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Quelle: www.zeit.de/17.02.2018/Dokumentation

"Deutschland ist eine Spielwiese für ausländische Nachrichtendienste"

Ermittler registrieren laut einem Bericht eine Zunahme der Spionage in Deutschland. Neben Russland, Iran und China sei vermehrt auch der türkische Geheimdienst aktiv.

Die Zahl der Ermittlungen wegen Spionage in Deutschland hat sich 2017 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht. Das geht aus einem Bericht des Spiegel hervor, der sich auf eine Antwort des Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken beruft.Demnach habe der Generalbundesanwalt in Karlsruhe im vergangenen Jahr 35 entsprechende Verfahren eingeleitet. 2016 gab es nurzehn dieser Verfahren. Nach Meinung der Innenexpertin der Linken, Martina Renner, zeigten diese Zahlen, dass Deutschland zunehmend zu einer "Spielwiese für ausländische Nachrichtendienste" werde.

Der Verfassungsschutz registrierte neben Aktivitäten russischer, iranischer und chinesischer Geheimdienste laut dem Bericht auch eine Zunahme von Ausspähversuchen durch die Türkei. Die deutschen Behörden ermittelten demnach vor allem gegen Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes (MIT), die angebliche Gülen-Anhänger in Deutschland ausspähten. Die türkische Regierung macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich.

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Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Für die Bundestagswahl kandidiert sie im Wahlkreis 190 (Unstrut-Hainich-Kreis, Wartburgekreis/Eisenach)

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