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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.aftonbladet.se/13.12.2017/Dokumentation

"Nach 15 Jahren sehen wir uns wieder, der Lasermann und ich"

Der Autor Gellert Tamas ist in Deutschland und beobachtet den Mordprozess gegen Jahn Ausonius. Übersetzung aus der schwedischen Zeitung Aftonbladet. Weiterlesen


Quelle: www.thueringer-allgemeine.de/14.12.2017/Dokumentation

Thüringer Rechte planen Neonazi-Festival namens „Schild und Schwert“

Thüringer Neonazis planen im April 2018 ein zweitägiges Neonazi-Festival im Landkreis Görlitz. Offenbar wirbt Thüringer NPD-Vorsitzende und Eichsfelder NPD-Kreisrat Thorsten Heise für das Konzert. Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de/14.12.2017/Dokumentation

Neonazis planen Großveranstaltung in Ostritz

Thüringer Neonazis planen im April 2018 ein zweitägiges Neonazi-Treffen im Landkreis Görlitz. Das geht aus der Antwort des Bundesinneninnenministeriums auf eine aktuelle Anfrage der Thüringer Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Die Linke) hervor, die MDR THÜRINGEN vorliegt. Weiterlesen


Martina Renner

20 rechte Tötungsdelikte seit Anfang 2016

Ein Reichsbürger sticht einen Polizisten nieder, der Bürgermeister von Altena wir mit einem Messer attackiert. Die Liste der Bundesregierung mit rechten Tötungsdelikten ist lang - und enthält einige Fehler. Weiterlesen


Quelle: www.morgenpost.de/13.12.2017/Dokumentation

Untersuchungsausschuss zu Anis Amri sorgt für Streit

Im Bundestag soll ein Gremium Hintergründe des Berliner Anschlags aufklären. Strittig ist, wie stark der Blick auf das Asylrecht fällt. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Martina Renner

BND verheimlicht Datenweitergabe an NSA

Gleich zwei Zeug_innen des Bundesnachrichtendienstes wurden am Donnerstag im Untersuchungsausschuss befragt. Für die Opposition ist klar: Der BND hat verheimlicht, dass Daten an die NSA weitergegeben... Weiterlesen


Quelle: taz/19.12.2014/Dokumentation

„Eikonal“ sollte erst der Anfang sein

Jahrelang zapfte der Bundesnachrichtendienst Informationen aus einem Internetkabel ab. Einen Teil bekam die NSA. Selbst beim BND gab es Bedenken. Weiterlesen


Quelle: neues deutschland/13.12.2014/Dokumentation

Opposition: Koalition unterstützt illegale Aktivitäten der Geheimdienste

Streit um Snowden-Vernehmung: Linksfraktion und Grüne beklagen Missachtung ihrer Rechte. Gysi appelliert an Abgeordnete von Union und SPD Weiterlesen


Quelle: Der Tagesspiegel/12.12.2014/Dokumentation

Linke und Grüne: Wir sind enttäuscht

Linke und Grüne wollen die Vernehmung des Whistleblowers Edward Snowden in Deutschlands erzwingen. Das Bundesverfassungsgericht hat ihre Klage abgewiesen. Jetzt bleibt der Weg zum Bundesgerichtshof. Weiterlesen


Martina Renner

Bundesregierung muss Sabotage des Untersuchungsausschusses beenden – Aufklärung wichtiger denn je

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Organklage der Oppositionsfraktionen abzulehnen, erklären Martina Renner, Obfrau der Fraktion DIE LINKE und Dr. Konstantin von Notz, Obmann der... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

Filmpremiere "Keinen Meter deutschen Boden"

Elke_Luetz

Zur Filmpremiere "Keinen Meter deutschen Boden" in Erfurt kamen rund 250 Gäste. Martina Renner erklärt in einem Grußwort: "Mit den vorgestellten Filmen gibt MOBIT den Bündnissen und Engagierten vor... Weiterlesen


Martina Renner

Widersprüchliche Aussagen von Neonazis

Im Ballstädt-Prozess vor dem Landgericht Erfurt werfen die Aussagen der wegen gemeinschaftlicher Körperverletzung angeklagten Neonazis zahlreiche Widersprüche auf. Die Vertreter der Nebenklage haben... Weiterlesen


Martina Renner

Keine Entwarnung bei rechter Gewalt in Thüringen

Die Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in Thüringen reißen nicht ab. Bei der Veranstaltung "Rassistische Brände verhindern, bevor sie entstehen" in Gotha warnte Martina Renner... Weiterlesen


Quelle: TLZ.de/20.04.2016/Dokumentation

3000 Gegendemonstranten bei Thügida-Demo in Jena angekündigt

Im Vorfeld des Fackelmarsches der Thügida in Jena hatte die Stadtverwaltung vergeblich versucht, ein gerichtliches Aufmarschverbot zu erwirken. Martina Renner kritisiert gegenüber der Thüringer... Weiterlesen


Martina Renner

Mutmaßliche Rechtsterroristen in Freital festgenommen

Martina Renner fordert, Polizei und BKA müssen "nun die Unterstützernetzwerke suchen, über die sich neonazistische Täter austauschen, Anschläge planen und Sprengstoff und Waffen beziehen". Eine... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.zdf.de

Die Stimmen der Mehrheit für Abrüstung müssen gehört werden

Nach der knappen Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wiederholt Martina Renner die Kritik der LINKEN: "Die Bevölkerung sagt ganz klar: Wir wollen nicht weiter aufrüsten. Wir wollen nicht dem Nato-Ziel der Erhöhung der Rüstungsausgaben folgen". Weiterlesen


Martina Renner

Gesundheit ist keine Ware – Gegen den Krankenhauskahlschlag

Auf der Pressekonferenz am 15. Juli hat die stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Martina Renner, klargemacht: „Gesundheit ist keine Ware. Wir sind gegen den Krankenhauskahlschlag und lehnen es rundweg ab, zwei Drittel aller Krankenhäuser zu schließen“. Hintergrund waren entsprechende Erhebungen in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung.... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Ein Jahr nach dem NSU-Urteil

Ein Jahr nach dem Urteil im NSU-Prozess in München kommentiert Martina Renner: „Ich war schon immer der Meinung, der NSU besteht aus vielen Zellen, es gab an den verschiedenen Tatorten des NSU Unterstützer vor Ort, Organisierte Neonazis, die mitgeholfen, mitgetan haben. Und möglicherweise führen auch Spuren im Fall Walter Lübcke in diese Strukturen... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Den rechten Terror stoppen

Am 24.08. auf die Straße in Dresden!

Mit #Unteilbar nach Dresden

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

1. Mai: 10.000 gegen Armut, Ausgrenzung & AfD

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Speicherung von Informationen zu S. E. und seinem Umfeld

Kleine Anfrage (19/11687) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen


Martina Renner

Psychosoziale Betreuung und Behandlung von traumatisierten Geflüchteten

Antwort der Bundesregierung (19/11666) auf die Kleine Anfrage (19/11142) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Einsatz deutscher Chemiewaffen im ostanatolischen Dersim 1937/1938

Antwort der Bundesregierung (19/11665) auf die Kleine Anfrage (19/11303) der Linksfraktion Weiterlesen