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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.taz.de

Dunkeltapper im Ministerium

Auf die Kleine Anfrage von Martina Renner zu Waffen- und Sprengstofffunden in der Bundesrepublik müsste man eigentlich eine routinierte Antwort des Bundesinnenministeriums erwarten können. Martina Renner kommentiert: „Nimmt man die Angaben der Bundesregierung für bare Münze, dann tappen die Sicherheitsbehörden beim Thema Waffenbesitz und Neonazis vollkommen im Dunkeln“. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Im Kampf gegen die Barbarei

Insgesamt zehn Gegenstände stellt das Künstler*innenkollektiv Peng! in seiner Ausstellung »Antifa - Mythos & Wahrheit« aus, unter anderem den Antifa-Anstecker der Linke-Politikerin Martina Renner. Bei seiner Einkaufstour hat das Kollektiv legendäre Gegenstände aus dem Kampf gegen Nazis und Rassismus erworben. Weiterlesen


Quelle: www.belltower.news

Die eigenen vier Wände

Seit Jahren versuchen Rechtsextreme, in ländlichen Gebieten Fuß zu fassen: Die Bundesregierung schätzt 146 Objekte, die der Szene gehören. „Es gibt etliche Fälle, in denen eine Nutzung von Immobilien durch Neonazis zwar der örtlichen Antifa, nicht aber Polizei oder Verfassungsschutz auffällt“, sagt Martina Renner. Weiterlesen


Martina Renner

Wahlkreisbüro Weimar in der Sommerpause

Mein Wahlkreisbüro in Weimar-West befindet sich in den nächsten Wochen in der Sommerpause. Ab dem 7. September ist das Büro wieder regelmäßig für Sie geöffnet. Sollten in dieser Zeit dringende Anliegen bzw. Fragen bestehen, können Sie sich gerne an unser Büro in Erfurt wenden: Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Streit um Ex-V-Mann "Murat Cem"

NRW-Innenministerium will öffentliche Aussage seines früheren Informanten verhindern, weil jeder Hinweis auf dessen Identität oder Aufenthaltsort seinen Tod bedeuten könne. Martina Renner hält das Schutzargument für vorgeschoben. „Um die Sicherheit während einer Vernehmung zu gewährleisten, könnten zum Beispiel ‚Verfremdungsmaßnahmen‘ getroffen werden". Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.tagesschau.de

Gezerre um Polizei-Spitzel im Fall Amri

Der Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz will den Ex-V-Mann "Murat" gerne als Zeugen vernehmen. Obwohl „Murat“ Medien über seine Spitzeldienste berichtete, will Nordrhein-Westfalens... Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Linken-Politikerin Renner geht von rechtem Netzwerk aus

Angesichts der Drohschreiben mit rechtsextremen Inhalten geht die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner von einem Netzwerk bei der Polizei in Hessen aus. Sie sagte, es seien zu viele Vorfälle an... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

BKA kann bei WhatsApp mitlesen

Nach Medienrecherchen ist das Bundeskriminalamt (BKA) seit einigen Jahren in der Lage, Kommunikation über WhatsApp zu überwachen. Vor diesem Hintergrund bezeichnet es Martina Renner als... Weiterlesen


Quelle: www.n-tv.de

Renner wirft BaWü-Polizei Rassismus vor

Um die Hintergründe der Stuttgarter Krawallnacht aufzuklären, wolle die Polizei "Stammbaumrecherche" betreiben, heißt es in Medienberichten. Linken Vize-Chefin wirft der Behörde im "ntv Frühstart"... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang: Viel Lob - und viele wunde Punkte

Seit November 2018 steht Thomas Haldenwang an der Spitze des Verfassungsschutzes. In seiner Amtszeit hat das BfV den Druck auf die rechtsextremistische Szene erhöht - doch zentrale Probleme sind noch... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: www.zeit.de

Hass 2.0

Seit Jahren versenden Rechtsextreme Morddrohungen. Die Polizei ermittelt erfolglos. Nun führen Spuren ins Darknet. Martina Renner kritisiert: „Zwei Jahre lang haben es die unterschiedlichen... Weiterlesen


Martina Renner

Nazi-Angriff in Erfurter Innenstadt: Martina Renner fordert zügige Ermittlungen und klare Einordnung der Tat

„Rechte brutale Angriffe müssen als solche benannt und dürfen nicht entpolitisiert und verharmlost werden.“ So Martina Renner. Sie fordert außerdem rasche Aufklärung und eine zügige juristische... Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

„Wer ist Feind und wer ist Freund?“

"Es gibt eine besondere Sorge, wenn man den Verdacht hat, dass die persönlichen Daten in den Drohmails aus Behördenzusammenhängen stammen können, nicht nur aus der Polizei, sondern gegebenenfalls auch... Weiterlesen


Quelle: www.n-tv.de

Zwei Festnahmen in Bayern Ex-Polizist wegen "NSU 2.0"-Mails unter Verdacht

Im Zusammenhang mit Drohmails ist ein Ehepaar aus Bayern vorläufig festgenommen worden. Martina Renner konstatierte zuletzt massivere Formulierungen in der höheren Zahl der Drohungen. Diese Eskalation... Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Social-Media-Chef mit Rechtsdrall

Im neuesten rechtsradikalen Verdachtsfall bei der Bundeswehr sympathisiert Marcel Bohnert, ehemals »Head of Social Media« der Streitkräfte, öffentlich mit Rechtsradikalen. Für Martina Renner zeigen... Weiterlesen

Mediathek


DER SPIEGEL

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf

Die von der Bundesregierung geplante Studie zum "Racial Profiling" bei der Polizei kommt doch nicht. Bundesinnenminister Seehofer hält eine Studie unverändert nicht für sinnvoll. Martina Renner sagte dem SPIEGEL, dass solange schon der offene Diskurs und wissenschaftliche Studien über rassistische Strukturen und Einstellungen in den Behörden auf... Weiterlesen


BR5

Demokratiefeinde in der Truppe

Nach zahlreichen extrem rechten Vorfällen im Kommando Spezialkräfte (KSK) soll die Eliteeinheit der Bundeswehr umgebaut werden. Reicht das, um Demokratiefeinde aus der Truppe fernzuhalten? Martina Renner im Interview mit BR Radio. Weiterlesen


The New York Times

As Neo-Nazis Seed Military Ranks, Germany Confronts 'an Enemy Within'

Die The New York Times veröffentlichten einen langen Bericht über die extrem rechten Netzwerke in der Bundeswehr und deutschen Sicherheitsbehörden. Martina Renner sagte der US-Amerikanischen Zeitung, dass sich für die extreme Rechte die Vorbereitung auf den „Tag X“ und seine vorsätzliche Herbeiführung vermischen.  Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Anschläge auf Armenierinnen und Armenier in Deutschland

Kleine Anfrage (19/21582) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Waffen- und Sprengstofffunde in Deutschland seit 2017

Antwort der Bundesregierung (19/21511) auf die Kleine Anfrage (19/21153) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen


Martina Renner

Möglicher „Missbrauch“ der Hanns-Seidel-Stiftung für nachrichtendienstliche Arbeit

Kleine Anfrage (19/21545) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen