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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

Anregende Kleingartentouren

Allein in Erfurt gibt es 120 Kleingartenanlagen mit knapp 8.600 Parzellen - Grund genug für Martina Renner, zusammen mit der LINKEN in Erfurt einige Anlagen zu besuchen und das Gespräch am Gartenzaun zu führen. Weiterlesen


Quelle: Espresso/Juni 2017/ Dokumentation

Das Espresso-Duell

Espresso – die Schülerzeitung der Edith-Stein-Schule – hat nachgehakt. Wer sind die Erfurter Spitzenkandidat_innen für die Bundestagswahl? Welche Positionen vertreten sie? Denn sie sind die Ansprechpersonen für die Erfurter – auch für die Schüler_innen. Weiterlesen


Quelle: thueringer-allgemeine.de/21.07.2017/Dokumentation

Ex-Verfassungsschutzchef Roewer droht rechtsextremistischem Verein mit rechtlichen Schritten

Der rechtsextremistische Verein Gedächtnisstätte in Guthmannshausen hatte Roewer ohne sein Wissen als Referent genannt. Weiterlesen


Quelle: sueddeutsche.de/18.07.2017/Dokumentation

Verfassungsschutz muss Akten über das Oktoberfest-Attentat öffentlich machen

Nach 37 Jahren ist es in dem Fall um das Oktoberfest-Attentat zu einer aufsehenerregenden Entscheidung gekommen. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag erklärt, dass der Bundesverfassungsschutz Informationen über einen möglichen V-Mann herausgeben muss. Der Verfassungsschutz hatte sich dem jahrzehntelange verweigert. Weiterlesen


Quelle: spiegel.de/18.07.2017/Dokumentation

Auskünfte zu Oktoberfest-Attentat teils zu Unrecht verweigert

Das Bundesverfassungsgericht gibt den Grünen und der Linkspartei teilweise recht: Die Regierung hätte in Bezug auf das Oktoberfest-Attentat von 1980 Auskünfte zu einem möglichen V-Leute-Einsatz geben müssen. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: Stuttgarter Zeitung/27.12.2014/Dokumentation

NSU-Terror: Neue Zweifel am Verfassungsschutz

Dem Untersuchungsausschuss zu der NSU-Terrorgruppe sind Akten nicht vorgelegt worden. Angeblich galten die Unterlagen im Bundesamt für Verfassungsschutz als verschwunden. Weiterlesen


Quelle: Tagesschau.de/11.12.2014/Dokumentation

Terrorverdacht gegen 41 Neonazis

Noch nie hat es in Deutschland so viele Neonazis unter Terrorverdacht gegeben. Nach Informationen von tagesschau.de hat der Generalbundesanwalt seit dem Bekanntwerden des NSU mehr als 41 Rechtsextreme... Weiterlesen


Quelle: taz/28.11.2014/Dokumenation

Zur Strafe befördert

Gab es in den Überwachungsbehörden harte Konsequenzen nach dem NSU-Desaster? Drei Verfassungsschützer wurden strafversetzt – 47 stiegen auf. Weiterlesen


Martina Renner

Veranstaltung: Neonazis in Thüringen, Bayern und Oberösterreich. Strukturen, Vernetzung und Gefahren

Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) konnte jahrelang nahezu unbehelligt eine Spur des rechtsextremen Terrors durch Deutschland ziehen. Möglich wurde dies durch das systematische Versagen der... Weiterlesen


Martina Renner

Bundestag debattiert Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses

„Verfehlt und gefährliche Symbolpolitik.“ So beurteilte die linke Bundestagsabgeordnete Martina Renner am Freitag im Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Empfehlungen aus... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.radio-z.net

Zum Umgang mit Rechtsterrorismus nach dem Mord an Walter Lübcke - Ein Interview mit Martina Renner

Am 2. Juni wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke auf der Terrasse seines Wohnhauses mit einem Kopfschuss hingerichtet. Über den Umgang der Behörden mit dem aktuellen Fall und der Debatte um Rechtsterrorismus in Deutschland sprach Radio Z mit der Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Betroffene auf Neonazi-Listen müssen informiert werden

Im Umgang mit „Feindeslisten“ der rechten Szene appelliert Martina Renner die Betroffenen unverzüglich zu informieren: „Es kann nicht sein, dass z.B. bei der Gruppierung Nordkreuz jetzt zwei Jahre, nachdem die Personen in den Fokus der Behörden gelangt sind, diese Woche erstmals 29 Betroffene informiert wurden“. Weiterlesen


www.tagesschau.de

Ein Desaster für die Verfassungsschutzbehörden

Auf Fotos eines „Combat 18“ Treffens im März 2019 soll auch der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke, Stephan E., zu sehen sein. Martina Renner kommentiert: „Wenn diese Angaben stimmen, ist das ein Desaster für die Verfassungsschutzbehörden. Entweder sie haben eine der relevantesten militanten und gewaltbereiten  Strukturen, „Combat 18“, nicht im... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Den rechten Terror stoppen

Buchvorstellung am 1.07.2019 in Erfurt

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

1. Mai: 10.000 gegen Armut, Ausgrenzung & AfD

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste Quartal 2019

Antwort der Bundesregierung ( 19/11001) auf die Kleine Anfrage (19/9911) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Politisch motivierte Kriminalität -rechts- im April 2019

Antwort der Bundesregierung (19/10986) auf die Kleine Anfrage (19/10596) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Praxis von Botschaftsanhörungen zur Passersatzbeschaffung

Kleine Anfrage (19/11004) der Linksfraktion Weiterlesen