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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

Facebook-Gruppe mit AfD-Abgeordneten verhöhnt Anne Frank

Kurz vor dem 79. Jahrestag der Reichspogromnacht wurde öffentlich, dass in einer Facebook-Gruppe Anne Frank, „Migrant*innen“ und „Mischehen“ verhöhnt werden. Unter den 30.000 Mitgliedern befinden sich fast 50 AfD-Abgeordnete aus Bundestag und Landtagen. Wir können nicht hinnehmen, dass kurz vor dem Jahrestag der Reichspogromnacht AfD-Abgeordnete dabei zuschauen, wie die Opfer der Shoa verhöhnt... Weiterlesen


Quelle: www.thueringer-allgemeine.de/04.11.2017/Dokumentation

Das Ende des NSU in Stregda: Abgeordnete fragt nach Rolle der Behörden

Martina Renner (Linke): Mundlos und Böhnhardt haben sich selbst gerichtet, aber wer half ihnen und hat sie gedeckt? Weiterlesen


Quelle: www.sueddeutsch.de/03.11.2017/Dokumentation

Neonazis reanimieren Terrorgruppe "Combat 18"

Der bewaffnete Arm der verbotenen rechtsradikalen Organisation "Blood and Honour" ist offenbar wieder aktiv. Anlass für ein Ermittlungsverfahren sieht die Bundesanwaltschaft aber nicht. Unter dem Namen "Combat 18" hatten sich europaweit jahrelang gewaltbereite Neonazis zusammengeschlossen - auch in Deutschland. Weiterlesen


Martina Renner

Kein Ende der Aufklärung im NSU-Komplex: Kontinuitäten rechten Terrors aufdecken

Vor sechs Jahren erfuhr die Öffentlichkeit erstmals von der Existenz des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). 13 Jahre lang hatte das mutmaßliche NSU-Kerntrio mit Hilfe eines Netzwerks von Neonaziaktivist*innen in der Illegalität gelebt und in einer für die Geschichte des deutschen Rechtsterrorismus beispiellosen rassistischen Mordserie neun migrantische Kleinunternehmer getötet. Weiterlesen


Martina Renner

Besuch in Eisenach – 6 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU

Am Freitag, den 3. November bin ich zu Gast in Eisenach-Stregda, wo um 17.00 Uhr eine Kundgebung zur Erinnerung an die grausamen Verbrechen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) stattfindet. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Regierungsmehrheit hebelt Oppositionsrecht im NSA-Untersuchungsausschuss aus.

Nach dem überraschenden Rücktritt des vormaligen Vorsitzenden Clemens Binninger sind die VertreterInnen der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, Martina Renner und Andrè Hahn, nicht nur über... Weiterlesen


NSA-Untersuchungsausschuss muss Rolle der deutschen Geheimdienste aufklären

Zur konstituierenden Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses erklärt die Vertreterin der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss, Martina Renner: "Für DIE LINKE steht im NSA-Untersuchungsausschuss der Schutz... Weiterlesen


Bürgerrechte gehen vor Überwachungswahn

Martina Renner, Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, erklärt auf einer Pressekonferenz die zentralen Aspekte, die es zu klären gibt. Unter anderem müsse auch die Arbeit der... Weiterlesen


Martina Renner

Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals

Martina Renner zur Einsetzung des NSA-Untersuchungsausschusses. Die Abgeordnete fordert in ihrer Rede im Bundestag Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals. Weiterlesen


NSA-Untersuchungsausschuss eingesetzt

Martina Renner wird Obfrau für die Linksfraktion Am 20. März hat der Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur NSA-Geheimdienstaffäre beschlossen. Die Bundesregierung hatte sich... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: Stuttgarter Zeitung/15.01.2016/Dokumentation

Neonazis unterwandern Bürgerwehren

Nicht erst seit den Vorfällen von Köln patrouillieren Bürgerwehren auf deutschen Straßen. Die Polizei registriert in der Szene zunehmend Kriminelle – und Rechtsextreme. Die Politik unterschätzt das... Weiterlesen


Quelle: Deutschlandfunk.de/08.01.2016/Dokumentation

Die Bürgerwehr im rechten Pelz

"Einer für alle, alle für einen… Düsseldorf passt auf" nennt sich eine Gruppe, "Bürgerwehr Deutschland" eine andere. Beide organisierten sich bei Facebook, beide wollen für mehr Sicherheit sorgen.... Weiterlesen


Martina Renner

Überfall in Ballstädt war gemeinschaftliche Tat mit Absprache

Auch der dritte Prozesstag zum Überfall in Ballstädt brachte wenig neue Erkenntnisse – trotz einer ersten Einlassung eines der Angeklagten. Martina Renner erklärte nach der Verhandlung: "Die... Weiterlesen


Quelle: bnr.de/05.01.2015/Dokumentation

Tarnung: Wandervogel

Die Anführer des völkisch-nationalistischen „Sturmvogel – Deutscher Jugendbund“ scheuen die Öffentlichkeit. Aus gutem Grund, sie sind angehende Lehrer, berichtet das Magazin "Blick nach rechts". Dem... Weiterlesen


Quelle: tagesspiegel.de/01.01.2016/Dokumentation

Bürgerwehren in Ost und West: Wie Neonazis gegen Flüchtlinge hetzen

Landauf, landab gründen "besorgte Bürger" sogenannte Bürgerwehren. Oft Hand in Hand mit Rechtsextremisten, machen sie Stimmung gegen Flüchtlinge. Das zeigt auch die Antwort der Bundesregierung auf... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.zdf.de

Die Stimmen der Mehrheit für Abrüstung müssen gehört werden

Nach der knappen Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wiederholt Martina Renner die Kritik der LINKEN: "Die Bevölkerung sagt ganz klar: Wir wollen nicht weiter aufrüsten. Wir wollen nicht dem Nato-Ziel der Erhöhung der Rüstungsausgaben folgen". Weiterlesen


Martina Renner

Gesundheit ist keine Ware – Gegen den Krankenhauskahlschlag

Auf der Pressekonferenz am 15. Juli hat die stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Martina Renner, klargemacht: „Gesundheit ist keine Ware. Wir sind gegen den Krankenhauskahlschlag und lehnen es rundweg ab, zwei Drittel aller Krankenhäuser zu schließen“. Hintergrund waren entsprechende Erhebungen in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung.... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Ein Jahr nach dem NSU-Urteil

Ein Jahr nach dem Urteil im NSU-Prozess in München kommentiert Martina Renner: „Ich war schon immer der Meinung, der NSU besteht aus vielen Zellen, es gab an den verschiedenen Tatorten des NSU Unterstützer vor Ort, Organisierte Neonazis, die mitgeholfen, mitgetan haben. Und möglicherweise führen auch Spuren im Fall Walter Lübcke in diese Strukturen... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Den rechten Terror stoppen

Am 24.08. auf die Straße in Dresden!

Mit #Unteilbar nach Dresden

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

1. Mai: 10.000 gegen Armut, Ausgrenzung & AfD

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Speicherung von Informationen zu S. E. und seinem Umfeld

Kleine Anfrage (19/11687) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen


Martina Renner

Psychosoziale Betreuung und Behandlung von traumatisierten Geflüchteten

Antwort der Bundesregierung (19/11666) auf die Kleine Anfrage (19/11142) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Einsatz deutscher Chemiewaffen im ostanatolischen Dersim 1937/1938

Antwort der Bundesregierung (19/11665) auf die Kleine Anfrage (19/11303) der Linksfraktion Weiterlesen