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Martina Renner

Time to say goodbye: Räume der extremen Rechten in Erfurt bald Geschichte

Sie begrüßt die Entscheidung des Amtsgerichts Erfurt vom heutigen Tag, nach der die zeitliche Befristung des Mietvertrages zum Ende September über die Räume im Erfurter Südosten rechtskräftig ist. Renner kommentiert: „Immobilien der extremen Rechten wie die Erfurter Räumlichkeiten bieten Platz für RechtsRock-Konzerte und Kampfsporttrainings, sind Ausgangspunkt für rechte Gewalttaten und führen zu einer Etablierung und Verankerung extrem rechter Strukturen“. Dies mussten auch auf dem Erfurter Herrenberg Einrichtungen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft spüren. Allein im April gab es mehrere von Neonazis begangene Übergriffe wie Bedrohungen, Einbruchsversuche und Sachbeschädigungen im nahe gelegenen Stadtteilzentrum. „Ich freue mich sehr darüber, dass wir Ende September auf dem Herrenberg ‚Time to say goodbye‘ singen können. Trotzdem ist auch künftig Vorsicht geboten, damit Neonazis in Erfurt keine neue Immobilie für ihre menschenverachtenden Zwecke nutzen können“. In Thüringen gibt es nach Angaben der Landesregierung mindestens 16 Immobilien, die sich im Besitz von Neonazis befinden oder auf die sie problemlos Zugriff haben, bundesweit sind es über 200.


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

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