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Aktuelles


nd-aktuell.de

Reichlich Kaserneneinbrüche

791 Kaserneneinbrüche seit 2015. Die Antwort der Bundesregierung, die auch »nd« vorliegt, ist knapp und vermittelt, dass es wenig Überblick zu geben scheint, wer zum Täter*innenkreis dieser 791 Einbrüche und versuchten Einbrüche seit dem Jahr 2015 gehört. Weiterlesen


Quelle: www.rnd.de

Polizei fahndet nach 568 Rechtsextremisten mit offenen Haftbefehlen

Die deutsche Polizei hat zum letzten Erhebungsstichtag am 31. März 2022 nach 568 Rechtsextremisten mit 752 offenen Haftbefehlen gefahndet. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, der Staat handele nachlässig bei der Strafverfolgung von Rechtsextremisten“, mahnt Renner: „Wir brauchen stattdessen ein klares Signal, dass Taten auch konsequent zu Ende verfolgt werden“. Die Zahlen der nicht vollstreckten Haftbefehle seien vor diesem Hintergrund nach wie vor zu hoch. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen


Quelle: www.rnd.de

Rechtsextremismus bei der Bundeswehr: Mehr als 700 Verdachtsfalloperationen seit Anfang 2021

Seit dem 1. Januar 2021 hat der Bundeswehrnachrichtendienst MAD mehr als 700 „Verdachtsfalloperationen“ im Bereich Rechtsextremismus aufgenommen. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage von Martina Renner hervor. Renner kommentiert: „Die Bundeswehr hat ein Rechtsextremismusproblem. Das wird durch den erneuten Anstieg überdeutlich. Ich rechne mit einem noch viel größeren Dunkelfeld. Es müssen weitreichende Konsequenzen erfolgen“. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen

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Martina Renner

Kein Aufnahmeprogramm nach Kassenlage

Martina Renners Rede im Bundestag zum Einzelplan 06 (Bundesministerium des Innern und für Heimat) im Bundeshaushalt Weiterlesen


Martina Renner

Konservative Sicherheitspolitik ist Teil des Problems!

Es geht um den Schutz von Leib und Leben aller Menschen, die in unserem Land leben. Vor dem Hintergrund der Ereignisse der letzten Jahre bedeutet dies vor allem, dass wir gegen Rassisten, Antisemiten und Neonazis kämpfen müssen. Nach islamistischen und rechtsterroristischen Anschlägen waren CDU/CSU nicht bereit, die grundlegenden Annahmen über das... Weiterlesen


Martina Renner

Gegen eine diskriminierende und rassistische Debatte

Martina Renners Rede im Bundestag zur Beratung des AfD-Antrages "Clankriminalität effektiv bekämpfen – Bürger und Rechtsstaat schützen" Weiterlesen


Quelle: www.thueringer-allgemeine.de

Geld für die Kulturfabrik in Mühlhausen

Mit 500 Euro unterstützt Martina Renner, MdB DIE LINKE, die Kulturfabrik in Mühlhausen. „Selbstgemachte Soziokultur in Eigenarbeit muss vor allem in kleineren Städten dringend mehr gefördert werden“, meint sie zur Übergabe des Geldes an den Verein „Cooltur“ und seinen Vereinsvorsitzenden Tobias Braun. „Mit dem Neuanfang in den Räumen der ehemaligen... Weiterlesen


Würdevolles Gedenken an Zwangsarbeiter*innen in Bad Liebenstein erhalten

Das sowjetische Ehrenmal auf dem Bad Liebensteiner Friedhof muss dringend saniert und wieder hergestellt werden. Aus diesem Grund hat sich Martina Renner jetzt mit Vertreter*innen der Stadtverwaltung, der Geschichtswerkstatt und der Thüringer VVN/BdA auf dem Friedhof getroffen. Darunter war auch die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Anja Müller, und... Weiterlesen


Martina Renner

Selbstgemachte Kultur unterstützen

Seit Anfang des Jahres sanieren und renovieren die Mitglieder des Vereins Cooltur die „Kulturfabrik“, die im Zuge der Pandemie von ihren ehemaligen Betreibern aufgegeben wurde. In umfangreicher Eigenarbeit entsteht so im Herzen Mühlhausens ein Ort für Kultur, Veranstaltungen und Soziokultur für alle Bürger*innen. Mit einem Scheck des "Verein der... Weiterlesen