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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

Forderung nach sozialer Gerechtigkeit beim DGB in Weimar und Erfurt

Die DGB-Kundgebungen in Weimar und Erfurt am Tag der Arbeit machen deutlich: "Wir sind viele. Wir sind eins". In Weimar forderte Martina Renner in ihrem Grußwort dazu auf, gemeinsam den Kampf gegen Rechtsextremismus aufzunehmen. Weiterlesen


Quelle:Radio Lotte Weimar/02.05.2017/Dokumentation

Fatales Signal in Weimar

Das Verfahren nach dem Überfall von 40 Rechtsextremen auf eine Mai-Kundgebung 2015 in Weimar wurde gegen Geldauflagen eingestellt. Martina Renner sieht darin im Interview mit Radio Lotte Weimar ein fatales Signal. Weiterlesen


Quelle: otz.de/02.05.2017/Dokumentation

Gewerkschafter und Politiker senden klare Botschaft aus Weimar

Gut besuchte DGB-Veranstaltung zum 1. Mai. Aufruf zur Teilnahme am heutigen Prozessauftakt gegen Neonazis Weiterlesen


Quelle: thueringer-allgemeine.de//29.04.2017/Dokumentation

Linke und CDU gegen Verkauf der Erfurter Bahn

Die Erfurter Bahn soll nach dem Willen von Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein verkauft werden. Dagegen regt sich nun in der Landeshauptstadt Widerstand. Mit einer Unterschriftensammlung und einer Onlinepetition reagiert die Linke in Erfurt auf das Vorhaben. Weiterlesen


Quelle: spiegel.de/29.04.2017/Dokumentation

Wissenschaftsförderung 37 Steuermillionen für ein Institut ohne Konzept

Forschungsministerin Wanka soll nach dem Willen der Union ein Institut mit 37 Millionen Euro finanzieren. Doch es gibt ein Problem: Es existiert kein wissenschaftliches Konzept. Das geht nach SPIEGEL-Informationen aus einer unveröffentlichten Antwort des Ministeriums an Martina Renner hervor. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: Spiegel online/01.10.2014/Dokumentation

NSU-Material: Sonderermittler soll DVD-Panne bei Verfassungsschutz aufklären

Seit 2005 liegt dem Bundesamt für Verfassungsschutz eine Daten-DVD mit dem NSU-Kürzel vor. Niemand wurde davon in Kenntnis gesetzt. Bundestagsabgeordnete sind entsetzt - nun soll ein Sonderermittler... Weiterlesen


Quelle: Taz/01.10.2014/Dokumentation

Früher Hinweis auf den NSU

Hätte der Verfassungschutz schon früh vom NSU wissen können? Eine DVD mit der Aufschrift „NSU/NSDAP“ liegt der Behörde wohl seit 2005 vor. Weiterlesen


Martina Renner

Veranstaltung „Abgründe des Staatsversagens? Verfassungsschutz und NSU“

Nach zwei Jahren hat auch Hessen im Mai 2014 beschlossen, einen NSU-Untersuchungsausschuss einzusetzen. Eine Veranstaltung in Frankfurt zeigt: das Interesse am Thema ist groß. Rund 250 Personen kamen... Weiterlesen


Quelle: Frankfurter Rundschau/30.09.2014/Dokumentation

„Verstehen, wie es dazu kommen konnte“

Die Aufklärung der NSU-Mordserie erreicht nun auch Hessen. Ein Ausschuss soll die Rolle von Behörden und Verfassungsschutz untersuchen. Bei einer Podiumsdiskussion wurden Forderungen formuliert. Weiterlesen


Quelle: Thüringische Landeszeitung/03.08.2014/Dokumentation

Thüringer Innenministerium lässt zwei Tötungsdelikte prüfen

Lediglich ein Tötungsdelikt mit rechtsextremistischer Motivation war seit 1990 in der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik Thüringens registriert. Es handelt sich um die brutale Attacke zweier... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.mdr.de

"Die Weimarer Republik war ein revolutionär-demokratischer Neuanfang"

Es war ein Neuanfang und Hoffnung wie Enttäuschung zugleich. Der neue Staat wurde tragischerweise nicht gegen die Feinde von Rechts und aus dem Militär verteidigt. Martina Renner im MDR-Interview zu 100 Jahren Weimarer Republik. Weiterlesen


Quelle: www.kontraste.de

Anstiftung zum Brandanschlag – Die Spur führt in den Bundestag

Manuel Ochsenreiter soll Auftraggeber für einen Anschlag auf ein ungarisches Kulturzentrum in der Ukraine sein. Er bestreitet die Tat. Brisant: Ochsenreiter war bis vor kurzem Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier. Martina Renner bei RBB-Kontraste: "Wir können nicht verstehen, warum diese Leute im Bundestag an sensible Unterlagen... Weiterlesen


Quelle: www.kulturzeit.de

"Aufklärung von Rechtsterror ist mit Geheimdiensten nicht möglich"

Die Geheimdienste in der DDR und der Bundesrepublik hatten Informanten in der extrem rechten Szene. Während die Akten der Staatssicherheit öffentlich zugänglich sind, bleiben die des bundesdeutschen Verfassungsschutzes für 120 Jahre gesperrt. Dessen Verstrickungen in rechten Terror damals und heute liegen damit im Dunkeln, kritisiert Martina Renner... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Neuerscheinung

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Die „Systema“-Kampfsportszene in Deutschland und Verbindungen in die extrem rechte Szene und zu russischen Behörden

Antwort der Bundesregierung (19/7773) auf die Kleine Anfrage (19/7369) der Abgeordneten Martina Renner u.a. Weiterlesen


Martina Renner

Ermittlungen wegen Bombendrohungen gegen Gerichte und Justizzentren

Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/79) auf die Mündlichen Fragen der Abgeordneten Martina Renner (Fragen Nr. 39/40, Seite 9269). Weiterlesen