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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.neues-deutschland.de

Ein Fall alle ein bis zwei Tage

Die Kampagne »Entnazifizierung jetzt« hat Informationen zu rechten Skandalen in den deutschen Sicherheitsbehörden auf einer interaktiven Karte systematisch aufgearbeitet. Martina Renner kritisiert, „die Apparate weigern sich beständig, dieses Problem anzuerkennen und anzugehen.“ Weiterlesen


Martina Renner

Um die Gefahren durch die AfD zu erkennen, braucht es keinen Geheimdienst

Die AfD ist eine extrem rechte Partei – und zwar als Ganzes. Sie ist rassistisch, antisemitisch und nationalistisch. Sie ist eine Gefahr für Minderheiten und die demokratische Kultur. Um das festzustellen, bedarf es keines Geheimdienstes. Wer das wissen wollte, konnte dies seit Gründung der Partei sehen, hören und lesen. Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de

Thüringer Bundestags-Abgeordnete sehen Mega-Lockdown skeptisch

Die Thüringer Bundestagsabgeordneten stehen einem Mega-Lockdown größtenteils kritisch gegenüber. In der Frage einer nächtlichen Ausgangssperre stellt Martina Renner ihren Erfolg, ihre Überprüfbarkeit und ihren Sinn in Frage. Weiterlesen


Martina Renner

Es wird Zeit endlich über eine #ZeroCovid Strategie zu diskutieren!

Statt immer weitere Einschränkungen im Alltag und vor allem im Freizeitbereich voranzutreiben, braucht es endlich eine nachvollziehbare und wirksame Strategie, um die Infektionszahlen massiv zu senken. DIE LINKE wirbt daher für einen solidarischen Lockdown, der auch endlich die nicht systemrelevante Wirtschaft und die Arbeitgeber in die Verantwortung nimmt. Weiterlesen


Qielle: https://correctiv.org

Lübcke-Mord: Kontakte zu NSU-Umfeld weitreichender als bisher angenommen

Der geständige Mörder des CDU-Politikers Walter Lübcke hatte auch persönliche Bekanntschaften im NSU-Umfeld mit auffälligen Verbindungen zu Personen rund um den NSU-Mord in Kassel. Noch heute ist der NSU ein „wichtiger ideologischer Bezugspunkt“ für die extreme Rechte, sagt Martina Renner: „Man bezieht sich bei konkreten Straftaten und Gewalttaten als Referenz auf den NSU“. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Martina Renner und Sebastian Wehrhahn

Rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden

Keineswegs geht es bei den Plänen von Nordkreuz und anderen nur um Vorbereitungen auf einen imaginären Notfall. Sie deponieren Waffen und Munition, um im richtigen Moment schlagkräftig zu sein. Der... Weiterlesen


Martina Renner

Vier Jahre nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz: Aufklärungsarbeit im Sinne der Betroffenen

Am 19.12.2020 jährt sich der schreckliche islamistische Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zum vierten Mal. Vier Jahre sind vergangen, seitdem 12 Menschen getötet und... Weiterlesen


Martina Renner und Sebastian Wehrhahn

Spuren nach Ermreuth

Das Jahr 1980 war ein blutiger Höhepunkt des deutschen Rechtsterrorismus. Neben dem Oktoberfestattentat wurden in Erlangen Shlomo Lewin und Frida Poeschke erschossen. Beide Mordanschläge gelten bis... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Ablenkungsmanöver eines Ex-Ministers?

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte kurz nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz gesagt: das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sei die einzige Bundesbehörde gewesen, die... Weiterlesen


Martina Renner und Sebastian Wehrhahn

Fast vergessen

Vor 40 Jahren wurden der jüdische Verleger und Rabbiner Shlomo Lewin und seine Lebensgefährtin, die Protestantin Frida Poeschke, in ihrem Wohnhaus in Erlangen erschossen. Zwar wurde die Tat vor... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: www.thueringer-allgemeine.de

Angriff vor Thüringer Staatskanzlei: Kritik an Ermittlungen zu Überfall

Nach dem Überfall auf eine Gruppe vor dem Thüringer Regierungssitz hat die Staatsanwaltschaft ein rechtes Tatmotiv ausgeschlossen. Martina Renner kritisiert: „Obwohl die Angreifer szenetypische... Weiterlesen


Martina Renner

Es darf nicht schon wieder einen Prozess geben, in dem das rechte Tatmotiv ignoriert wird!

Durch ihre Angriffe bestimmen Neonazis selbst, wer Opfer rechter Gewalt wird. Dies gilt auch für den gezielten Überfall einer etwa 20-köpfigen Gruppe unter Beteiligung von Neonazis im Juli 2020 vor... Weiterlesen


Quelle: www.rnd.de

Immer mehr Sprengstofffunde bei Rechtsextremen

Rechtsextremisten haben 2020 in 23 Fällen Straftaten begangen, bei denen Sprengstoff benutzt oder mitgeführt wurde. Martina Renner kommentiert: „Diese Gefahr verlangt nicht mehr Überwachung oder mehr... Weiterlesen


Quelle: www.rnd.de

Neuköllner Neonazi-Anschlagserie: Früherer NPD-Kader und Ex-AfD-Mitglied verhaftet

Die Polizei Berlin hat am Mittwoch die beiden Hauptverdächtigen der rechtsextremen Anschlagserie in Berlin-Neukölln festgenommen. Martina Renner begrüßt die Festnahme und fragt: „Können alle Anschläge... Weiterlesen


Martna Renner

Diese Geschichte ist nicht abgeschlossen

Martina Renners Grußwort für die Kundgebung zum Todestag von Shlomo Lewin und Frida Poeschke in Erlangen. Liebe Engagierte, Liebe Genoss:innen, ich hätte gerne heute mit Euch demonstriert und das... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.mdr.de

Waffenlager für deutsche Neonazis in Österreich?

Nach dem aktuellen Waffenfund in Österreich muss man sich das Netzwerk um den seit den frühen 1990er Jahren aktiven Neonazi Peter B. anschauen, der auch schon wegen Verstrickung in eine Serie von Bombenanschlägen vor Gericht stand. Wenn sich die Ermittler dieses Netzwerk anschauen, dann kommt man darauf, für wen die Waffen sein könnten. Weiterlesen


Aufzeichnung der Onlineveranstaltung - Kultur ist systemrelevant

Am 16. Dezember 2020 fand auf meinem YouTube Kanal die Onlineveranstaltung "Kultur ist systemrelevant" statt. Vielen Dank an alle die eingeschaltet haben. Es war ein interessanter Austausch. Alle die nicht live dabei sein konnten, haben hier auch nachträglich noch die Möglichkeit sich die Diskussion anzuschauen. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Es geht möglicherweise um Strafvereitelung

Nachdem der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern brisante Hinweise auf mögliche Helfer des Attentäters Anis Amri nicht weitergab, erklärt Martina Renner: „Es geht möglicherweise um die Verhinderung von Ermittlungstätigkeit und da sind wir im Bereich der Strafvereitelung“. Weiterlesen


Alles Gute für 2021

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Informationsaustausch zwischen dem Nationalen Waffenregister und den Sicherheitsbehörden

Kleine Anfrage (19/25915) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen


Martina Renner

Mitarbeit des BKA in der „Police Working Group on Terrorism“ (2020)

Kleine Anfrage (19/25922) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Potenziale des Nutzhanfanbaus voll ausschöpfen

Antrag (19/25883) der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen