Oppositionspolitiker warnen vor Unterschätzung der "Querdenken"-Bewegung
Politiker von Linken, FDP und Grünen haben die Sicherheitsbehörden davor gewarnt, die Gefährlichkeit der "Querdenken"-Bewegung zu unterschätzen. Der Verfassungsschutz habe in den vergangenen sechs Monaten „deren Gewaltpotenzial gefährlich ignoriert", sagte Martina Renner. Eine effektive Zurückweisung „vormoderner, antisemitischer und rechter Welterklärung" könne „nur erfolgreich sein, wenn sie zivilgesellschaftlich getragen wird", sagte Renner. Mehr lesen Sie hier
Alles Gute für 2021
Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.
Twitter @martinarenner
Jetzt wird sich wohl auch die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern mit der Unterdrückung von Informationen des… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter@bodoramelow kann ich nur zustimmen. Hier geht es zuerst um Arbeitsplätze aber auch um eine aktuelle Zeitung frühmo… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterMit der einen oder anderen Rechtsaußen-Position war der sonst eher unbekannte sächsische #CDU-MdB M.Wendt schon auf… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter
Aktuelle Parlamentarische Initiativen
Potenziale des Nutzhanfanbaus voll ausschöpfen
Antrag (19/25883) der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen
Schulen und Kitas in der Pandemie – Planungssicherheit schaffen
Antrag (19/25799) der Linksfraktion Weiterlesen
Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland
Entschließungsantrag (19/25778) der Linksfraktion Weiterlesen