Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

Der Überwachungsstaat wandelt auf den Wegen der Überwachungskonzerne

Warum sollten Polizei und Geheimdienste noch aufwendig in Wohnungen einbrechen und dort Wanzen installieren, wenn dort schon "Alexa" steht und jedes Wort mithört? Offenbar lauschen deutsche Geheimdienste bei den Lautsprechern und Sprachassistenten mit – in welchem Umfang will die Bundesregierung aber nicht verraten. Gefragt hatte Martina Renner. Die Bundesregierung verweigerte die Antwort – diese... Weiterlesen


Quelle: www.radio-z.net

Der kommende Terror – Rechte Netzwerke in Staat und Behörden

Im Interview mit RadioZ aus Nürnberg sprach Martina Renner über die aktuellen Erkenntnisse zu Hannibals Schattenarmee, extrem rechte Netzwerke innerhalb der Bundeswehr und die Rolle der Sicherheitsbehörden. Das Phänomen hat historische Vorläufer und das aktuelle Ausmaß ist erschreckend. Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Nutzen Geheimdienste smarte Lautsprecher?

Die Bundesregierung will nicht verraten, ob und inwieweit Nachrichtendienste digitale Sprachassistenten zum Abhören benutzen. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage von Martina Renner hervor. Weiterlesen


Quelle: www.kontraste.de

Alles, was Sie sagen kann gegen Sie verwendet werden

Amazons digitaler Sprachassistent Alexa hört ständig mit und speichert Konversationen. Was datenschutzrechtlich problematisch ist, wird nun noch heikler, denn das Innenministerium möchte, dass Ermittler Alexa künftig für ihre Arbeit nutzen können. Deutsche Nachrichtendienste können schon heute über ihre Partner in den USA auf Alexa-Abhörmaterial zugreifen. Weiterlesen


Martina Renner

Durchsuchungen allein genügen nicht

„Auf die Razzien müssen handfeste Konsequenzen folgen. Das militante Neonazi-Netzwerk in Cottbus konnte viel zu lange ganz offen sein Unwesen treiben. Es geht nicht allein um Drohungen, sondern um NS-Propaganda, massive Gewalt und organisierte Kriminalität“, erklärt Martina Renner zu den Durchsuchungen beim Cottbuser rechtsextremen Netzwerk. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Martina Renner

Recherchen in Grauzonen

Rüstungsunternehmen und Geheimdienste erzeugen in uns oftmals eine Beklemmung, ein Unsicherheitsgefühl. Beide Branchen behaupten, es ginge um "unseren" Schutz. Doch, wenn dem so ist, warum spionieren... Weiterlesen


Quelle: Die Zeit/12.02.2016/Dokumentation

Wozu braucht der Verfassungsschutz XKeyscore?

Seit fast drei Jahren testet der Verfassungsschutz die NSA-Spionagesoftware XKeyscore. Ohne Ergebnis. "Die Zeit" über die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: UNZ Thüringen/25.01.2016/Dokumentation

Geheimdienste sind auch Teil des Problems

Auf Einladung des Frauenpolitischen Salons und MdL Karola Stange gab Martina Renner (MdB, Die LINKE) Auskunft über sich selbst und ihre Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss. Zunächst ergab sich vor... Weiterlesen


Quelle: Netzpolitik.org/22.01.2016/Dokumentation

Irrtum oder Lüge? Fehler der Bundesregierung bei Beantwortung von Fragen zur NSA-Spionage

Die Antworten der Bundesregierung auf Anfragen von Martina Renner zum NSA-Skandal sind ungenau und inzwischen widerlegt. Selbstständig korrigieren will sie ihre Angaben nicht, kritisiert Renner... Weiterlesen


Martina Renner

Geheimdienste sind zu oft Teil des Problems und nicht der Lösung

Die LINKE muss sich das Terrain der Innenpolitik zurückerobern. Das war ein Fazit des Gesprächs mit Martina Renner beim Frauenpolitischen Forum in Erfurt. Die Bundestagsabgeordnete plädierte für eine... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: www.juedische-allgemeine.de/21.12.2017/Dokumentation

Der Tod der Blanka Z.

Der Mord an einer Schoa-Überlebenden wird nach 25 Jahren verhandelt. Angeklagt ist ein schwedischer Rechtsextremist Weiterlesen


Quelle: www.taz.de/20.12.2017/Dokumentation

Täter mit rechter Biografie

Der Mann, der am Sonntag auf der Veddel eine selbstgebaute Bombe zündete, hat eine rechtsextreme Vergangenheit. Wegen Totschlags saß er schon in Haft. Weiterlesen


Quelle: www.goettinger-tageblatt.de/20.12.2017/Dokumentation

Mehr als 100 Antifaschisten solidarisieren sich mit dem Zentrum für Politische Schönheit

Solidarität mit den Aktionskünstlern vom Zentrum für Politische Schönheit (ZPS): Rund 100 Antifaschisten, ZPS-Sympathisanten und Einwohner von Bornhagen haben am Mittwochabend an einer Demonstration... Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de/20.12.2017

"Keine dauerhaft strukturelle Fehlentwicklung"

Drei Gefangene starben im Dessauer Polizeirevier. Eigentlich ein Fall für die Bundesanwaltschaft. Die lehnt Ermittlungen aber ab – mit schwammiger Begründung. Weiterlesen


Quelle: www.kn-online.de/20.12.2017/Dokumentation

Tatverdächtiger mit Neonazi-Vergangenheit in Haft

Neue Einzelheiten über den Mann, der auf dem Hamburger S-Bahnhof Veddel eine Explosion verursacht haben soll: Der 51-jährige Stefan K. hatte laut Staatsanwaltschaft eine rechtsradikale Vergangenheit.... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand