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Quelle: www.tagesspiegel.de

In SA-Manier durch Plauen

Pyrotechnik, Trommeln, Nazi-Parolen: Uniformiert marschierten Rechtsextremisten am 1. Mai durch Plauen. "Angesichts des offenen Bezuges auf den Nationalsozialismus" sowie Straf- und Gewalttaten im Zusammenhang mit den Aktivitäten der Partei sei es "unverantwortlich, dass die Behörden ihre Möglichkeiten nicht durch strengere Auflagen genutzt haben", sagt Martina Renner dem Tagesspiegel. Der "III. Weg" betreibe "lupenreine NS-Propaganda", sei am Mittwoch in Plauen "SA-mäßig" aufgetreten. Renner fordert: "Im Grunde müsste denen das Parteienprivileg entzogen werden, hinter dem sie sich als militante Organisation verstecken." Sie verweist auf die rechtsextreme Kleinpartei FAP, die 1995 vom damaligen Bundesinnenminister Manfred Kanther (CDU) verboten worden war.

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Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

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