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Quelle: www.nnn.de

Preppergruppe „Nordkreuz“: Personen-Schwund auf der Feindesliste

Die Bundesregierung sorgt mit Angaben über so genannte Feindeslisten von Rechtsextremisten in Mecklenburg-Vorpommern für Verwirrung. Aus Sicht der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Linke) wirft die aktuelle Antwort zu Nordkreuz Fragen auf.

Aus Sicht der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Linke) wirft die aktuelle Antwort zu Nordkreuz Fragen auf. Einerseits sage die Bundesregierung, dass es keine weiteren Namen als jene auf der Feindesliste geben würde. Andererseits werde eingeräumt, dass die Ermittlungen noch gar nicht abgeschlossen seien und deswegen noch nichts abschließend zur Anzahl der Namen gesagt werden, erklärte Renner.

Die Abgeordnete forderte, dass die Personen auf den Listen benachrichtigt werden müssten. „Die Betroffenen nicht zu informieren halte ich für ein schwerwiegendes Versäumnis der Behörden“, kritisierte Renner. Dies trage zu einer Verunsicherung von Menschen bei, die zu den Opfergruppen der Rechten gehörten.

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Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Für die Bundestagswahl kandidiert sie im Wahlkreis 190 (Unstrut-Hainich-Kreis, Wartburgekreis/Eisenach)

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