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Quelle: http://www.haz.de

Breitscheidplatz: Hinterbliebene kritisieren Arbeit des Untersuchungsausschusses

Der Tunesier Anis Amri tötete am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen beim Anschlag auf den Breitscheidplatz. Nun beklagen Opfer und ihre Angehörigen die Aufarbeitung des Themas im Bundestag.

Die Obfrau der Linksfraktion im Ausschuss, Martina Renner, sieht sich durch den Brief bestätigt. „Wir nehmen die Kritik sehr ernst“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Wir brauchen dieses Korrektiv von außen, und wir fühlen uns auch bestärkt in unserer Auseinandersetzung mit den Koalitionsfraktionen, die sich leider an vielen Stellen in erster Linie als Bollwerk gegen Aufklärungsansprüche gegenüber der Bundesregierung gerieren und weniger ihrer parlamentarischen Kontrollfunktion nachkommen.“ Renner fügte hinzu, die Mitglieder des Ausschusses seien ihrem Auftrag gemäß „nicht Schutzschild der Regierung, sondern Schutzschild der Angehörigen“. Vertreter der Grünen äußerten sich ähnlich.

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Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

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