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Quelle: www.tagesspiegel.de/09.11.2017/Dokumentation

Unter Rassisten: Wie AfD-Politiker im Netz diskutieren

In einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe haben sich fast 50 Abgeordnete der AfD aus Bundestag und Landtagen vernetzt. Die Partei geht auf Distanz.

Es ist die Spitze des Eisbergs: Anfang November postete ein langjähriger Mitarbeiter einer Bäckerei aus dem hessischen Wetzlar in der geschlossenen Facebook-Gruppe "Die Patrioten" eine Fotomontage von Anne Frank auf einer Pizzaschachtel, versehen mit der Aufschrift: "Die Ofenfrische, locker und knusprig zugleich" sowie "Neu, feurig scharf". Die Frankfurter Jüdin hatte den Holocaust nicht überlebt, sie starb im Konzentrationslager Bergen-Belsen.

Den Mann kostete das, wie der Hessische Rundfunk berichtet, inzwischen den Job, Facebook blockierte den Urheber des Postings. Und die Staatsanwaltschaft Limburg leitete Ermittlungen wegen der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener ein.

Und ins Visier gerät erneut eine Facebook-Gruppe, die bereits eine Rolle spielte, als die Satire-Partei "Die Partei" wenige Wochen vor der Bundestagswahl 31 geschlossene Facebook-Gruppen kaperte. Nun wurde bekannt. In der Gruppe "Die Patrioten" (Selbstdarstellung: "Gemeinschaft aller Patrioten und Heimat liebenden...") haben sich gemeinsam mit NPD-Leuten und anderen Neonazis, Rassisten und Fremdenhassern fast 50 Mandatsträger der AfD vernetzt, 15 aus dem Bundestag und 33 aus den Landtagen. Eine erste Übersicht dazu veröffentlichte der Blogger Frank Stollberg am Wochenende auf Facebook.

Linke: AfD ist Heimstatt von Menschenverachtung

Für die Linke im Bundestag ist die Vernetzung von AfD-Politikern in der Facebook-Gruppe empörend. "Wir können nicht hinnehmen, dass kurz vor dem Jahrestag der Reichspogromnacht AfD-Abgeordnete dabei zuschauen, wie die Opfer der Shoa verhöhnt werden", sagt deren thüringische Abgeordnete Martina Renner. "Dass sich rund 50 AfD-Abgeordnete im Internet dort politisch zu Hause fühlen, wo Anne Frank und mit ihr alle Holocaust-Opfer aufs Schändlichste verhöhnt werden, zeigt einmal mehr, dass die AfD keine normale Partei ist, sondern Heimstatt von Menschenverachtung. Wenn am 9. November, dem Jahrestag des Beginns der systematischen Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden, diese und andere Äußerungen der AfD, seien sie rassistisch, antisemitisch oder nationalistisch weiter als diskussionswürdig hingenommen werden, verlieren wir mehr als Glaubwürdigkeit in die Demokratie, wir verlieren auch die Achtung vor den Opfern des Nationalsozialismus.“

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Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Für die Bundestagswahl kandidiert sie im Wahlkreis 190 (Unstrut-Hainich-Kreis, Wartburgekreis/Eisenach)

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

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