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Quelle: www.jungewelt.de

Geheimdienstzeugen im Visier

Im Bundestag wird der "Fall Amri" untersucht. Auch Verfassungsschutzchef Maaßen soll aussagen.

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt nimmt am Donnerstag dieser Woche seine Arbeit nach der Sommerpause wieder auf. Auf der Zeugenliste steht unter anderem eine Sachbearbeiterin des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), das einen V-Mann im Umfeld des mutmaßlichen Haupttäters Anis Amri platziert hatte. Maaßen hatte dies noch lange nach dem Anschlag am 19. Dezember 2016 verleugnet. Auch das Parlament war falsch informiert worden. Die Bundesregierung hatte im Januar 2017 auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen geantwortet: "Im Umfeld des Amri wurden keine V-Leute des BfV eingesetzt." Eine glatte Lüge.

In den kommenden Sitzungswochen will der Bundestagsausschuss nach "Lia Freimuth" – so der Deckname der Sachbearbeiterin – noch weitere BfV-Mitarbeiter vernehmen, bevor Maaßen selbst als Zeuge geladen wird. Dies teilte das Büro der Obfrau der Linksfraktion in dem Ausschuss, Martina Renner, am Dienstag im Gespräch mit junge Welt mit.

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Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

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