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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

Martina Renner bei "Seniorinnen und Senioren aufgepasst!"

Angst vor Altersarmut, Pflegenotstand und steigende Mieten standen im Zentrum der Diskussionsveranstaltung, zu der der Seniorenbeirat und der Schutzbund für Senioren und Vorruheständler in Erfurt eingeladen hatten. Weiterlesen


Quelle: thueringer-allgemeine.de/24.08.2017/Dokumentation

Pragmatisch links: Martina Renner führt Thüringer Linke in Bundestagswahlkampf

Spitzenkandidaten im Porträt: Martina Renner hat sich im NSA-Ausschuss bewährt. Jetzt führt sie die Thüringer Linke in den Bundestagswahlkampf Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner im direkten Gespräch

Das direkte Gespräch ist wertvoller als Slogans. Dies zeigte sich bei der Veranstaltung "Juchhuu, es ist (deine) Wahl..." am 23. August im Café Nerly in Erfurt. Weiterlesen


Martina Renner

Tag der Pflege

Martina Renner hat am 21. August in Erfurt mehrere Pflegeeinrichtungen besucht und sich vor Ort über die Bedingungen der Beschäftigten informiert. Die Direktkandidatin für den Wahlkreis 193 forderte eine gesetzliche Personalbemessung und eine Aufwertung des Pflegeberufs. Weiterlesen


Martina Renner

Familie ist Vielfalt und Verantwortung

Am 21. August war Martina Renner ins Café Nerly in Erfurt eingeladen, um auf dem Podium die Positionen der LINKEN zur Familienpolitik vorzustellen und mit Vertreter_innen anderer Parteien zu diskutieren. "Familie ist da, wo Menschen Verantwortung füreinander übernehmen", sagte Renner. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: Süddeutsche Zeitung/27.11.2014/Dokumentation

So biegt sich der BND das Recht zurecht

Wann darf der BND deutsche Staatsbürger abhören? Was genau heißt es, wenn der Geheimdienst maximal 20 Prozent der Bandbreite einer Daten-Leitung absaugen kann? Und wie bekommt er Zugang zu... Weiterlesen


Quelle: Frankfurter Rundschau/27.11.2014/Dokumentation

Überwachung durch die Hintertür

Für den Auslandsgeheimdienst BND sind Deutsche bei der Kommunikationsüberwachung eigentlich tabu. Aber nur eigentlich - wie sich im NSA-Ausschuss zeigt. Die Abgeordneten dort haben überhaupt große... Weiterlesen


Quelle: Tagesschau.de/27.11.2014/Dokumentation

NSA-Skandal: war da noch was?

Kontrollinstrument, Kampfinstrument oder gar schärfstes Schwert der Opposition? Die Bedeutung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag wird hoch eingeschätzt. Wie lässt sich erklären, dass das... Weiterlesen


Quelle: Süddeutsche Zeitung/26.11.2014/Dokumentation

Das zweifelhafte Gebaren von BND und Bundesregierung

Absurde Geheimhaltung, geschwärzte Akten: BND und Bundesregierung tun alles, um den NSA-Untersuchungsausschuss klein zu halten. Er ist dennoch ein Erfolg, findet die Opposition. Einem Mann sei Dank. Weiterlesen


Quelle: neues deutschland/25.11.2014/Dokumentation

Opposition beklagt Einschränkungen im NSA-Ausschuss

Falsche Namen, widersprüchliche Aussagen, geheime Verhöre. Die Opposition wird bei der Aufklärung des NSA-Skandals behindert, beklagen Ausschussmitglieder. Es wird deutlich: Die Bundesregierung hat... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: jungewelt.de/06.02.2016/Dokumentation

Geheime Fallanalyse

Mordfall Burak Bektas: "Profiler" sollen schon 2012 Möglichkeit eines rassistischen Motivs erwähnt haben. Der Staatsanwalt leugnete das. Die Tageszeitung "junge Welt" fragt: Waren V-Leute im Spiel? Weiterlesen


Quelle: taz.de/05,02.2016/Dokumentation

Justiz soll nach rechts schauen

Die Initiative für die Aufklärung des Falls Burak Bektaş fordert neue Ermittlungen: Senat und Bundestag erhalten zahlreiche Anfragen, berichtet die tageszeitung. Weiterlesen


Martina Renner

"Behörden müssen rechten Terror endlich ernst nehmen."

Martina Renner forderte auf der heutigen Pressekonferenz der Initiative zur Aufklärung des Mordes an Burak Bektaș die Übernahme der Ermittlungen durch die Generalbundesanwaltschaft. "Eine Übernahme... Weiterlesen


Quelle: Berliner Zeitung/05.02.2015/Dokumentation

Berliner Abgeordnete üben Kritik im Fall von Burak B.

Knapp vier Jahre nachdem Burak B. auf offener Straße in Neukölln erschossen wurde, bleiben viele Fragen offen. Nun fordern Berliner Abgeordnete Antworten vom Senat. Ein Bericht der Berliner Zeitung. Weiterlesen


Quelle: Tagesspiegel/28.01.2016/Dokumentation

Hakenkreuze, eingeschlagene Scheiben, Bedrohungen

Die Missstimmung über die Politik schlägt in Gewalt um: Im vergangenen Jahr gab es 75 rechte Attacken gegen Politiker-Büros, die meisten von ihnen in Brandenburg und Sachsen. Das geht aus Antworten... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.mdr.de

"Die Weimarer Republik war ein revolutionär-demokratischer Neuanfang"

Es war ein Neuanfang und Hoffnung wie Enttäuschung zugleich. Der neue Staat wurde tragischerweise nicht gegen die Feinde von Rechts und aus dem Militär verteidigt. Martina Renner im MDR-Interview zu 100 Jahren Weimarer Republik. Weiterlesen


Quelle: www.kontraste.de

Anstiftung zum Brandanschlag – Die Spur führt in den Bundestag

Manuel Ochsenreiter soll Auftraggeber für einen Anschlag auf ein ungarisches Kulturzentrum in der Ukraine sein. Er bestreitet die Tat. Brisant: Ochsenreiter war bis vor kurzem Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier. Martina Renner bei RBB-Kontraste: "Wir können nicht verstehen, warum diese Leute im Bundestag an sensible Unterlagen... Weiterlesen


Quelle: www.kulturzeit.de

"Aufklärung von Rechtsterror ist mit Geheimdiensten nicht möglich"

Die Geheimdienste in der DDR und der Bundesrepublik hatten Informanten in der extrem rechten Szene. Während die Akten der Staatssicherheit öffentlich zugänglich sind, bleiben die des bundesdeutschen Verfassungsschutzes für 120 Jahre gesperrt. Dessen Verstrickungen in rechten Terror damals und heute liegen damit im Dunkeln, kritisiert Martina Renner... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Mietenwahnsinn stoppen!

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Die „Anastasia“-Szene in Deutschland und ihre extrem rechten Hintergründe

Antwort der Bundesregierung (19/7541) auf die Kleine Anfrage (19/7142) der Abgeordneten Martina Renner u.a. Weiterlesen


Martina Renner

Personenschutz für Bundesminister Horst Seehofer durch den Neonazi D. Z.

Antwort der Bundesregierung (19/7492) auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Fragen Nr. 13, Seite 10). Weiterlesen


Martina Renner

Ermittlungen zur Neonazi-Vereinigung „National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland“

Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/76) auf die Mündlichen Fragen der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 78, Seite 8921). Weiterlesen