Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Quelle: taz.de/12.06.2015/Dokumentation

Hacker-Angriff auf den Bundestag: Es ist noch nicht beendet

Martina Renner trug im Juli 2014 einen kleinen Sieg davon. Der Mitarbeiter aus dem Referat IT 2 im Deutschen Bundestag war endlich da, um an den Rechnern der Abgeordneten und ihrer Mitarbeiter ein Plug-in zu installieren, ein kleines Computerprogramm. In der Parlamentsverwaltung nannten sie es „Pilotprojekt E-Mail-Verschlüsselung mit PGP“. Ein Jahr war seit den Veröffentlichungen Edward Snowdens vergangen. Nun sollten auch einige Bundestagsabgeordnete verschlüsselte E-Mails empfangen können. Martina Renner hatte gegen das System gewonnen, zumindest ein bisschen.

Dieses System besteht aus Windows-Rechnern, einer zentralen IT-Verwaltung und vielen Restriktionen. Vor allem aber besteht es, aus Renners Sicht, aus Lücken. Als die Thüringer Politikerin im September 2013 für die Linkspartei in den Bundestag einzog, wandte sie sich an die Bundestagsverwaltung. Sie wollte an den Parlamentscomputern so frei arbeiten, wie es ihr passte: Nicht nur E-Mails verschlüsseln, sondern auch über das Chatprotokoll Jabber überwachungssicher kommunizieren. Sie wollte mit der Software Truecrypt einen digitalen Bunker für ihre sensiblen Dateien besitzen. Kurz: Sie wollte alles tun, was aus ihrer Sicht nötig war, um ein Mindestmaß an digitalem Selbstschutz zu erreichen.

Die IT-Verwaltung des Deutschen Bundestags arbeitet aber nach eigenen Regeln, die ebenfalls einem Sicherheitsgedanken unterliegen: Um zu gewährleisten, dass Abgeordnete oder deren Mitarbeiter sich keine schädliche Software installieren können, hat die Parlamentsverwaltung eine äußerst restriktive Netzwerkumgebung aufgesetzt, die bis heute das digitale Standardinventar von Abgeordneten darstellt.

Mehr lesen Sie hier.


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Den rechten Terror stoppen

Buchvorstellung am 1.07.2019 in Erfurt

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

1. Mai: 10.000 gegen Armut, Ausgrenzung & AfD

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Nein zum US-geführten Krieg gegen den Iran

Antrag (19/11101) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Masterplan gegen Geldwäsche – Finanzkriminalität bekämpfen

Antrag (19/11098) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Familiennachzug zu Flüchtlingen aus Eritrea

Kleine Anfrage (19/11036) der Linksfraktion Weiterlesen