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Renner ruft zu Protest gegen NPD-Bundesparteitag in Kirchheim auf

Martina Renner ruft dazu auf, gegen den NPD-Bundesparteitag in Kirchheim zu protestieren: „Nicht nur für die Einwohner von Kirchheim ist es unerträglich, dass der Betreiber des Hofs  der extrem rechten Szene seit Jahren einen zuverlässigen Ort für Veranstaltungen und Konzerte bietet“, so Renner, die am Samstag vor Ort sein wird. Der Hof ist eines von landesweit knapp 30 Objekten, die von Neonazis genutzt werden und wird in der Liste der Veranstaltungsorte geführt, an denen in den vergangenen fünf Jahren bundesweit gehäuft rechtsextreme Konzerte stattgefunden haben. Immer wieder kommt es dabei zu Straftaten wie Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder Widerstand gegen Polizeibeamte.

Nach dem Wechsel an der Spitze der Bundes-NPD sieht Renner die Gefahr, dass sich die Partei noch weiter radikalisiert – der Parteitag in Kirchheim könnte auf diesem Weg die erste Etappe sein und der NPD und den Neonazis in Thüringen entsprechende Signale für die Wahlen in Thüringen geben. „Wir setzen der braunen Hetze die Humanität entgegen und unterstützen den Widerstand gegen den NPD-Bundesparteitag“, erklärte Renner, die am Samstagvormittag vor Ort sein wird. Sie ruft dazu auf, sich am Protest in Kirchheim zu beteiligen.


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

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