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Quelle: www.svz.de

"Für die Zivilgesellschaft war das ein Schock"

Die Bundesanwalts-Razzia machte die Prepper-Gruppe Nordkreuz bekannt. Experten diskutieren rechtsextreme Strukturen. Anfängliche Berichte, nach denen die Beschuldigten Todeslisten gegen Personen des linken politischen Spektrums vorbereitet hätten, dementierte das Innenministerium zuletzt im Januar in einer Sitzung des Landtagsinnenausschusses. "Im Ergebnis treten eine Menge Widersprüche auf", so Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Linke). Denn trotz kleiner Anfragen in unterschiedlichen Landesparlamenten herrsche noch immer keine Klarheit darüber, woher die Listen kommen würden und wer dadurch gefährdet wäre. Auch zieht sie Vergleiche zu Listen, die beim so genannten Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) gefunden wurden.

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Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

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