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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

Lesung in Weimar-West: "An Russland kann man nichts als glauben ..."

Diesen Mittwoch war die Autorin Petra Welitschkin im vollbesetzten Wahlkreisbüro von Martina Renner zu Gast und präsentierte ihre größtenteils autobiografische Monographie. 25 ZuhörerInnen kamen, um der Buchvorstellung der 1964 im Eichsfeld geborenen Autorin zu folgen. Welitschkin erzählte von ihrem Leben in der Sowjetunion und nahm die BesucherInnen auf eine Reise in ihre Studienzeit aber auch in... Weiterlesen


Martina Renner

Rechte Terrornetzwerke und die Rolle der Geheimdienste. Martina Renner zu Gast in Göttingen

Eine Aufarbeitung der aktuellen Ereignisse um die „Schattenarmee Hannibal“, Uniter und Nordkreuz muss auch historische Kontinuitäten bei vergleichbaren Organisationen und Gruppen nach dem Zweiten Weltkrieg beleuchten. Mit dieser Bemerkung eröffnete Martina Renner vergangenen Freitag vor rund 60 ZuhörerInnen ihren Vortrag in der Universität Göttingen. Weiterlesen


Martina Renner

Schulbesuch aus Suhl im Bundestag

Diesen Montag besuchten Schülerinnen und Schüler des Friedrich König Gymnasiums in Suhl Martina Renner im Bundestag. Im Gepäck hatten sie viele spannende Fragen an die Abgeordnete, unter anderem zu Strategien gegen die extreme Rechte und rechte Gewalt in Thüringen. Weiterlesen


Quelle: netzpolitik.org

Das Problem Verfassungsschutz hat eine lange Geschichte

„Geschichte und Praxis des Inlandsgeheimdienstes zeigen, dass die Affären und Skandale nicht die Ausnahmen von der Regel sind, sondern dass Struktur und Modus Operandi des Verfassungsschutzes darauf angelegt sind.“ Zu diesem Schluss kommt Martina Renner in dem mit Sebastian Wehrhahn verfassten Gastbeitrag „Das Problem Verfassungsschutz hat eine lange Geschichte“. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Neonazis als bloß „abstrakte“ Gefahr?

In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner geht die Bundesregierung davon aus, dass „Blood&Honour auch mehr als 18 Jahre nach dem Verbot über einen nicht zu unterschätzenden Bekanntheits- (und Beliebtheits-)grad in der Szene verfügt“. Zugleich ist von Hinweisen auf „neu entstehende (über-)regionale Strukturen“ die Rede. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: General-Anzeiger Bonn/23.02.2016/Dokumentation

NSA hat Merkel-Gespräche mit Ban belauscht

Erneut veröffentlicht die Enthüllungsplattform geheime Dokumente, die die Spionage des US-Geheimdienstes NSA belegen sollen. Auch um die Kanzlerin geht es wieder. Der General-Anzeiger Bonn fragt: Ob... Weiterlesen


Martina Renner

Parlament muss illegale Spionagepraxis der Geheimdienste aufklären

Zu den neuen Veröffentlichungen der Enthüllungsplattform Wikileaks und des Recherchenetzwerks von Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR erklärt Martina Renner, Obfrau der LINKEN im... Weiterlesen


Quelle: zeit.de/18.02.2016/Dokumentation

Opposition will sich den BND vorknöpfen

Bisher untersucht der Bundestag nur die NSA-Spionage. Die Opposition vermutet, dass auch der deutsche Geheimdienst Kompetenzen überschreitet. Dem will sie nachgehen, berichtet die Zeit. Weiterlesen


Quelle: golem.de/18.02.2016/Dokumentation

Opposition will Aufklärung der BND-Affäre erzwingen

Im Streit über die Aufklärung der BND-Selektorenaffäre setzen Grüne und Linke der Koalition die Pistole auf die Brust: Entweder darf der NSA-Ausschuss ermitteln, oder es gibt einen eigenen... Weiterlesen


Martina Renner

Opposition fordert Erweiterung des NSA-Untersuchungsauftrages

Martina Renner, Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss stellte heute zusammen mit den Obleuten André Hahn (DIE LINKE), Konstantin v. Notz und Hans-Christian Ströbele (B90/Grüne) den... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

The Blanka Zmigrod murder case

The upcoming trial could provide answers to important questions. John Ausonius is a convicted swedish neo-Nazi murderer. In 1991/92, he shot a total of 11 people of migrant origin and killing one... Weiterlesen


Quelle: RND/MAZ/08.12.2017/Dokumentation

Generalbundesanwalt nimmt 1.119 neue Terrorermittlungen auf

Kaum im Fokus der Ermittler steht Rechtsterrorismus. "Der Generalbundesanwalt führt gerade einmal sechs Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche rechtsterroristische Gruppen und ihre Unterstützer. "Das... Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de/07.12.2017/Dokumentation

Staatsanwalt verbindet Fall Oury Jalloh mit früheren Todesfällen

Nach dem Tod des Asylbewerbers in einer Dessauer Zelle gibt es neue Hinweise auf ein Verbrechen. Der einstige Chefermittler vermutet eine Vertuschungstat durch Polizisten. Auf Ermittlungen des... Weiterlesen


Quelle: www.igmetall-hannover.de/06.12.2017/Dokumentation

Auch IG Metall verurteilt Polizeigewalt von Hannover

Nachdem DIE LINKE das harte Vorgehen der Polizei gegen Anti-AfD-Demonstranten kritisiert hat, äußert sich nun die IG-Metall. Ein Gewerkschaftsmitglied wurde am 2. Dezember schwer verletzt. Weiterlesen


Martina Renner

Kennzeichnungspflicht für Polizisten längst überfällig – Staatsanwaltschaft lenkt mit Razzien von Polizeigewalt ab

Die Berichte über Polizeigewalt gegen Anti-AfD-DemonstrantInnen am 2. Dezember in Hannover zeigt einmal mehr, dass die Kennzeichnungspflicht für geschlossene Einheiten der Polizei immer dringlicher... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand