Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Quelle: tlz.de/2.8.2016/Dokumentation

Martina Renner stellt Anfrage zur Identitären Bewegung - Kontakte zur AfD

Gerade aus dem Sommerurlaub zurückgekehrt, hat die Bundestagsabgeordnete aus Thüringen Antwort auf eine "Kleine Anfrage" erhalten, die sie gemeinsam mit Fraktionskollegen vor der Sommerpause zur "Identitären Bewegung" gestellt hatte. Aus Sicht der Thüringerin geht daraus klar hervor, dass die "Analysefähigkeit der Verfassungsschützer im Bereich der extremen Rechten schlicht unzureichend ausgeprägt ist".

Ihr Belegexemplar dafür ist die "Identitäre Bewegung", um die sich auch der Kern der Anfrage dreht. Die zahlreichen in der Antwort aufgelisteten Aktionen der Identitären Bewegung sind für Renner der Beleg dafür, dass die IB sehr wohl organisiert sei und nicht nur im Internet vorgehen würde. "Was sich aber im Internet abspielt und nicht klar abgrenzbar ist, das wird vom Verfassungsschutz nicht als organisiert begriffen", kritisiert Renner im Gespräch mit unserer Zeitung. Dabei sei die IB unglaublich aktionistisch orientiert. Erst am Wochenende trat die IB offenbar in Erfurt in Erscheinung und versperrte eine Tür zum Thüringer Landtag, wie sie auf ihrer Facebook-Seite selbstbewusst darstellt. Nach eigener Darstellung wurde hier deutlich Front gegen Zuwanderung gemacht. Man habe als Reaktion auf die jüngsten Terroranschläge das Schild "Multi-Kulti ist tödlich" an die Eingangstür des Landtags angebracht, heißt es in dem Beitrag vom 30. Juli.

Mehr lesen Sie hier

 


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Für die Bundestagswahl kandidiert sie im Wahlkreis 190 (Unstrut-Hainich-Kreis, Wartburgekreis/Eisenach)

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Skandalisierung der Entscheidungspraxis der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge im Rückblick

Antwort der Bundesregierung (19/32466) auf die Kleine Anfrage (19/32057) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Politisch motivierte Kriminalität-rechts im Juli 2021

Antwort der Bundesregierung (19/32465) auf die Kleine Anfrage (19/32184) der Linksfraktion Weiterlesen