Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Niemand braucht diesen Verfassungsschutz! (70 Jahre BfV)

Martina Renner

Niemand braucht diesen Verfassungsschutz! - neues Video auf YouTube

Am 7.11. vor 70 Jahren wurde in der alten Bundesrepublik das Bundesamt für Verfassungsschutz gegründet. Für uns ist dieser Tag kein Anlass zur Gratulation, sondern noch einmal klarzustellen, weshalb wir als DIE LINKE die Abschaffung des Verfassungsschutzes in seiner jetzigen Form als Inlandsgeheimdienst fordern.

Schaut dazu mein neues Video auf YouTube.

 


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Corona-Strategie für besonders gefährdete Menschen zum Nutzen der ganzen Gesellschaft

Antrag (19/24453) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: drittes Quartal 2020)

Kleine Anfrage (19/24403) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2021

Kleine Anfrage (19/24405) der Linksfraktion Weiterlesen