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Quelle: www.jungewelt.de

Lange Liste

Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus hat ein Papier mit 89 Einzelmaßnahmen vorgelegt. Es fehlt aber an einer „Kultur des Antifaschismus“, erklärt Martina Renner. Die vorgeschlagenen Maßnahmen ließen „so ein grundsätzliches Umdenken nicht erkennen“. Statt Staatstrojaner für Geheimdienste müssten „externe, wissenschaftliche und zivilgesellschaftliche Ansätze“ gestärkt werden. Mehr lesen Sie hier

 


Alles Gute für 2021

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

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