiterlesen


Martina Renner

Offener Brief: Solidarität mit ORF-Moderator Armin Wolf – Pressefreiheit garantieren

In Österreich nehmen die Angriffe auf kritische JournalistInnen immer heftigere Ausmaße an. Aktuell will die extrem rechte Regierungspartei FPÖ den ORF-Moderator Armin Wolf mundtot machen. Er hatte in einem rassistischen Plakat der Parteijugend NS-Anleihen aufgedeckt. Gemeinsam mit weiteren Bundestagsabgeordneten fordert Martina Renner zum Tag der... Weiterlesen


Martina Renner

Zusammenstehen: Am Ersten Mai nach Erfurt!

Martina Renner ist Partnerin des Bündnis „Zusammenstehen Vielfältig Solidarisch“ und unterstützt die Aktivitäten am Ersten Mai in Erfurt. „Wenn wir unsere Kämpfe, unser Engagement und uns als Aktive zusammenbringen, dann wird dieses Jahr ein Jahr für Solidarität, für Gerechtigkeit und ein Jahr, in dem wir zeigen, dass der Rechtsruck ein Ende hat“. ... Weiterlesen