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Aktuelles


Quelle: www.zeit.de

Neuer Bericht zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden

Unter den Bediensteten der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sind innerhalb von drei Jahren 327 Mitarbeiter aufgefallen, die nachweislich Bezüge zum Rechtsextremismus oder zur Szene der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter haben. Martina Renner nennt die Zahlen „weit von der Realität entfernt“. Sie sagt: „Die Aufarbeitung rechter Strukturen in den Sicherheitsbehörden steckt noch in den Kinderschuhen“. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen


Martina Renner

Rechtsextreme Netzwerke innerhalb und außerhalb der Behörden endlich aufdecken!

„Die heute mit dem Lagebild zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden vorgestellten Zahlen dürften weit von der Realität entfernt sein. Wir laufen der Entwicklung und Vernetzung der extremen Rechten noch immer hinterher. Hätte man die jetzigen Ergebnisse schon früher gehabt, wären diese auch früher für Ermittlungen nutzbar gewesen“, erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Martina Renner

Konservative Sicherheitspolitik ist Teil des Problems!

Es geht um den Schutz von Leib und Leben aller Menschen, die in unserem Land leben. Vor dem Hintergrund der Ereignisse der letzten Jahre bedeutet dies vor allem, dass wir gegen Rassisten, Antisemiten und Neonazis kämpfen müssen. Nach islamistischen und rechtsterroristischen Anschlägen waren CDU/CSU nicht bereit, die grundlegenden Annahmen über das Funktionieren der Sicherheitsarchitektur zu überdenken. Eine Folge davon sind 23.000 politisch motivierte Straftaten 2021, die angeblich nicht zuzuordnen sind und die Sicherheitsbehörden ratlos machen. Martina Renners Rede im Bundestag zum Antrag von CDU/CSU „Für eine wehrhafte Demokratie – gegenüber jeglicher Art von Extremismus" Weiterlesen

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Martina Renner

Gegen eine diskriminierende und rassistische Debatte

Martina Renners Rede im Bundestag zur Beratung des AfD-Antrages "Clankriminalität effektiv bekämpfen – Bürger und Rechtsstaat schützen" Weiterlesen


Martina Renner

Keine weiteren Mittelaufwüchse für den Inlandsgeheimdienst

"Rechtsextreme Netzwerke zerschlagen, Neonazis entwaffnen, Finanzströme rechter Akteure austrocknen. Das sind unsere Forderungen als Linke seit Jahren". Martina Renners Haushaltsrede im Bundestag Weiterlesen


Martina Renner

Gleichsetzung von Islam und Islamismus führt zu Stigmatisierung und rechter Hetze

Martina Renners Rede im Bundestag zum Antrag der CDU/CSU-Fraktion "Finanzierung des politischen Islamismus in Deutschland offenlegen und unterbinden" Weiterlesen


Quelle: www.thueringer-allgemeine.de

Geld für die Kulturfabrik in Mühlhausen

Mit 500 Euro unterstützt Martina Renner, MdB DIE LINKE, die Kulturfabrik in Mühlhausen. „Selbstgemachte Soziokultur in Eigenarbeit muss vor allem in kleineren Städten dringend mehr gefördert werden“, meint sie zur Übergabe des Geldes an den Verein „Cooltur“ und seinen Vereinsvorsitzenden Tobias Braun. „Mit dem Neuanfang in den Räumen der ehemaligen... Weiterlesen


Würdevolles Gedenken an Zwangsarbeiter*innen in Bad Liebenstein erhalten

Das sowjetische Ehrenmal auf dem Bad Liebensteiner Friedhof muss dringend saniert und wieder hergestellt werden. Aus diesem Grund hat sich Martina Renner jetzt mit Vertreter*innen der Stadtverwaltung, der Geschichtswerkstatt und der Thüringer VVN/BdA auf dem Friedhof getroffen. Darunter war auch die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Anja Müller, und... Weiterlesen


Martina Renner

Selbstgemachte Kultur unterstützen

Seit Anfang des Jahres sanieren und renovieren die Mitglieder des Vereins Cooltur die „Kulturfabrik“, die im Zuge der Pandemie von ihren ehemaligen Betreibern aufgegeben wurde. In umfangreicher Eigenarbeit entsteht so im Herzen Mühlhausens ein Ort für Kultur, Veranstaltungen und Soziokultur für alle Bürger*innen. Mit einem Scheck des "Verein der... Weiterlesen