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Martina Renner

Auf die Straße gegen den Rudolf-Hess-Marsch in Jena

Martina Renner, Mitglied des Bundestages und Sprecherin für antifaschistische Politik der Bundestagsfraktion der LINKEN, unterstützt die Aktivitäten gegen den geplanten Fackelmarsch von Neonazis am Todestag des Hitlerstellvertreters Rudolf Hess am 18.07.2016 in Jena.

Im Freistaat Thüringen ist die Zahl der Aufmärsche und Aktionen von Neonazis drastisch angestiegen. Dieser Tag spielt jedoch wegen des in Neonazikreisen wichtigen Datums eine besondere Rolle. Bereits am 20.04.2016, dem Geburtstag von Adolf Hitler, konnten rund 200 Neonazis unter Leitung des neonazistischen "Thügida"-Leiters David Köckert mit Fackeln durch Jena ziehen. Vor diesem Hintergrund ist zu befürchten, dass sich an dem nun angekündigten Aufmarsch noch mehr Neonazis beteiligen.

Mit dem Marsch soll des Kriegsverbrechers Rudolf Hess in altbekannter geschichtsrevisionistischer Manier gedacht werden. Hess wird von der extrem rechten Szene noch immer als "Friedensflieger" verharmlost. Mit diesem Aufmarsch könnte sich erneut ein extrem rechtes Großereignis etablieren, das als "Rudolf-Hess-Gedächtnismarsch" bereits Anfang der 1990er Jahre und zwischen 2001 und 2004 erfolgreich war. Die Aufmärsche hatten für die oftmals zersplitterte Neonazi-Szene eine einigende Wirkung und wurden auch für die extreme Rechte aus anderen europäischen Ländern zum Ausgangspunkt einer neuen Vernetzung. So waren in Thüringen 1992 rund 2000 Neonazis nach Rudolstadt zum Aufmarsch gereist, an dem auch die mutmaßlichen Mitglieder des NSU teilgenommen hatten.

Die Jenaer Zivilgesellschaft mobilisiert bereits zu Gegenaktivitäten, um ein "deutliches Zeichen gegen Nazis für eine weltoffene Stadt zu setzen", wie es in der Erklärung des "Runden Tischs für Demokratie Jena" heißt. Der erinnert zudem Stadtverwaltung und Stadtrat Jena daran, ihre Erklärung von 2011 aktiv umzusetzen und "konsequent alle demokratischen und gewaltfreien Möglichkeiten zu nutzen, um den Neonazis keinen Raum zu geben". Für Martina Renner steht fest: besonders an solch geschichtsträchtigen Daten gilt es, den Neonazis einen dicken Strich durch die Rechnung zu machen.

Aktuelle Informationen zu allen Aktionen gibt es hier oder auf dieser Facebook-Seite


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Für die Bundestagswahl kandidiert sie im Wahlkreis 190 (Unstrut-Hainich-Kreis, Wartburgekreis/Eisenach)

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