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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.tagesspiegel.de

Mutmaßlicher Drohmail-Verfasser offenbar kein Einzeltäter

Nach der Verhaftung des Tatverdächtigen André M. im Fall der bundesweit verschickten Mails mit rechtsextremistischem Inhalt sind in Berlin weitere Droh-Mails aufgetaucht. Die Staatsanwaltschaft Berlin geht jetzt davon aus, dass die rund 200 Drohmails doch nicht nur von einem in der vergangenen Woche verhafteten Mann in Schleswig-Holstein stammen. Es gebe jetzt einen weiteren Verdächtigen. Weiterlesen


Martina Renner

Thüringer Gäste im Bundestag

Am Montag diskutierte Martina Renner im Clara-Zetkin-Saal der Linksfraktion im Bundestag mit 30 Gästen aus ihrem Wahlkreis Erfurt und Weimar über Hindernisse in den Untersuchungsausschüssen, zunehmenden Rassismus und Nationalismus sowie über das soziale Engagement der LINKEN in Politik und Gesellschaft. Martina Renner bedankt sich fürs Kommen und wünsche noch spannende und erlebnisreiche Tage in... Weiterlesen


Quelle: www.freitag.de

Die Frage nach der Scharade

Das Bundeskriminalamt gibt sich zum Breitscheidplatz-Anschlag mitwirkungsbereit und aufgeschlossen, offenbart aber blinde Flecken. Es hält weiter an der Einzeltäterthese fest. Ein BKA-Beamter kann im Untersuchungsausschuss nicht auflösen, warum er davon ausgeht, der Attentäter hätte keine Absicht gehabt, das Attentat zu überleben. Martina Renner widerspricht. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

„Das ist modernisierter Rechtsterror“

Im Interview mit Bericht aus Berlin und Tagesschau verdeutlicht Martina Renner die neue Dimension rechtsterroristischer Bestrebungen von Bundeswehrsoldaten, Reservisten und Polizisten: „Das sind nicht die klassischen Neonazis, sondern Männer aus der Mitte der Gesellschaft.“ Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

BKA ohne "Jagdfieber"

Die Bundestagsfraktion DIE.LINKE teilt einen Großteil der Kritik an der Arbeit des Untersuchungsausschusses, die in dem offenen Brief von Verletzten und Angehörigen von Todesopfern des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz formuliert wurde. Dies erklärte Martina Renner vor Journalisten. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: General-Anzeiger Bonn/23.02.2016/Dokumentation

NSA hat Merkel-Gespräche mit Ban belauscht

Erneut veröffentlicht die Enthüllungsplattform geheime Dokumente, die die Spionage des US-Geheimdienstes NSA belegen sollen. Auch um die Kanzlerin geht es wieder. Der General-Anzeiger Bonn fragt: Ob... Weiterlesen


Martina Renner

Parlament muss illegale Spionagepraxis der Geheimdienste aufklären

Zu den neuen Veröffentlichungen der Enthüllungsplattform Wikileaks und des Recherchenetzwerks von Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR erklärt Martina Renner, Obfrau der LINKEN im... Weiterlesen


Quelle: zeit.de/18.02.2016/Dokumentation

Opposition will sich den BND vorknöpfen

Bisher untersucht der Bundestag nur die NSA-Spionage. Die Opposition vermutet, dass auch der deutsche Geheimdienst Kompetenzen überschreitet. Dem will sie nachgehen, berichtet die Zeit. Weiterlesen


Quelle: golem.de/18.02.2016/Dokumentation

Opposition will Aufklärung der BND-Affäre erzwingen

Im Streit über die Aufklärung der BND-Selektorenaffäre setzen Grüne und Linke der Koalition die Pistole auf die Brust: Entweder darf der NSA-Ausschuss ermitteln, oder es gibt einen eigenen... Weiterlesen


Martina Renner

Opposition fordert Erweiterung des NSA-Untersuchungsauftrages

Martina Renner, Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss stellte heute zusammen mit den Obleuten André Hahn (DIE LINKE), Konstantin v. Notz und Hans-Christian Ströbele (B90/Grüne) den... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: www.juedische-allgemeine.de/21.12.2017/Dokumentation

Der Tod der Blanka Z.

Der Mord an einer Schoa-Überlebenden wird nach 25 Jahren verhandelt. Angeklagt ist ein schwedischer Rechtsextremist Weiterlesen


Quelle: www.taz.de/20.12.2017/Dokumentation

Täter mit rechter Biografie

Der Mann, der am Sonntag auf der Veddel eine selbstgebaute Bombe zündete, hat eine rechtsextreme Vergangenheit. Wegen Totschlags saß er schon in Haft. Weiterlesen


Quelle: www.goettinger-tageblatt.de/20.12.2017/Dokumentation

Mehr als 100 Antifaschisten solidarisieren sich mit dem Zentrum für Politische Schönheit

Solidarität mit den Aktionskünstlern vom Zentrum für Politische Schönheit (ZPS): Rund 100 Antifaschisten, ZPS-Sympathisanten und Einwohner von Bornhagen haben am Mittwochabend an einer Demonstration... Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de/20.12.2017

"Keine dauerhaft strukturelle Fehlentwicklung"

Drei Gefangene starben im Dessauer Polizeirevier. Eigentlich ein Fall für die Bundesanwaltschaft. Die lehnt Ermittlungen aber ab – mit schwammiger Begründung. Weiterlesen


Quelle: www.kn-online.de/20.12.2017/Dokumentation

Tatverdächtiger mit Neonazi-Vergangenheit in Haft

Neue Einzelheiten über den Mann, der auf dem Hamburger S-Bahnhof Veddel eine Explosion verursacht haben soll: Der 51-jährige Stefan K. hatte laut Staatsanwaltschaft eine rechtsradikale Vergangenheit.... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Für die Bundestagswahl kandidiert sie im Wahlkreis 190 (Unstrut-Hainich-Kreis, Wartburgekreis/Eisenach)

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

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