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Quelle: tagesspiegel.de/18.10.2016/Dokumentation

Zahl der versuchten Tötungsdelikte durch Neonazis steigt stark

Neonazis und andere Rassisten schlagen nach Informationen des Tagesspiegels in diesem Jahr so brutal zu wie lange nicht mehr. Die Polizei hat bundesweit bis Anfang Oktober bereits elf versuchte Tötungsdelikte registriert. 2015 waren es sieben, 2014 nur ein Delikt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf schriftliche Fragen der Linken-Abgeordneten Martina Renner hervor. Das Papier liegt dem Tagesspiegel vor.

In der Liste sind für 2016 vier versuchte Morde und sieben versuchte Totschlagsdelikte aufgeführt. Genannt werden zudem Tatzeit und Tatort. Jeweils drei Delikte wurden in Bayern und Sachsen verübt, zwei in Sachsen-Anhalt und je eines in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und dem Saarland. Weitere Details gibt es nicht. Dennoch lassen sich die Angaben öffentlich bekannten Verbrechen zuordnen. Mehrere Attacken richteten sich gegen Flüchtlinge und andere Migranten.

Die Liste beginnt mit einem Angriff in Nürnberg. Am Neujahrstag schlug ein Mann in einem U-Bahnhof einen Griechen, den er für einen Juden hielt, und stieß ihn ins Gleisbett. Das Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilte den Täter wegen versuchten Totschlags zu fünf Jahren Haft. Als versuchte Morde wertet die Polizei zwei weitere Taten in Bayern. Im Februar warf in Hirschau ein Mann eine Brandflasche in ein Flüchtlingsheim, im selben Monat attackierte in Kelheim ein Mann mit einer Machete einen Flüchtling. Einen Brandanschlag auf eine Unterkunft von Flüchtlingen im Juni im sächsischen Zwickau stuft die Polizei ebenfalls als versuchten Mord ein. Das gilt auch für einen Brandanschlag vom September auf ein Flüchtlingsheim in Wilnsdorf (Nordrhein-Westfalen).

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Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Für die Bundestagswahl kandidiert sie im Wahlkreis 190 (Unstrut-Hainich-Kreis, Wartburgekreis/Eisenach)

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