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Quelle: www.neues-deutschland.de

Journalisten im Fokus

Drei Berliner sollen verbotene Internetplattform über neues Portal weitergeführt haben.

Mitte September bekamen die drei Journalist*innen Peter Nowak, Achim Schill und Detlef Georgia Schulze Post von der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamts (LKA). Der Grund: Sie sollen gegen das Vereinsgesetz verstoßen haben, Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. Das Schreiben des Staatsschutzes nennt als Tatörtlichkeit: "Internet".

Die aktuellen Ermittlungen in Berlin seien ein Versuch, "Stimmung gegen kritische Internet- und Medienaktivisten zu machen" und "vom politisch höchst umstrittenen und juristisch wackeligen Verbot abzulenken", sagt die Bundestagsabgeordnete Martina Renner (LINKE).

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Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Für die Bundestagswahl kandidiert sie im Wahlkreis 190 (Unstrut-Hainich-Kreis, Wartburgekreis/Eisenach)

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