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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: thueringer-allgemeine.de/28.07.2017/Dokumentation

Schlägerei in Erfurt: Renner wirft Polizei vor, rechte Gewalt zu verharmlosen

Bei einer Schlägerei in Erfurt in der Nacht zu Donnerstag sind mehrere Personen verletzt worden. Während die Polizei von einer "Auseinandersetzung unter Alkohol" spricht, ist Martina Renner davon überzeugt, dass die Beamten das Milieu der Täter - ihrer Meinung nach Neonazis - verschweigen. Weiterlesen


Martina Renner

Anregende Kleingartentouren

Allein in Erfurt gibt es 120 Kleingartenanlagen mit knapp 8.600 Parzellen - Grund genug für Martina Renner, zusammen mit der LINKEN in Erfurt einige Anlagen zu besuchen und das Gespräch am Gartenzaun zu führen. Weiterlesen


Quelle: Espresso/Juni 2017/ Dokumentation

Das Espresso-Duell

Espresso – die Schülerzeitung der Edith-Stein-Schule – hat nachgehakt. Wer sind die Erfurter Spitzenkandidat_innen für die Bundestagswahl? Welche Positionen vertreten sie? Denn sie sind die Ansprechpersonen für die Erfurter – auch für die Schüler_innen. Weiterlesen


Quelle: thueringer-allgemeine.de/21.07.2017/Dokumentation

Ex-Verfassungsschutzchef Roewer droht rechtsextremistischem Verein mit rechtlichen Schritten

Der rechtsextremistische Verein Gedächtnisstätte in Guthmannshausen hatte Roewer ohne sein Wissen als Referent genannt. Weiterlesen


Quelle: sueddeutsche.de/18.07.2017/Dokumentation

Verfassungsschutz muss Akten über das Oktoberfest-Attentat öffentlich machen

Nach 37 Jahren ist es in dem Fall um das Oktoberfest-Attentat zu einer aufsehenerregenden Entscheidung gekommen. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag erklärt, dass der Bundesverfassungsschutz Informationen über einen möglichen V-Mann herausgeben muss. Der Verfassungsschutz hatte sich dem jahrzehntelange verweigert. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

In Klausur zu Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung

Am 16./17. Februar berieten die Abgeordneten und Mitarbeiter_innen des Arbeitskreises V der Fraktion DIE LINKE auf ihrer jährlichen Winterklausur ihren Arbeitsplan für die kommenden Monate. Weiterlesen


Martina Renner

Quellenschutz geht weiter vor Strafverfolgung

Eine Kleine Anfrage zum Oktoberfestattentat zeigt, "die Strafverfolgung steht noch immer hinter dem Geheimhaltungsprinzip zurück“, erklärt Martina Renner, Bundetagsabgeordnete der LINKEN. Weiterlesen


Quelle: taz.de/12.02.2015/Dokumentation

"Vermessen" und "beschämend"

Nach einem Interview der Tageszeitung mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hagelt es Kritik. Seine Einschätzung zur Rolle des VS beim NSU finden Kritiker_innen... Weiterlesen


Quelle: Süddeutsche.de/12.02.2015/Dokumentation

Bundesregierung hält Geheimdienstakten unter Verschluss

Die Bundesregierung will keine Akten zum Oktoberfest-Attentat von 1980 aushändigen. Zumindest nicht an den Bundestag. In einer kleinen Anfrage hatte die Linksfraktion nach den Akten von BND, VS und... Weiterlesen


Martina Renner

Sieben kurze Thesen zu Pegida, AfD und Co.

Die nachfolgenden sieben Thesen hat Martina Renner als Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag Ende Januar 2015 in der Bundestagsfraktion zur Diskussion gestellt. Ihr... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.radio-z.net

Der kommende Terror – Rechte Netzwerke in Staat und Behörden

Im Interview mit RadioZ aus Nürnberg sprach Martina Renner über die aktuellen Erkenntnisse zu Hannibals Schattenarmee, extrem rechte Netzwerke innerhalb der Bundeswehr und die Rolle der Sicherheitsbehörden. Das Phänomen hat historische Vorläufer und das aktuelle Ausmaß ist erschreckend. Weiterlesen


Quelle: www.kontraste.de

Alles, was Sie sagen kann gegen Sie verwendet werden

Amazons digitaler Sprachassistent Alexa hört ständig mit und speichert Konversationen. Was datenschutzrechtlich problematisch ist, wird nun noch heikler, denn das Innenministerium möchte, dass Ermittler Alexa künftig für ihre Arbeit nutzen können. Deutsche Nachrichtendienste können schon heute über ihre Partner in den USA auf Alexa-Abhörmaterial... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

„Das ist modernisierter Rechtsterror“

Im Interview mit Bericht aus Berlin und Tagesschau verdeutlicht Martina Renner die neue Dimension rechtsterroristischer Bestrebungen von Bundeswehrsoldaten, Reservisten und Polizisten: „Das sind nicht die klassischen Neonazis, sondern Männer aus der Mitte der Gesellschaft.“ Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Das Sterben im Mittelmeer beenden!

Neuerscheinung im März

1. Mai 2019 in Erfurt: Gegen Armut, Ausgrenzung & AfD

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Mietenwahnsinn stoppen

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Überwachung smarter Lautsprecher durch Bundesbehörden

Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen


Martina Renner

Die „National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland“ und andere Ku-Klux-Klan-Strukturen und -Aktivitäten in der Bundesrepublik Deutschland

Antwort der Bundesregierung (19/9169) auf die Kleine Anfrage (19/8637) der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen


Martina Renner

Immobilien der extrem rechten Szene in Deutschland und mutmaßlich lückenhafte Angaben der Sicherheitsbehörden

Kleine Anfrage (19/9064) der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen