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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.tagesspiegel.de

"Uniter" und "JouWatch": Wenn extrem rechte Vereine als gemeinnützig gelten

Der Streit um Attac ist das eine. Aber warum bekommen rechtsradikale Vereine Steuervorteile? Die Prüfung obliegt den Finanzämtern. Die sind oft überfordert. Martina Renner fragt sich, wie Uniter überhaupt die Gemeinnützigkeit erhalten konnte. Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Diskussion über Rassismus – Auf Spurensuche

Die Abgeordneten der LINKEN im Bundestag machten deutlich, dass gelebte Solidarität und gemeinsam geführte Kämpfe um eine bessere Gesellschaft notwendig seien. Martina Renner erklärte: „Wir müssen unsere Kämpfe gegen Neonazis, Rassismus und für soziale Gerechtigkeit verbinden“. Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de

Geplanter Passentzug für Dschihadisten stößt auf Kritik

Die große Koalition will Doppelstaatlern, die sich Terrormilizen anschließen, die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen. Terrorexperten halten das für Symbolpolitik. Martina Renner bezeichnete die Initiative der Regierungskoalition gegenüber ZEIT ONLINE als "verschlafenen Aktivismus". Weiterlesen


Quelle: www.apabiz.de

Neonazis in Uniform

Ein rechtes Netzwerk aus Soldaten, Reservisten und Polizisten plant, politische Gegner zu ermorden. Politik und Sicherheitsbehörden sind bemüht, einen Skandal zu vermeiden. Eine Analyse von Martina Renner und Sebastian Wehrhahn. Weiterlesen


Quelle: www.focus.de

Das Totalversagen

Als der Focus vergangene Woche über ein behördliches Versagen im Umfeld des Attentäters Anis Amri und dessen Hintermanns und Terror-Touristen Bilel Ben Ammar berichtete, empörte das die Republik. Offen bleiben die Fragen: Was wurde vertuscht? Und: Wer ließ es geschehen? Martina Renner sagt: "Die Fahndung nach dem Gefährder Ben Ammar einzustellen ist nicht nachvollziehbar". Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: heise.de/6.11.2015/Dokumentation

BND/NSA-Affäre: Opposition nimmt Sonderermittler in die Mangel

Fehlende Sachkenntnis, Falschdarstellungen, Befangenheit: Linke und Grüne sparten im NSA-Untersuchungsausschuss nicht mit Kritik an der Arbeit des Ex-Bundesrichters Kurt Graulich, der im... Weiterlesen


Quelle: Deutschlandfunk/5.11.2015/Dokumentation

Opposition kritisiert Sonderbeauftragten Graulich

Die Oppositionsparteien im Bundestag stellen die Unabhängigkeit des Sonderbeauftragten zur Spähaffäre um den BND, Graulich, in Frage. Weiterlesen


Quelle: Netzpolitik/30.10.2015/Dokumentation

Kein Ersatz für Selektorenliste

Abgeordnete Renner und von Notz über Graulich-Bericht. Weiterlesen


Martina Renner

Aufklärung statt Geheimverfahren

Anlässlich erster Ergebnisse der sogenannten Task Force zur Kontrolle der Geheimdienste fordert Martina Renner die sofortige Übergabe der umstrittenen BND-Selektorenliste auch an den... Weiterlesen


Quelle: neues deutschland/16.10.2015/Dokumentation

Ausspähen unter Freunden? Geht doch!

Der BND soll auch US-Politiker immer wieder ausgehorcht haben. Die Bundeskanzlerin hält an ihrem definitiven Nein zum "Ausspähen unter Freunden" fest. Martina Renner zeigte sich am Freitag gegenüber... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: www.pnn.de/18.10.2017/Dokumentation

Shirts „Nazis raus aus den Stadien“ verboten

Der SV Babelsberg 03 hat eine bundesweite Kampagne gegen Rechtsradikale im Fußball gestartet. Roter Stern Leipzig beteiligte sich daran, wovon sich der Gegner provoziert fühlte. Daraufhin gibt es nun... Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de/17.10.2017/Dokumentation

Fake News im Verfassungsschutzbericht?

Thüringens Verfassungsschutz erwähnt rechten Anschlag 2016 auf Moschee in Dresden unter "Linksextremismus". Das empört Experten und Linke. Weiterlesen


Quelle: www.kurier.at/15.10.2017/Dokumentation

Antifaschisten: Justiz konsequenter gegen Wiederbetäti­gung als Innenministe­rium

Das Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus forderte beim gestrigen Jahrestreffen im Bildungshaus Schloß Puchberg in Wels (Oberösterreich), dass Rechtsexremismus wirksam bekämpft werde. Weiterlesen


Martina Renner

Welche Rollen spielten Quellen der Ermittlungsbehörden und Geheimdienste beim Waffenhandel vor dem OEZ-Attentat?

Wie bereits im Zusammenhang mit dem Oktoberfestattentat und insbesondere dem NSU-Komplex geschehen, stellt sich auch mit Blick auf das rassistisch motivierte Attentat am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ)... Weiterlesen


Quelle: fanzeit.de/05.10.2017/Dokumentation

Viel Zuspruch und Solidarität für den SV Babelsberg

Nachdem der Nordostdeutsche Fußballverband mehrfach die Wiederaufnahme eines Verfahrens gegen den SV Babelsberg 03 wegen der Vorfälle beim Spiel gegen Energie Cottbus abgelehnt hat, geht der Verein... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand