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Qielle: www.heise.de

Was hat die Verfassungsschutzoperation "Opalgrün" mit dem Anschlag vom Breitscheidplatz zu tun?

Die Aussage des BND, aus dem Ausland zur Verfügung gestellte Videos von Anis Amri seien nicht weiter gegeben worden, weil sie "keine neuen Erkenntnisse" lieferten, bezeichnet Martina Renner als „Anmaßung“. Es ist nicht die Aufgabe eines Nachrichtendienstes, festzulegen, was als ermittlungsrelevant anzusehen ist und was nicht.
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Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

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