Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.tagesschau.de

"Es ist gefährlich, extrem rechte Drohbriefe zu verharmlosen"

Nach der Festnahme des tatverdächtigen André M.im Fall der mehr als 200 Droh-E-Mails mit extrem rechten Inhalten fordert Martina Renner, seine Verbindungen zu prüfen. „Antifaschistischen Initiativen ist André M. seit Jahren bekannt. Ihre Recherchen zu seinen früheren Taten zeigen auch, dass es gefährlich ist, Drohbriefe wie die von M. zu verharmlosen", so Renner. Weiterlesen


Quelle: www.otz.de

Vorwurf politisch motivierter Ermittlungen: Geraer Staatsanwalt in der Kritik

Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt seit rund 16 Monaten gegen das „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS) wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“. Kritik daran kommt auch von Martina Renner: „Der notorische Staatsanwalt Zschächner scheitert mit der Kriminalisierung des Zentrums für Politische Schönheit.“ Weiterlesen


Quelle: www.watson.de

Ermittlung eines Tatverdächtigen nach Serie rechtsextremer Drohschreiben

Im Fall der bundesweiten Serie rechtsextremer Droh- und Erpressungsschreiben hat die Generalstaatsanwaltschaft Berlin einen Tatverdächtigen aus Schleswig-Holstein ermittelt. Martina Renner fordert: „Jetzt müssen dringend der Hintergrund und die organisatorischen Bezüge des mutmaßlichen Täters geklärt werden“. Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de

Ramelow kritisiert Ermittlungen gegen Künstlergruppe

Ein Geraer Staatsanwalt ermittelt gegen das ZPS wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Das sei ein politisches Verfahren, heißt es von Linken-Politikern. Martina Renner erklärte, die Staatsanwaltschaft Gera "setzt autoritäre Phantasien von Höcke in die Tat um". Das Verfahren grenze an Amtsmissbrauch und Rechtsbeugung. "Kunst und Antifaschismus sind nicht kriminell." Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de

"Demokratiefeindschaft der AfD ist mit Vizepräsidentschaft unvereinbar"

Die AfD-Kandidatin ist bei der Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin auch im dritten Anlauf gescheitert. In geheimer Abstimmung erhielt sie nur 199 Ja-Stimmen. Martina Renner kommentiert gegenüber MDR Aktuell: "Demokratiefeindschaft und Verächtlichmachung des Parlamentes sind mit der Position der Vizepräsidenten des Bundestages unvereinbar." Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Martina Renner

Opposition fordert Erweiterung des NSA-Untersuchungsauftrages

Martina Renner, Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss stellte heute zusammen mit den Obleuten André Hahn (DIE LINKE), Konstantin v. Notz und Hans-Christian Ströbele (B90/Grüne) den... Weiterlesen


Martina Renner

Recherchen in Grauzonen

Rüstungsunternehmen und Geheimdienste erzeugen in uns oftmals eine Beklemmung, ein Unsicherheitsgefühl. Beide Branchen behaupten, es ginge um "unseren" Schutz. Doch, wenn dem so ist, warum spionieren... Weiterlesen


Quelle: Die Zeit/12.02.2016/Dokumentation

Wozu braucht der Verfassungsschutz XKeyscore?

Seit fast drei Jahren testet der Verfassungsschutz die NSA-Spionagesoftware XKeyscore. Ohne Ergebnis. "Die Zeit" über die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: UNZ Thüringen/25.01.2016/Dokumentation

Geheimdienste sind auch Teil des Problems

Auf Einladung des Frauenpolitischen Salons und MdL Karola Stange gab Martina Renner (MdB, Die LINKE) Auskunft über sich selbst und ihre Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss. Zunächst ergab sich vor... Weiterlesen


Quelle: Netzpolitik.org/22.01.2016/Dokumentation

Irrtum oder Lüge? Fehler der Bundesregierung bei Beantwortung von Fragen zur NSA-Spionage

Die Antworten der Bundesregierung auf Anfragen von Martina Renner zum NSA-Skandal sind ungenau und inzwischen widerlegt. Selbstständig korrigieren will sie ihre Angaben nicht, kritisiert Renner... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: www.aftonbladet.se/13.12.2017/Dokumentation

"Nach 15 Jahren sehen wir uns wieder, der Lasermann und ich"

Der Autor Gellert Tamas ist in Deutschland und beobachtet den Mordprozess gegen Jahn Ausonius. Übersetzung aus der schwedischen Zeitung Aftonbladet. Weiterlesen


Quelle: www.thueringer-allgemeine.de/14.12.2017/Dokumentation

Thüringer Rechte planen Neonazi-Festival namens „Schild und Schwert“

Thüringer Neonazis planen im April 2018 ein zweitägiges Neonazi-Festival im Landkreis Görlitz. Offenbar wirbt Thüringer NPD-Vorsitzende und Eichsfelder NPD-Kreisrat Thorsten Heise für das Konzert. Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de/14.12.2017/Dokumentation

Neonazis planen Großveranstaltung in Ostritz

Thüringer Neonazis planen im April 2018 ein zweitägiges Neonazi-Treffen im Landkreis Görlitz. Das geht aus der Antwort des Bundesinneninnenministeriums auf eine aktuelle Anfrage der Thüringer... Weiterlesen


Martina Renner

20 rechte Tötungsdelikte seit Anfang 2016

Ein Reichsbürger sticht einen Polizisten nieder, der Bürgermeister von Altena wir mit einem Messer attackiert. Die Liste der Bundesregierung mit rechten Tötungsdelikten ist lang - und enthält einige... Weiterlesen


Quelle: www.dw.com/11.12.2017/Dokumentation

German neo-Nazi charged 17 years after terrorist attack

A neo-Nazi has been charged in connection with a bomb attack in the western German city of Düsseldorf in 2000 that injured several Jewish people. Observers are wondering why this has happened so long... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Für die Bundestagswahl kandidiert sie im Wahlkreis 190 (Unstrut-Hainich-Kreis, Wartburgekreis/Eisenach)

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand