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Quelle: www.fr.de

Referent vom rechten Rand

Der Chefredakteur eines rechtsextremen Magazins arbeitet für den AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier im Bundestag.

Der Einzug einer Partei in den Bundestag ist immer auch eine Art kleines Arbeitsbeschaffungsprogramm. Seitdem die AfD im Herbst 2017 etwa ins Parlament eingezogen ist, hat sie rund 300 Stellen geschaffen. Recherchen verschiedener Medien haben inzwischen zahlreiche Kontakte von Fraktionsmitarbeitern ins rechtsextreme Milieu belegt. Seit Anfang September ist diese Liste um einen durchaus prominenten Namen länger, wie die FR erfuhr: Manuel Ochsenreiter – Chefredakteur des rechtsextremen Monatsmagazins „Zuerst!“.

Für Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der Linken, ist die „Personalie Ochsenreiter“ ein Beleg für den endemischen Antisemitismus in der AfD: „Die verbalen Abgrenzungen der AfD sind reines Taktieren und dienen allein dem Schein. In Wirklichkeit ist die AfD-Bundestagsfraktion längst ein Jobmotor für die Neue Rechte“, so Renner.

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Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

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