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Martina Renner

Rückzugsräume der Szene

Immobilien dienen der extremen Rechten seit jeher als wichtige Objekte, sei es für den Strukturausbau oder für Konzerte. Insgesamt verfügt die Szene deutschlandweit über 136 solcher Einrichtungen, auf die sie uneingeschränkt zugreifen kann. Doch offenbar werden nicht alle Immobilien gelistet.

Insgesamt werden in der Kleinen Anfrage der Linken-Abgeordneten Martina Renner 136 Objektive genannt, bei denen Rechtsextreme über eine „uneingeschränkte grundsätzliche Zugriffsmöglichkeit verfügen“, sei es durch Eigentlich, Miete, Pacht oder, so heißt es in der Antwort, ein „Kenn- und Vertrauensverhältnis zum Objektverantwortlichen“. Ein weiteres Kriterium sei die ziel- und zweckgerichtete sowie wiederkehrende Nutzung. Die Erhebung der Daten nach diesen zwischen Bund und Ländern vereinheitlichten Kriterien sei in dieser Form erstmals erfolgt.

„Unvollständig“

Knapp die Hälfte (59) der gelisteten Immobilien sei Eigentum, bei 51 bestünde ein Mietverhältnis. Mit insgesamt 25 Objekten weist Sachsen die meisten Einrichtungen aus, gefolgt von Bayern (17) und Mecklenburg-Vorpommern (15). Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der Linken, ist mit der Antwort auf ihre Kleine Anfrage offenbar nur bedingt zufrieden: Die Liste sei „unvollständig“ und die Kriterien der Erfassung „unklar“, schreibt sie auf Twitter.

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Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

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