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Quelle: www.buzzfeed.com

Wie Maaßen sich vor dem Bundestag verteidigte

Maaßen kritisiert die Tagesschau und Seehofer will ihn nicht versetzen: Das wurde im Innenausschuss diskutiert.

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen kann in seinem Verhalten und seinen Äußerungen zu den Vorfällen in Chemnitz keine Fehler erkennen. Und Innenminister Horst Seehofer wollte Maaßen eigentlich nicht ersetzen. Das geht aus dem Wortprotokoll der Sitzung des Innenausschusses im Deutschen Bundestag hervor, in der Maaßen und Seehofer sich vergangene Woche den Fragen der Abgeordneten stellen mussten. BuzzFeed News veröffentlicht das Protokoll hier exklusiv und in voller Länge.

Hetzjagd, Mord, authentisch – die unklare Wortwahl des Verfassungschutzpräsidenten

Kritisiert wurden Maaßen vor allem von Abgeordneten der Grünen, der Linken, der SPD und der FDP, weil er sich mit auffällig großer Genauigkeit der Definition einer „Hetzjagd“ gewidmet habe. So fragte unter anderem Martina Renner aus der Linksfraktion: „Wie lang muss die Distanz denn sein? Wenn eine übergroße Zahl eines, in dem Falle rassistischen Mobs, eine in Minderzahl befindliche Migrantengruppe unter Gewaltanwendung - es sind dort Tritte zu sehen und rassistische aggressive Rufe zu hören - über eine befahrene Straße treiben, wo jederzeit auch in Kauf genommen wird, dass eine Person von einem erfasst wird. Wie lang muss die Hetzjagd denn sein, dass Sie von einer Menschenjagd sprechen würden?“ – eine Antwort darauf blieb Maaßen jedoch schuldig.

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Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

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