Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.kn-online.de/20.12.2017/Dokumentation

Tatverdächtiger mit Neonazi-Vergangenheit in Haft

Neue Einzelheiten über den Mann, der auf dem Hamburger S-Bahnhof Veddel eine Explosion verursacht haben soll: Der 51-jährige Stefan K. hatte laut Staatsanwaltschaft eine rechtsradikale Vergangenheit. Bundestagsabgeordnete Renner warnt daher vor Verharmlosung. Weiterlesen


Martina Renner

Wir brauchen eine Debatte über Polizeigewalt und den Schutz der Demonstrationsfreiheit

Die Hamburger Polizei ist am Montag mit einer Öffentlichkeitsfahndung gegen die diesjährigen G20-Proteste in Hamburg ins Feld gezogen. Martina Renner sieht darin, „den nächsten fragwürdigen Versuch, in der Gesamtheit alle Protestierenden vom Juli dieses Jahres zu kriminalisieren und politisch zu diffamieren. Gleichzeitig wird von der massiven Polizeigewalt abgelenkt. Weiterlesen


Quelle: der rechte rand/18.12.2017/Dokumentation

Leugnen als politisches Programm

Die bayerische Staatsregierung und das Landeskriminalamt weigern sich vehement, den Terroranschlag im Olympia-Einkaufszentrum in München als rechtsmotivierte Gewalttat anzuerkennen. Für »der rechte rand« sprach Sören Frerks mit der Innenpolitikerin Martina Renner (MdB, »Die Linke«) über gezieltes Verschweigen, die offene Frage nach Geheimdienstspitzeln und den wachsenden Druck auf die Behörden. Weiterlesen


Quelle: Störungsmelder/15.12.2017/Dokumentation

Mehrtägiges Neonazi-Musikfestival in Sachsen angemeldet

Das neonazistische Musik- und Kampfsportfestival „Schild und Schwert“ soll am 20. und 21. April im ostsächsischen Ostritz an der polnischen Grenze stattfinden. Das geht laut MDR aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor. Die Veranstaltung dürfte hunderte Neonazis aus ganz Europa anziehen. Weiterlesen


Quelle: www.aftonbladet.se/13.12.2017/Dokumentation

"Nach 15 Jahren sehen wir uns wieder, der Lasermann und ich"

Der Autor Gellert Tamas ist in Deutschland und beobachtet den Mordprozess gegen Jahn Ausonius. Übersetzung aus der schwedischen Zeitung Aftonbladet. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Regierungsmehrheit hebelt Oppositionsrecht im NSA-Untersuchungsausschuss aus.

Nach dem überraschenden Rücktritt des vormaligen Vorsitzenden Clemens Binninger sind die VertreterInnen der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, Martina Renner und Andrè Hahn, nicht nur über... Weiterlesen


NSA-Untersuchungsausschuss muss Rolle der deutschen Geheimdienste aufklären

Zur konstituierenden Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses erklärt die Vertreterin der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss, Martina Renner: "Für DIE LINKE steht im NSA-Untersuchungsausschuss der Schutz... Weiterlesen


Bürgerrechte gehen vor Überwachungswahn

Martina Renner, Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, erklärt auf einer Pressekonferenz die zentralen Aspekte, die es zu klären gibt. Unter anderem müsse auch die Arbeit der... Weiterlesen


Martina Renner

Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals

Martina Renner zur Einsetzung des NSA-Untersuchungsausschusses. Die Abgeordnete fordert in ihrer Rede im Bundestag Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals. Weiterlesen


NSA-Untersuchungsausschuss eingesetzt

Martina Renner wird Obfrau für die Linksfraktion Am 20. März hat der Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur NSA-Geheimdienstaffäre beschlossen. Die Bundesregierung hatte sich... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: Thüringer Allgemeine/20.02.2016/Dokumentation

Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Verein in Marlishausen

Arnstadt wirbt noch immer auf einer Internetseite für die Gaststätte, unter deren Adresse die "Schlesische Jugend" agiert. Laut der Antwort aus dem Bundesinnenministerium auf eine Kleine Anfrage von... Weiterlesen


Martina Renner

Neonazi-Anwalt verhöhnt Opfer im Ballstädt-Prozess

Im "Ballstädt-Prozess" gegen 15 Personen aus der extrem rechten Szene versuchen sich Anwälte der Angeklagten an einer Täter-Opfer-Umkehr. Martina Renner warnt vor einer Verharmlosung der Gewalttaten. Weiterlesen


Quelle: taz.de/15.02.2016/Dokumentation

Rechte attackieren politische Gegner

Rechtsextreme haben im vergangenen Jahr 2035 Mal politische Gegner attackiert. Mit 1375 Taten wurde am häufigsten die Linke angegriffen, berichtet die taz. Weitere 660 Übergriffe galten sonstig... Weiterlesen


Quelle: Thüringer Allgemeine/11.02.2016/Dokumentation

Ballstädt-Prozess: Richter ermahnt Verteidiger mehrmals lautstark

Über ein Dutzend Gerichtsbeschlüsse gab es beim Verhandlungstag des Ballstädt-Prozesses am Mittwoch, den auch Martina Renner besuchte. Die Opfer beschreiben Schläge vom Überfall 2014. Ein Bericht der... Weiterlesen


Martina Renner

Deutschland ist in der europäischen Realität des Rechtspopulismus angekommen

Mehrere hundert TeilnehmerInnen zählte die "United Against Facism"-Konferenz in London. Martina Renner sprach über das Pegida-Phänomen in Deutschland und die Möglichkeiten, diese rassistische... Weiterlesen

Mediathek


„Gespaltene Gesellschaft – Wie groß ist die Gefahr von Rechts?“

Bei „Studio Friedman“ diskutiert Martina Renner mit Michel Friedman und Thorsten Frei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, über Gründe für extrem rechte Gewalt und die Frage, wie die gesamte Gesellschaft dem entgegentreten kann. Weiterlesen


Quelle: www.wdr.de

„Nach Halle: Wie lässt sich Radikalisierung im Netz bekämpfen?“

Anke Plättner (WDR) im Gespräch mit Martina Renner, stellvertretende Parteivorsitzende „Die Linke“, bei „Westpol: Eins zu eins“ Weiterlesen


Martina Renner

Der vorhersehbare Terror

Rechter Terror entsteht nicht in einer Parallelwelt sondern in unserem Alltag und dort müssen wir ihn stoppen. Wir brauchen eine politische Offensive gegen den Rechtsruck, eine neue Kultur des Antifaschismus. Martina Renners Rede zum Antrag "Rechten Terror stoppen – Opfer schützen" Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Landtagswahl in Thüringen

Angriffe auf Bildungsarbeit abwehren

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2019

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (19/15006) zu dem Entschließungsantrag (19/13575) der Linksfraktion zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung (19/13500) Weiterlesen


Martina Renner

Antisemitische Straftaten im dritten Quartal 2019

Kleine Anfrage (19/14943) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Politisch motivierte Kriminalität rechts im September 2019

Kleine Anfrage (19/14924) der Linksfraktion Weiterlesen